Schiedsgericht: Was ist das und wie läuft ein Verfahren ab?
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Rechtstipps zu "Schiedsgericht" | Seite 2
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11.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… durch ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen ( HWG RF, Urt. v. 30.1.2012 Nr. 15384/2011 ). Nach Maksimov gegen Hüttenwerk Novolipezk (OAO NLMK) wurde die Praxis von Verhandlungen gesellschaftsrechtlicher …“ Weiterlesen
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09.06.2021 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… eine Rechtsschutzversicherung verfügt, die er für den maßgeblichen Zeitraum von Vertragsverletzung abgeschlossen haben sollte, gegebenenfalls ein Ombudsmann-Verfahren, also ein schiedsgerichtliches Verfahren …“ Weiterlesen
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23.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… aufgehoben werden (Art. 45 Abs. 9, Art. 52 Abs. 15 Föderales Gesetz „Über die Schiedsgerichte (die Schiedsgerichtsverfahren)“ vom 29.12.2015 Nr. 382-FZ). Eine Schiedsklausel wird auf einstimmigen …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Rechtsanwalt Thomas Schneiders„… / Schiedsgerichtsverfahren Alternativ zu einem ordentlichen Gerichtsverfahren kann im Falle eines Streits auch ein sogenanntes Schiedsverfahren / Schiedsgerichtsverfahren vor einem Schiedsgericht durchgeführt …“ Weiterlesen
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19.02.2021 Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser„… durch schiedsgerichtliche Verfahren besonders im Ausland ausgesetzt. So gehen die Fallzahlen vor den Kammern für Handelssachen signifikant zurück. Die Parteien vor den Schiedsgerichten in London oder Singapur …“ Weiterlesen
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11.09.2023 Rechtsanwältin Handan Kes„… ist und das Geschäft zu stornieren und rückabzuwickeln ist. Bei Uneinigkeiten gibt es Schiedsgerichte der Börsen, die angerufen werden können. Die meisten Regelwerke der Börsenordnungen sehen …“ Weiterlesen
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10.02.2021 Rechtsanwalt Simon Otto„… . Mediationsverfahren ) bzw. ohnehin keine echte Streitschlichtung mehr mit sich bringen kann, sondern den bereits eingetretenen Streit lediglich anstelle eines staatlichen Gerichts vor ein Schiedsgericht …“ Weiterlesen
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14.01.2021 Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret„… unbefriedigt. Sowohl einem gerichtlichen Vergleich als auch dem Schiedsgericht fehlt es nämlich an Gestaltungsmöglichkeit. Im Wirtschaftsleben generell und insbesondere bei Lizenzbeziehungen hat die Anwendung …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Stefan Mojsic„… hat, ob unter diesem Namen eine eingetragene Marke vorhanden ist, und dass er in diesem Sinne gewissenhaft gehandelt hat. Es ist nicht möglich, gegen die Entscheidung des Schiedsgerichts Berufung …“ Weiterlesen
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27.09.2020 Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg„… , vom verbleibenden Teil des Schiedsspruchs getrennt werden kann, Nur der frühere Teil des Preises wird beiseite gelegt); Die Zusammensetzung des Schiedsgerichts oder die Durchführung des Schiedsverfahrens entsprachen …“ Weiterlesen
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10.06.2020 Rechtsanwältin Duygu Seymen„… . Von der generellen Fristunterbrechung sind auch Leistungsfristen, die von Gerichten und Schiedsgerichten bestimmt werden, betroffen. Außerdem ist geregelt, dass die Durchführung von Gerichtsverhandlungen …“ Weiterlesen
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04.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… ) die Übergabe einer Sache ans Schiedsgericht, (iv) die Änderung des Grundes oder des Gegenstandes einer Klage, (v) der Vergleichsschluss und die Klagerücknahme, (vi) die Anfechtung eines Urteils und (vii …“ Weiterlesen
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15.07.2021 Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.„… von Streitigkeiten müsste darüber ein allgemeines Gericht, ggf. ein Schiedsgericht gemäß dem abgeschlossenen Mietvertrag entscheiden. Insbesondere im Falle eines Schiedsverfahrens könnte das Ergebnis relativ …“ Weiterlesen
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11.11.2019 Abogada Dr. Yvonne Rieser„… Mindestnormen, Einzelverträgen, Vereinbarungen, Tarifverträgen oder schiedsgerichtlichen Entscheidungen verschlechtern. Solche Klauseln wären in Bezug auf den betroffenen Mitarbeiter nichtig …“ Weiterlesen
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26.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… wenn auch das keinen Erfolg hat, bleibt nur der Weg zu Gericht oder zum Schiedsgericht. Es führt in den wenigstens Fällen mittel- und langfristig zum Erfolg, wenn man andere mit Vertragsschluss „über …“ Weiterlesen
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06.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… vor MKAS ; die Zahlung von Schiedsgebühren; die Bildung des Schiedsgerichts; die Ablehnung eines Schiedsrichters; die Bestimmung der Verfahrensregeln; die Fristen des Schiedsverfahrens; die Mehrheit …“ Weiterlesen
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09.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… nach eigenem Ermessen ernannt werden können, in der endgültigen Entscheidung, die nur in Ausnahmefällen anfechtbar ist, und in der politischen Unabhängigkeit des Schiedsgerichts. Grundlage für …“ Weiterlesen
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24.09.2019 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… Die Bildung des Schiedsgerichts oder das Schiedsverfahren weichen von der Parteivereinbarung ab oder verstoßen gegen das Föderale Gesetz (wie das IHS-Gesetz oder die WPO). 2.6 Der Schiedsspruch ist für …“ Weiterlesen
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11.09.2019 Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.„… Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt. Dort wird dann gern über Abstaffelungen, Anteilsfaktoren oder den Erfinderwert gestritten. Akzeptiert eine Partei …“ Weiterlesen
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11.02.2019 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens gem. § 1032 Abs. 2 ZPO auch dann zu stellen, wenn die Partei bereits das betreffende Schiedsgericht in der Sache angerufen hat …“ Weiterlesen
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18.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… eine Schiedsvereinbarung abgeschlossen werden sollte. Anders als staatliche Gerichte tagen Schiedsgerichte nicht öffentlich. Kommt es also zu einem (behaupteten) Verstoß gegen ein NDA und in der Folge …“ Weiterlesen
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13.11.2018 Rechtsanwalt Wadim Gertsev„… , wo es sich um Schadenersatz und verursachte Schäden handelt, sowie Urteile ausländischer Schiedsgerichte und anderer ausländischer Behörde, zu deren Zuständigkeit die Verhandlung von Zivil …“ Weiterlesen
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17.10.2018 anwalt.de-Redaktion„… eine entsprechende Klausel zur außergerichtlichen Konfliktlösung mithilfe eines Schiedsgerichts oder einer Mediation. Gerade letztere Methode hat den Vorteil, dass sie absolut vertraulich, wesentlich …“ Weiterlesen
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31.08.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… ; das Verwaltungsgericht Trier habe er als „Schiedsgericht“ abgelehnt und die Abgabe des Vorgangs an ein „Obligationsgericht“ begehrt. Aufgrund des Umstands, dass der Beamte seine innerliche Abkehr …“ Weiterlesen