Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 89
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17.06.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , Rohstoff- und Lebensmittelpreise, Bonitätsrisiken einzelner und/oder mehrerer Schuldner aber auch das Wetter) kann auf diese Art und Weise in einem Wertpapier verbrieft und damit verkehrsfähig gemacht …“ Weiterlesen
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28.05.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen …“ Weiterlesen
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22.05.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… der Schuldner. Die Redaktion von anwalt.de erklärt, was sich ändert und welche Vorteile das neue „P-Konto“ hat. Bisherige Rechtslage Der Gläubiger eines Schuldners hat grundsätzlich die Wahl, welche …“ Weiterlesen
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20.05.2009 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… vom 12.05.2009 - XI ZR 586/07 - stärkt der Bundesgerichtshof (BGH) weiter die Rechte der Anleger. Denn laut BGH ist grundsätzlich erst einmal von einem Verschulden des Beraters auszugehen. Der Schuldner …“ Weiterlesen
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14.05.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Falschberatung. Grundsätzlich muss der Schuldner beweisen, dass er eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Zum Vertretenmüssen gehören gleichermaßen Vorsatz und Fahrlässigkeit (§ 276 BGB …“ Weiterlesen
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06.05.2009 Rechtsanwalt Michael Amberg„… unmittelbar bevor steht, nimmt man dann oft Kontakt mit dem Schuldner auf und macht seine Ansprüche schriftlich oder mündlich geltend. Grundsätzlich hat die Anmeldung und außergerichtliche …“ Weiterlesen
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04.05.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… beendet nicht den Vermögensverfall. Vielmehr sind die Vermögensverhältnisse eines Schuldners grundsätzlich erst mit Aufhebung des Insolvenzverfahrens mit welcher der Schuldner das Recht zurückerhält über …“ Weiterlesen
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30.04.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… zu entscheiden, ob die Zahlung einer KFZ-Kaskoversicherung der Insolvenzmasse zusteht, oder ob diese an den Schuldner gezahlt werden muss. Das Landgericht hat hierzu entscheiden, dass die Zahlung …“ Weiterlesen
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27.04.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei einer Einzugsermächtigung erfüllt der Schuldner grundsätzlich seine Pflicht, indem sein Konto bis zu dem Betrag gedeckt ist, den er schuldet. Doch diese reguläre Lösung erachtete der BGH im vorliegenden …“ Weiterlesen
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17.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… ist auch die drohende Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzgrund. Drohende Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn der Schuldner voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die bestehenden Zahlungsverpflichtungen …“ Weiterlesen
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17.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… kann, die Unterwerfungserklärung sei wegen Verstoßes gegen § 307 Abs. 1 BGB unwirksam. Der Schuldner wendet sich gegen die Erteilung einer Vollstreckungsklausel für eine notarielle Urkunde, aus der die Gläubigerin …“ Weiterlesen
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17.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… . Im deutschen Recht knüpft die Zuständigkeit des Insolvenzgerichts an den Ort an, an dem der Mittelpunkt der selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners liegt, § 3 InsO. Für …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechtsanwalt Bernd Jager„… nicht durch Rückgriff auf nationale Vorschriften zu entscheiden ist. Maßgeblich ist danach der für Dritte erkennbare Ort, an dem der Schuldner gewöhnlich seine Interessen wahrnimmt und verwaltet (AZ. C-341/04 …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… , an. Im Hinblick auf die subjektive Komponente des Verjährungsbeginns führt der BGH aus, dass die erforderliche Kenntnis von der Person des Schuldners (Bürgen) im Allgemeinen vorliegt, wenn dem Gläubiger …“ Weiterlesen
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24.02.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… denn, dies war auch bei Beachtung der in Satz 2 bezeichneten Sorgfalt nicht erkennbar. 2. Was ist der Schutzzweck? Zweck der Norm ist der Schutz der Gläubigergesamtheit 3. Wer ist Schuldner? Schuldner …“ Weiterlesen
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06.02.2009 Rechtsanwalt Michael Amberg„… , nicht gehemmt. Eine nachträgliche Individualisierung nach Ablauf der Verjährungsfrist und Widerspruch des Schuldners im anschließenden Streitverfahren führt nicht zur Hemmung des Anspruchs …“ Weiterlesen
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04.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , kann sie ihm gegenüber die Forderung nicht mehr geltend machen. Ansonsten bleibt es dabei, dass sich die Bank auch an den anderen Schuldner wenden kann, wenn die Raten ausbleiben. Dieser kann dann eventuelle Ausgleichsforderungen gegenüber dem Ex-Partner geltend machen. (Landgericht Coburg, Az.: 23 O 426/08) (WEL)“ Weiterlesen
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09.01.2009 Löber Steinmetz & García„Nicht selten hat der Schuldner sich nach Spanien "abgesetzt" oder verfügt dort möglicherweise über Vermögenswerte, weshalb der Gläubiger an der Vollstreckung seines Anspruchs in Spanien interessiert …“ Weiterlesen
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20.12.2008 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… der Insolvenzverwalter nun die Getrenntveranlagung. Dies führte zwar beim Schuldner zu Steuererstattungen, bei der Frau jedoch zu hohen Steuernachzahlungen. Insgesamt fiel die Steuerbelastung höher …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„Bei der Vergabe von Krediten verlangen Gläubiger grundsätzlich Sicherheiten. Diese bestehen nicht selten in Lebensversicherungen, die der Schuldner (= Versicherungsnehmer) an den Gläubiger verpfändet …“ Weiterlesen
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02.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… , was für Selbständige und ehemals Selbständige fatale Folgen haben kann: Der Schuldner in dem zu entscheidenden Falle übte eine selbständige Berufstätigkeit aus und hatte im Jahr 2002 eine private …“ Weiterlesen
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01.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… wird oder auch in einem Insolvenzplan eine abweichende Regelung insbesondere zum Erhalt des Unternehmens getroffen wird (§ 1 InsO). Durch die Regelung über den Insolvenzplan soll den beteiligten Personen - Schuldner …“ Weiterlesen
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20.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… ist und der Gläubiger sowohl von anspruchsbegründenen Tatsachen als auch der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste. Nach § 199 I Nr.1 BGB muss der Anspruch entstanden …“ Weiterlesen
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14.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Begriff der Überschuldung: Eine Überschuldung im Sinne des Insolvenzrechts liegt vor, wenn das Vermögen des Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt (§ 19 Absatz 2 Satz 2 Insolvenzordnung, InsO). Für weitere Fragen zu Insolvenzgründen und zur Sanierung stehen wir gerne zur Verfügung.“ Weiterlesen