Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 88

„… hat, ist nicht sicher, ob sowohl die Hauptforderung, als auch die vorzuentrichtenden Verfahrenskosten beim Schuldner (Mieter) je beigetrieben werden können. Gleiches gilt für den Räumungsrechtsstreit …“ Weiterlesen

„… bei der Rückzahlungspflicht des Schuldners nachsichtiger, sodass diese erst eine lange Zeit später, beispielsweise nach einem Studium, entstehen würde. Aus besagtem Vertrag entstünden …“ Weiterlesen

„… müssen. Dies geschieht zwar unter Anleitung der Verbraucherberatungsstelle, die Arbeitslast liegt dabei jedoch, im Gegensatz zur anwaltlichen Vertretung, beim Schuldner. Wer die Argumente für und gegen …“ Weiterlesen

„… . Sowohl für den Pflichtteilsberechtigten, der auf eine Pflichtteilsergänzung hofft, als auch für den Erben als primären Schuldner des Ergänzungsanspruchs geht es, je näher der Ablauf der 10-Jahres-Frist …“ Weiterlesen

„… nicht an. Wird in einem Monat der pfändungsfreie Anteil eines Guthabens nicht verbraucht, kann er auf den folgenden Monat übertragen werden. Dies ermöglicht dem Schuldner, auch ein Guthaben für solche Leistungen anzusparen …“ Weiterlesen

„Im Zuge der Forderungsbeitreibung ergibt sich oft folgende Situation: Der säumige Schuldner wird auf Zahlung seiner Schuld verklagt und bietet im Zuge des Gerichtsverfahrens einen Vergleich …“ Weiterlesen

„… auf einem Gesellschaftskonto mit negativem Saldo eingehen. Jeder Geschäftsführer muss bei Erkennen der Krise demnach umgehend Vorkehrungen treffen, um Zahlungen von Schuldnern der Gesellschaft …“ Weiterlesen

„… es um die wirtschaftliche Situation seines Schuldners und dementsprechend um die Höhe des Unterhaltes bestellt ist. Daher hat der Gesetzgeber dem Unterhaltsberechtigten einen Auskunftsanspruch gegen …“ Weiterlesen

„… Düsseldorf eine eigene Tabelle veröffentlicht, welche die Zahlbeträge enthält. Nur wenn nach Abzug aller Unterhaltsverpflichtungen dem Schuldner weniger als der sogenannte Bedarfskontrollbetrag …“ Weiterlesen

„… durch einen Rechtsanwalt den Schuldner zur Zahlung bewegen kann. Ein Anschreiben unter Anwaltsbriefkopf zeigt, dass Sie es ernst meinen. Die Beauftragung eines Rechtsanwaltes ist professionelles …“ Weiterlesen

„Folgender Sachverhalt liegt in diesem Fall vor: Der Schuldner bewohnt auf Grund eines Dauernutzungsvertrages eine genossenschaftliche Wohnung und ist zugleich Mitglied der Genossenschaft …“ Weiterlesen

„… Erzwingungshaft ist als reines Beugemittel ausgestaltet um zahlungsfähige, aber zahlungsunwillige Schuldner zur Zahlung der Geldbuße zu veranlassen. Im Gegensatz zur Ersatzfreiheitsstrafe …“ Weiterlesen

„… muss der Schuldner und damit die Bank beweisen, dass sie die Aufklärungspflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Hierzu muss sie auch Ausführungen zur Verschuldensform …“ Weiterlesen

„… anwachsen. Wenn Schuldner kurz vor der Verbraucherinsolvenz stehen, sind viele Gläubiger bereit Ihre Forderungen zu stunden oder Ihnen Ratenzahlungen zu ermöglichen, die in Ihrem Rahmen möglich …“ Weiterlesen

„… , die den Anspruch begründen und von der Person des Schuldners Kenntnis erlangt bzw. ohne grobe Fahrlässigkeit Kenntnis erlangen müsste. Achtung: Die neue Verjährungsfrist gilt nur für Ansprüche, die ab …“ Weiterlesen

„… des Schuldners festgestellt werden kann. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Veröffentlichung individualisierende Momente enthält, die betroffene Person also aus der Veröffentlichung erkennbar …“ Weiterlesen

„Innerhalb eines Insolvenzverfahrens kann der Insolvenzverwalter auch Spenden des späteren Schuldners an Parteien oder gemeinnützige Organisationen in den letzten vier Jahren …“ Weiterlesen

„… der Bank bzw. der Bausparkasse mit Einzelverfügungsbefugnis. Dabei wird von der Rechtsprechung in Kauf genommen, dass der Schuldner mit befreiender Wirkung an einen der beiden Ehegatten leisten …“ Weiterlesen

„… . Dieses vorläufige Interesse darf nicht außer Verhältnis zum Nachteil des Schuldners stehen. Das Vorliegen der Dringlichkeit muss vom Kläger hinreichend dargelegt und glaubhaft gemacht werden …“ Weiterlesen

„… vielen Schuldnern. In diesem Fall kann es also durchaus sinnvoll sein, einen Konkursantrag zu stellen. Aber Achtung: der Antragssteller kann u.U. zu Kosten herangezogen werden. Da kann eine Rechtsschutzversicherung hilfreich sein. Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de“ Weiterlesen

„Mit Urteil vom 02.04.2009 hat das Oberlandesgericht Celle zur Zwangsvollstreckung, hier Pfändung in eine Lebensversicherung, das Folgende ausgeführt: Erfährt ein Gläubiger in einer vom Schuldner …“ Weiterlesen

„Mit Beschluss vom 12.02.2009, Az.: IX ZB 112/06, hat der BGH folgenden Leitsatz aufgestellt: „Gibt ein Insolvenzverwalter oder Treuhänder einen dem Schuldner gehörenden Gegenstand …“ Weiterlesen

„… . Fazit: Eine genaue Überprüfung der Liquiditätslage des Schuldners hilft in diesen Fällen weitergehende Kosten zu sparen. Rechtsanwalt Sandro Dittmann Dittmann Rechtsanwälte - Dresden Leipzig Mehr Informationen: www.unternehmerrecht.info“ Weiterlesen

„… Abs. 1 lit. b) ZPO bei gesetzlich krankenversicherten Schuldnern im Wesentlichen auf den Selbstbehalt beschränkt sei. Rechtsanwalt Sandro Dittmann Dittmann Rechtsanwälte - Dresden Leipzig Mehr Informationen unter www.unternehmerrecht.info“ Weiterlesen