Rechtstipps zu "Richter" | Seite 208
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22.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„Das Aktenzeichen I-2 O 45/17 steht für ein absolutes Sensationsurteil, das im beschaulichen Sauerland durch die Richter am Landgericht Arnsberg für einen Paukenschlag gesorgt hat: Das Gericht …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwalt Christian Demuth„… musste eine richterliche Anordnung eingeholt werden. Nach dem Inkrafttreten des "Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens" am 24.8.2017 gilt dieser sogenannte …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… Berufsfußballspieler gegen die Befristung seines Arbeitsvertrags zum 30.06.2017 geklagt. Nach Auffassung der Richter war die Befristung ungeachtet der geringeren Verdienstmöglichkeiten aufgrund …“ Weiterlesen
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22.11.2017 Rechtsanwältin Katrin Zink„Eine Ehe kann nur durch richterlichen Beschluss geschieden werden. Die Ehescheidung muss von einem anwaltlich vertretenen Ehepartner bei Gericht beantragt werden. Der Scheidungsantrag kann gestellt …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… die Beklagte zur Zahlung von 38.150,- Euro verurteilte. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Beklagte als Treuhandkommanditistin, die auch eigene Anteile an der Gesellschaft halte …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch„… die Wissenschaftler Reformbedarf. Hier sollte sich der Steuersatz nach dem Durchschnittspreis der Wohnungen richten statt nach dem Gesamtwert des Portfolios. Dies würde Anreize setzen, Wohnungen direkt zu verkaufen …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… vereinzelt Umkehrhypotheken anbieten, ist äußerste Vorsicht geboten – denn oft sind Klauseln in die Verträge eingebaut, die sich schnell gegen die bisherigen Eigentümer richten können. So ist etwa …“ Weiterlesen
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20.11.2017 Rechtsanwalt Jochen Struck„Wieder ist einer unserer Mandanten als Sieger aus einem Rechtsstreit gegen VW (Hersteller und Händler) im Abgasskandal hervorgegangen. Die Richter des Landgerichts Bonn bescheinigten VW in dem Urteil …“ Weiterlesen
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20.11.2017 Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen„… . Nunmehr haben jedoch die obersten Richter in Karlsruhe entschieden, dass auch Kredit – Bearbeitungsgebühren , die eine Bank zusätzlich zu Zinsen in einem Darlehensvertrag mit einem Unternehmer erhebt …“ Weiterlesen
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20.11.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… vor dem Amtsgericht (AG) Berlin-Mitte. Nachdem diese ohne Erfolg blieb, ging sie beim Landgericht (LG) Berlin in Berufung – wiederum erfolglos. Kein Kündigungsgrund vorhanden Die Richter des LG …“ Weiterlesen
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20.11.2017 Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel„… Sie als nächstes diskriminieren – Herr Richter?“ auf. Auch in anderen – seriöseren – Zeitungen wurde Diskriminierung und Antisemitismus als Ursache des Gerichtsurteils gesehen. Hierzu meine Anmerkungen: Empörend …“ Weiterlesen
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18.11.2017 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… trifft, sondern auf ein noch bestehendes mit Fairness. Ob dieser Kniff dann aber anerkannt wird, steht auf einem anderen Blatt. Man sieht jedoch, auch nach über 100-jährigen Mietrechtfallen kreativen Richtern neue Methoden an, Hauptsache, es dient dem Mieterschutz.“ Weiterlesen
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18.11.2017 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… , dass der Onlineshop Haushaltsware verkaufte, der Arbeitnehmer hingegen Bekleidung. Der Arbeitgeber hätte vorliegend zuerst abmahnen müssen, so die Richter. Stattdessen erklärte er sofort …“ Weiterlesen
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18.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… des Mietverhältnisses verjähren würden. Unangemessene Benachteiligung des Mieters Nach Meinung der Richter ist jedoch die bereits gesetzlich geregelte sechsmonatige Verjährung der Ansprüche des Vermieters …“ Weiterlesen
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17.05.2018 Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz„… sich an die Bußgeldstelle richten, die den Bescheid erlassen hat. Folge ist zunächst, dass der Bußgeldbescheid nicht rechtskräftig wird. 5. Wie ist der weitere Verlauf, wenn nach Begründung des Einspruchs …“ Weiterlesen
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15.02.2018 Rechtsanwalt Rolf Kegel„… die Vertragsparteien grundsätzlich in einem Ehevertrag verzichten. … aber richterliche Wirksamkeitskontrolle … Es findet jedoch eine richterliche Wirksamkeitskontrolle statt, wenn eine evident einseitige …“ Weiterlesen
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17.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… nach Meinung der Richter bereits mit Abschluss des Vertrages. Finanzdienstleister müssen für Schaden aufkommen Im Streitfall hatte eine Augenärztin zur Finanzierung ihrer Praxis ein Darlehen …“ Weiterlesen
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16.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… vor dem BAG hatte ebenfalls keinen Erfolg. Die Begründung ist der Pressemitteilung des Gerichts vom 26.10.2017 zu entnehmen: Die Erfurter Richter vertreten die Auffassung, dass im vorliegenden Fall …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… und gegen Hersteller des Pkw beantragt. Die Rechtsschutzversicherung lehnte dies ab, woraufhin der Käufer erfolgreich auf Deckungszusage klagte: Die Richter entschieden, dass die beabsichtigte …“ Weiterlesen
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14.11.2017 Rechtsanwalt Georgios Kolivas„Durchsuchungen in Unternehmen sind meist medienwirksam und richten erhebliche Schäden an. Neben wirtschaftlichen Schäden durch Störung des Geschäftsablaufs entstehen oft irreparable …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Georgios Kolivas„… und durchsuchen oder den Kofferraum öffnen dürfen die Beamten jedoch grundsätzlich nicht. Dies ist lediglich mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss möglich. Nur bei einem begründeten Verdacht für …“ Weiterlesen
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13.11.2017 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… gesetzlich eindeutig normierten Anspruch auf einen Pflichtverteidiger, vielmehr liegt dessen Bestellung im Ermessen des entsprechenden Richters, wobei gegen eine diesbezüglich ablehnende Entscheidung …“ Weiterlesen
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12.11.2017 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… Tatsachenverhandlung statt, mündliche Verhandlungen vor einem Oberlandesgericht oder dem Bundesgerichtshof sind somit lediglich Ausnahmen. Vielmehr findet zwischen den Beteiligten des Verfahrens (Richter …“ Weiterlesen
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12.11.2017 Rechtsanwalt Jörn Blank„… , dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bisher keine Probleme mit hilfsweisen Kündigungen hatte – es bemerkt dazu lediglich, der BGH habe sich mit dem Argument der Berliner Richter noch gar …“ Weiterlesen