Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 7
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25.03.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung als Unionsmarke unter der Registernummer 002734267 für die Warenklassen 09, 16, 25, 28 und 41. Der Abgemahnte hat auf der Plattform eBay …“ Weiterlesen
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23.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… ist eine Marke. Das kann beispielsweise eine Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) sein oder eine deutsche Marke. Wichtig ist, dass dem Lizenzgeber das Markenrecht auch tatsächlich zustehen muss …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… sind der Antragsgegnerin auferlegt worden. In der Antragsschrift wird der Vorwurf einer Verletzung der Positionsmarke „Rote Sohle“ für Schuhe mit hohen Absätzen (High Heels) erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539 …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„Der Brexit führt immer wieder zu unerwünschten Folgen für Inhaber von Markenrechten. Gerade wenn vor kurzem eine Unionsmarke verlängert wurde, besteht jetzt dringender Handlungsbedarf …“ Weiterlesen
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11.03.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 eingetragen und genießt markenrechtlichen Schutz u.a. für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile …“ Weiterlesen
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03.03.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… eingeführten Monogramm-Muster mit den Zeichen „LV“ (den Initialen des Firmengründers) versehen. Das Unternehmen ist u.a. Inhaberin der folgenden Unionsmarken: Wortmarke: "Louis Vuitton" (000015610 …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . an. Weitere Infos zur Onlineanmeldung finden Sie hier: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/marke-online-anmelden/ Die Unionsmarke beim EUIPO Wird der Markenschutz nicht nur für …“ Weiterlesen
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22.02.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… an der deutschen Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) und auf die Rechte an der Unionsmarke „Lieblingsmensch“ (EUTM 017388752) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für …“ Weiterlesen
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11.02.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . ist Herstellerin von Luxusbekleidungsstücken und Modeaccessoires, wie z.B. Handtaschen oder Koffern. Gleichzeitig ist sie Inhaberin der Unionsmarken 000015602 (LV-Mongramm-Muster „Toile Monogram …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Verkauf seien ihre Rechte aus der jeweiligen Unionsmarke gem. Art. 9 Abs. 2 lit a) UMV verletzt. Überdies seien auch Markenrechtsverletzung gem. Art. 9 (2) lit. c) UMV sowie § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG …“ Weiterlesen
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06.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… ausgeschieden. Es galt aber noch eine Übergangsphase bis zum 31.12.2020, in der sich zunächst wenig geändert hat. Seit dem 01. Januar 2021 gelten neue Regeln, die Inhaber von Unionsmarken beachten müssen …“ Weiterlesen
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04.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… bei einem deutschen Hauptzollamt Bezug, welche mit dem "Samsung"-Schriftzug bedruckt sind. Die Kollegin macht auf eine Verletzung der Unionsmarken Nr. 012082772 und 012082641 aufmerksam. Gefordert …“ Weiterlesen
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03.01.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Firma Burberry Ltd. aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight …“ Weiterlesen
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16.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… “, insbesondere auf die angeblich bereits seit 15 Jahren umfangreich benutzten Marke DE30023949 sowie Unionsmarken EM 010873644 und EM 014481725, die für diverse Outdoorartikel in der Nizzaklasse 22 …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ist sowohl eine deutsche Marke „CROSSFIT“ als auch eine identische Unionsmarke eingetragen. Die Abmahnung wendet sich gegen die Verwendung der Marke auf einer Facebookseite und dem Instagram-Account …“ Weiterlesen
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14.12.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wären laut Abmahnung folgende Marken der Audi AG betroffen: das Audi-Zeichen (vier Ringe + Schriftzug Audi), eingetragen für Audi AG als Unionsmarke der Klasse 34 das Audi -Zeichen (vier Ringe …“ Weiterlesen
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10.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Wessing mahnt derzeit für den FC Bayern München wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Die Zeichen „FC BAYERN MÜNCHEN“ und „FC BAYERN“ sind für diverse Klassen als Unionsmarke registriert. Der Vorwurf …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von LEGO, geschaffen und seitdem mehr als acht Milliarden Mal verkauft. Sie ist durch die Unionsmarken EM 50450 und EM 50518 kennzeichnungsrechtlich geschützt. Darüber hinaus verfüge sich auch über …“ Weiterlesen
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17.10.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von Luxusbekleidungsstücken und -accessoires, wie z.B. Handtaschen oder Koffern. Sie ist Inhaberin unter anderem der markenrechtlichen Unionsmarken 000015602 (LV-Mongramm-Muster), 000015610 (Schriftzug "Louis Vuitton …“ Weiterlesen
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22.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch Sie Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Unionsmarke Nr. 4533196 verwiesen, die unter anderem für Händetrockner registriert ist. Unter …“ Weiterlesen
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16.09.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… kürzlich eine derartige Abmahnung. Angeblich hat er durch den Verkauf von Bekleidungsartikeln im Internet die Markenrechte der Honey Bunny UG verletzt. Diese ist laut Abmahnung Inhaberin der Unionsmarke …“ Weiterlesen
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02.09.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… soll eine Markenrechtsverletzung an dem Zeichen " PARTY ANIMAL " begangen haben. In der Abmahnung heißt es, dass das Zeichen "PARTY ANIMAL" als Unionsmarke für die Klassen 14 (Schmuckwaren), 18 (Riemen) und 25 …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… sollten. Der Sachverhalt Die AUDI AG hält diverse Wort/Bildmarken u.a. für „4 Audi Ringe“ – dem Logo von AUDI (Unionsmarke 000018812) "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr …“ Weiterlesen
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18.08.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… abmahnen und beruft sich vorliegend auf die Unionsmarke Nr. 000018812 für die Klassen 12 und 14. Der Abgemahnte soll u.a. Schüsselanhänger, die mit den geschützten 4 Audi-Ringen versehen …“ Weiterlesen