Rechtstipps zu "Rechtsgrundlage" | Seite 45
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… gegeben worden ist. Inhalt dieses Ratgeber-Artikels: I. Definition der „Abmahnung” II. Rechtsgrundlage der Abmahnung III. Inhalt einer Abmahnung IV. Form der Abgabe der Abmahnung V. Frist für die Abgabe …“ Weiterlesen
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25.11.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Auskunftsersuchen existiert nämlich keine Rechtsgrundlage. Ein Anspruch auf Mitteilung des Namens und der Anschrift gegen einen Telekommunikationsanbieter kommt nach § 13a UKlaG i. V. m. § 13 UKlaG nur für …“ Weiterlesen
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16.11.2010 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… als Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen heranzögen. Die Norm erlaube die Anfertigung von Bildaufnahmen ohne Wissen des Betroffenen …“ Weiterlesen
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10.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… den Kündigungszeitpunkt hinaus weiter zu beschäftigen. Hierfür fehlte jedoch nach dem Richterspruch des BGH die Rechtsgrundlage“ Weiterlesen
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09.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… existiert keine Rechtsgrundlage. Über die gesetzlich normierten Fälle hinaus ist ein Auskunftsanspruch nach Treu und Glauben grundsätzlich nur dann begründet, wenn eine besondere rechtliche Beziehung …“ Weiterlesen
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12.10.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… Grundlagen der Schadensersatzanspruch im Urheberrecht beziffert werden kann. Rechtsgrundlage Nach § 97 Absatz 1 Urhebergesetz (UrhG) ist es verboten, die Rechte des Urhebers ohne dessen Einverständnis …“ Weiterlesen
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04.10.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , in dem sie verleihen wurde, und Hinweise auf die Rechtsgrundlagen der Tätigkeit und wie diese abgerufen werden können Nach dem zuvor noch fraglich gewesen ist, ob entsprechende Impressumspflichten überhaupt …“ Weiterlesen
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24.09.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… kann Rechtsgrundlage für die Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen nicht mehr der ursprüngliche Darlehensvertrag sondern nur noch §§812 BGB sein. Dies kann sich - je nach Laufzeit des Darlehens …“ Weiterlesen
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06.09.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… die Überwachungsmaßname nur auf eine Verwaltungsvorschrift gestützt hatte. Rechtsgrundlage für einen solchen Eingriff könne aber nur ein formelles Gesetz sein. Ob eine solche formell-gesetzliche Befugnis besteht …“ Weiterlesen
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24.08.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… dieser Rechtsgrundlage begegnet vielmehr keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Es handelt sich um eine Frage der Anwendung und Auslegung einfachen Rechts, die vom Bundesverfassungsgericht nicht zu überprüfen …“ Weiterlesen
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19.08.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Als Rechtsgrundlagen für das Bußgeldverfahren in Tschechien kommen das tschechische Straßenverkehrsgesetz (Pravidla silnicniho provozu), das Übertretungsgesetz (Prestupkovy zákon …“ Weiterlesen
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16.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… , Kinder und Jugendliche Gleichbehandlung von Männern und Frauen Nichtdiskriminierungsregeln Rechtsgrundlage für die Mindestarbeitsbedingungen kann ein für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Jan Marx„… , dass § 100h StPO samt Anfangsverdacht bei anlassbezogener Videoaufzeichnung eine taugliche Rechtsgrundlage darstellt und ein Beweisverwertungsverbot dann eher schwer herzuleiten ist. Dies muss …“ Weiterlesen
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08.06.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… . Von einem Beweisverwertungsverbot ist auszugehen, wenn einzelne Rechtsgüter durch Eingriffe fern jeder Rechtsgrundlage so massiv beeinträchtigt werden, dass dadurch das Ermittlungsverfahren …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… Rechtsgrundlage, die ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung sowie der Beginn des Sanktionszeitraums. Rechtsgrundlage für Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II sowie des befristeten Zuschlags …“ Weiterlesen
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12.05.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… , die im Missachtensfall von den Ordnungsbehörden zu ahnden wäre. Rechtsgrundlage für ein solches Bußgeld kann nur ein gültiges Verkehrsschild sein, was dann aber nicht gegeben wäre. Somit wäre der Bußgeldbescheid …“ Weiterlesen
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04.05.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… . Rechtsgrundlage der Zollwertermittlung sind die Artikel 28 bis 36 des Zollkodexes. Der Zollwert bemisst sich grundsätzlich nach dem sogenannten Transaktionswert und setzt sich aus dem Rechnungsbetrag sowie …“ Weiterlesen
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13.04.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… infolge der Nichtbeachtung eines veralteten Verkehrsschildes. Ein abgelaufenes Schild vermag jedoch keine Rechtsgrundlage für ein Bußgeld darzustellen. Weil die Schilder nun verstärkt ausgetauscht werden …“ Weiterlesen
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03.03.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… Videoaufzeichnung sei ohne entsprechende Rechtsgrundlage erfolgt und daher rechtswidrig. Die Verfassungsrichter haben klargestellt, dass ein Grundrechtseingriff in das Recht auf informationelle …“ Weiterlesen
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01.03.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Nr. 3 TKG) übermittelt werden. Gesetzliche Voraussetzung für die Übermittlung der Daten ist, dass die betreffenden Behörden jeweils durch eine Rechtsgrundlage zum Abruf ermächtigt …“ Weiterlesen
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27.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Rechtsgrundlage. Abmahnungen dienen ausdrücklich dazu Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Sie soll bewirken, dass das Streitverhältnis auf einfache und kostengünstige Weise vorprozessual geklärt …“ Weiterlesen
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25.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… jeglicher Rechtsgrundlage. Eine solche ist aber zwingend erforderlich. Der Internetauskunftsanspruch bietet nämlich nur die Möglichkeit für den Rechtsinhaber bereits gespeicherte Daten zu erhalten …“ Weiterlesen
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14.01.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… ohne Rechtsgrundlage angefertigt worden sei, da kein konkreter Tatverdacht bestanden hätte und sich somit ein Verwertungsverbot ergebe. Das Amtsgericht Güstrow entschied gegen den Beschuldigten …“ Weiterlesen
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11.01.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… eine Rechtsgrundlage, wonach gegen den Führer eines Fahrzeugs eine MPU anzuordnen sei, wenn jemand ein Fahrzeug mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille und mehr geführt habe. Jedoch dürfe …“ Weiterlesen