Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 62
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29.01.2018 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… einkehren. Was ist SAFT? SAFT steht als Abkürzung den Begriff „Simple Agreement for Future Tokens“. Diese neue Vereinbarung zwischen Investoren und ICO Unternehmern soll weltweit sicherstellen …“ Weiterlesen
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29.01.2018 Rechtsanwalt Mathias Oehlert„… Die an einem wirksamen Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses interessierte Vertragspartei (in der Regel der Arbeitgeber) sollte daher sicherstellen, dass bei Abschluss eines befristeten …“ Weiterlesen
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29.01.2018 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… eine Urinprobe sicherstellen, da die Substanzen im Blut oft nach wenigen Stunden und im Urin bereits nach 12 Stunden nicht mehr nachweisbar sein können. Getränk nicht außer Acht lassen Vorbeugen …“ Weiterlesen
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26.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . eine Haftpflichtversicherung vorliegt, über die eventuelle Schäden reguliert werden könnten. 4. Eventuell Arrest zur Sicherstellung 5. Ggf. unabhängige Strafanzeige gegen die Verantwortlichen in Deutschland, der Schweiz …“ Weiterlesen
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26.01.2018 KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… der Staatsanwaltschaft Berlin berichtet sowie über das angebliche Sicherstellen von Geldern. Ein angeblicher Verwalter der Gelder sei untergetaucht, so die Picam-Gruppe auf dem Blog weiter. Doch das Handelsblatt …“ Weiterlesen
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26.01.2018 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ein Wettbewerber oder Verband ab, kann es nicht nur richtig teuer werden, sondern der Onlinehändler muss nach Abgabe einer Unterlassungserklärung oder Verurteilung sicherstellen, dass er keine E-Mail-Werbung …“ Weiterlesen
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13.11.2023 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… haben und durch Erfüllung der ihnen nach jeweils obliegenden Rücknahmepflichten sicherstellen, dass Altbatterien nach Maßgabe dieses Gesetzes zurückgegeben werden können. 3. Rücknahme …“ Weiterlesen
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24.01.2018 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… und darüber hinausgehende Überschüsse zu erwirtschaften. Die Versicherungsgesellschaften müssen hohe Zinszusatzreserven für die Sicherstellung des Garantiezinses aufbauen, die für die laufende …“ Weiterlesen
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22.02.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… zur treuhänderischen Verwaltung. Hierdurch wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass der Mieter selber bei Insolvenz des Vermieters auf die Sicherheitsleistung zurückgreifen kann, soweit dem Vermieter …“ Weiterlesen
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30.01.2018 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… Verpflichtung gegenüber dem Abmahner eingeht, muss er sicherstellen, diese auch erfüllen zu können. Dabei wird häufig übersehen, dass auch beendete Angebote von eBay, die sich noch aufrufen lassen …“ Weiterlesen
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12.01.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… hat er auch Vermögen anzugreifen, um den Unterhalt sicherstellen zu können. Vermögen ist möglichst ertragreich anzulegen. Der Unterhaltsschuldner kann aber auch verpflichtet sein, Vermögen …“ Weiterlesen
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28.09.2021 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… , Kontakt mit dem Opfer aufzunehmen. Diese Variante soll sicherstellen, dass jeglicher Weg des Täters der Kontaktaufnahme unter den Straftatbestand fällt, sei er auch noch so kurios. Als letzte Variante …“ Weiterlesen
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03.01.2018 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… in den Verkehr gebracht wurde. Zudem muss es sich um ein konkretes Warenexemplar handeln, sodass Dienstleistungen nicht erfasst sind. Das Produkt muss klar abgrenzbar sein, um sicherstellen zu können …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Sebastian Rudek„… die Beurteilung der Sach- und Rechtslage durch das Gericht der Erlass des Widerspruchsbescheides. Gültigkeit des Schwerbehindertenausweises sicherstellen! Achten Sie während der Auseinandersetzung …“ Weiterlesen
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21.12.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… sind. Schließlich gilt als weiterer Haftgrund die Wiederholungsgefahr. Hierbei liegt der Zweck nicht mehr in der Sicherstellung des Verfahrens, sondern vielmehr in der Prävention. Es soll verhindert werden …“ Weiterlesen
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20.12.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… nicht die verpflichtende Anwendung mindestens eines ergänzenden, nicht schulnotenbasierten Auswahlkriteriums zur Bestimmung der Eignung sicherstellen - und soweit sie die Wartedauer …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… der Gesetzgeber bis zum 31.12.2019 eine Neuregelung für die Auswahlkriterien neben der Abiturnote treffen und sicherstellen, dass die Eignungsgespräche an allen Universitäten bundesweit in standardisierter …“ Weiterlesen
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14.12.2017 Fachanwalt Boris Nolting„… beachtet werden, deren Einhaltung nun wieder die deutschen Richter überprüfen müssen. Anforderungen an Vereinbarungen Konkret führte der EuGH aus, dass die Klausel der Sicherstellung des Luxusimages …“ Weiterlesen
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12.12.2017 Rechtsanwalt Alican Yildirim„… Regelungen in Anlehnung an die VOB/B den Bau bezüglich der Änderungen in der Planung und der Sicherstellung des erstrebten Werkerfolges flexibel gestalten möchte, bringt das neue Bauvertragsrecht …“ Weiterlesen
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12.12.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Diese verpflichten oftmals wiederum vertraglich Ihre Mieter oder einen Hausmeisterbetrieb zur Sicherstellung der Sauberkeit auf Gehwegen. Mehrere Verantwortliche haften dabei auch im Zweifel …“ Weiterlesen
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13.04.2019 Rechtsanwalt Markus Hermann„… . Dieser ergibt sich bei verheirateten Paaren aus § 1570 BGB, bei unverheirateten Paaren aus § 1615l Abs. 2 BGB. Dieser Unterhalt soll sicherstellen, dass der betreuende Elternteil ausreichende Mittel …“ Weiterlesen
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08.12.2017 Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB„… einzuführen, um Nachweis- und Rechenschaftspflicht zu erfüllen. Künftig müssen Unternehmen nicht nur sicherstellen, dass datenschutzrechtliche Vorgaben und ein ausreichendes Maß an Datensicherheit …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… diesen Mindestunterhalt sicherstellen kann, dann sind jedoch in diesem Falle die Aufwendungen in Höhe dieser weiteren 4 % des Bruttoeinkommens des Unterhaltspflichtigen, die er für seine zusätzliche Altersversorgung …“ Weiterlesen
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04.12.2017 Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel„… die Verarbeitungstätigkeiten (kurz oft: Verfahrensverzeichnis), die Sicherstellung der technischen und organisatorischen Maßnahmen (kurz: TOMs) oder auch die entsprechende Einweisung und Schulung der Mitarbeiter …“ Weiterlesen