Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 45
-
28.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann„… Vertragsstrafe kann vom Gericht auf Antrag des Schuldners auf eine angemessene herabgesetzt werden. Dies ist jedoch nur vor Zahlung möglich. Es hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, ob …“ Weiterlesen -
25.07.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… eines Monats seit Verkündung oder Zustellung an den Gläubiger dem Schuldner zugestellt wird …“ Sie sollten sich also nicht auf konzerngestützte Maßnahmen verlassen. Volkswagen stimmt sein Verhalten sorgfältig …“ Weiterlesen -
25.07.2017 Rechtsanwalt Jan Bergmann„… es vor, dass Schuldner ihr Geld wegen einer Kontopfändung auf ein Konto von Freunden und Bekannten oder auch Familienangehörigen zahlen lassen, um dadurch der Pfändung zu entgehen. Nicht nur …“ Weiterlesen -
24.07.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… des Schuldverhältnisses, zu entnehmen, so hat die Leistung an dem Ort zu erfolgen, an welchem der Schuldner zur Zeit der Entstehung des Schuldverhältnisses seinen Wohnsitz hatte.“ Das Gericht verlautbarte …“ Weiterlesen
-
21.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… der Anfechtung gestärkt und dabei Urteilen der unteren Instanzen widersprochen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eines Gläubigers vor dem Insolvenzantrag des Schuldners sind in der Regel vor einer Anfechtung …“ Weiterlesen -
20.07.2017 Rechtsanwalt Christoph Plähn„… . Kontext der Entscheidung Voraussetzung für die Vorsatzanfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO ist das Vorliegen einer Rechtshandlung des Schuldners, welche mit Gläubigerbenachteiligungsvorsatz vorgenommen …“ Weiterlesen -
20.07.2017 Rechtsanwalt Hans Müller„… Vermögensverhältnisse des Schuldners besteht und die Gefahr droht, dass der Gläubiger durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht einmal eine Teilbefriedigung seiner Forderung erfährt, ist der Kreis …“ Weiterlesen -
14.02.2018 Rechtsanwalt Philipp Spoth„… für Schulden des Erblassers jedoch nicht. Ist der Nachlass überschuldet, ist der Pflichtteilsanspruch schlicht wertlos. 5. Gegen wen muss der Pflichtteilsanspruch geltend gemacht werden? Schuldner …“ Weiterlesen -
20.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„Bessere Chancen bei der Schenkungsanfechtung, § 134 InsO – Bundesgerichtshof stellt mit Urteil vom 20.04.2017 (Az. IX ZR 252/16) klar: Die subjektive Vorstellung des Schuldners ist entscheidend …“ Weiterlesen
-
13.07.2017 Rechtsanwältin Kathja Sauer„Immer wieder lässt die Zahlungsmoral von Schuldnern zu wünschen übrig. Aus diesem Grund hat die Europäische Union die „Richtlinie 2011/7/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.02.2011 …“ Weiterlesen -
13.07.2017 Rechtsanwalt Hauke Maack„… als Schuldner auf der einen Seite stehen auf der anderen Seite eine Vielzahl von Gläubigergruppen gegenüber, die ganz unterschiedliche Interessen verfolgen können. Bei den Kreditgebern kommen neben …“ Weiterlesen -
Die Insolvenz des Unister-Konzerns könnte für viele Gläubiger sehr teuer werden – Rückzahlungsrisiko12.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… an den Schuldner können zu einem Rückzahlungsanspruch führen“, weiß der Spezialist für Insolvenzanfechtungen, Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert von der Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei Buchalik Brömmekamp …“ Weiterlesen
-
12.07.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zwar vorteilhaft, wenn er mehrere Mieter in den Vertrag mit aufnimmt, da er dann die Miete bei Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners ggf. von den anderen verlangen kann. Auf der anderen Seite muss …“ Weiterlesen -
07.07.2017 Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann„… mit dem Schluss des Jahres, in dem der Gläubiger Kenntnis vom Anspruchsgrund und der Person des Schuldners erlangt oder sich dieser Erkenntnis grob fahrlässig verschließt. Ist die reguläre Gewährleistungsfrist …“ Weiterlesen
-
06.07.2017 Rechtsanwalt David Stader„… kann sich die VR-Bank auch nicht auf die gesetzliche Fiktion der Richtigkeit berufen. Verwirkung Grundsätzlich ist ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über …“ Weiterlesen -
08.04.2022„… eines Arbeitszeugnisses um eine sog. nicht vertretbare Handlung. Die nicht vertretbare Handlung bezeichnet all diejenigen Ansprüche, bei denen der Schuldner zur Vornahme einer bestimmten Handlung verpflichtet …“ Weiterlesen -
29.06.2017 Rechtsanwalt Gabriel Fischer„… Vorschriften der §§ 556 Abs.1, 269, 270 BGB ab. Grundsätzlich handele es sich bei der Miete um eine qualifizierte Schickschuld, weshalb der Mieter als Schuldner dazu verpflichtet sei, dem Gläubiger …“ Weiterlesen -
28.06.2017 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… sein wird. Bei bestrittenen Forderungen kann eine gemeinsame Einschätzung des Prozesskostenrisikos vorgenommen werden. Die Kosten eines Mahnverfahrens trägt bei berechtigter Forderung immer der Schuldner …“ Weiterlesen -
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… steigen die Pfändungsfreigrenzen, wodurch Schuldnern mehr Geld zum Leben bleibt. Prostitution wird stark reglementiert: Beim Sex mit Prostituierten ohne Kondom droht ab Juli unter anderem ein Bußgeld …“ Weiterlesen -
27.06.2017 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… , die sich zwar im Insolvenzverfahren befinden, deren Tätigkeit aber vom IV freigegeben ist, weswegen die dabei erzielten Einnahmen nicht in die Insolvenzmasse fallen und der Schuldner die von Ihm zu leistenden …“ Weiterlesen -
26.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… ein Gläubiger auch wenn er die drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit seines Schuldners kennt, nicht darauf schließen, dass der Schuldner bei der Begleichung seiner Rechnung andere …“ Weiterlesen
-
24.06.2017 Rechtsanwalt Rolf Hörnlein„… (Pfändungsschutzkonten) eingerichtet sind. Diese neuen Freibeträge gelten automatisch, ohne dass der Schuldner oder der Bankkunde einen Extra-Antrag stellen muss. Der Grundfreibetrag …“ Weiterlesen -
22.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Daniel Stiel„… ). Sie beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Geschädigte von den – den Anspruch begründenden – Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne …“ Weiterlesen -
22.06.2017 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… . das Herunterspielen des Totalverlustrisikos) und 2. der Person des Schuldners (hier der Anlageberater/Vermittler) Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Dies bedeutet …“ Weiterlesen