Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 6
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14.10.2021 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… kann auch aus Unionsmarken oder international registrierten Marken erfolgen. - Ein Widerspruch gilt nur dann als eingelegt, wenn die Widerspruchsgebühr (derzeit € 250,00) innerhalb der laufenden Widerspruchsfrist …“ Weiterlesen
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01.10.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… “ mit dem abgemahnten Betreiber. Verstoß gegen das Markenrecht? Die Marke „HARLEY“ ist als Unionsmarke geschützt und umfasst Waren und Dienstleistungen aus diversen sog. Nizza-Klassen. Das Bereitstellen …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… an „LOUIS VUITTON“, dem Logo „LV“ sowie dem „Toile Monogram“. Sowohl das Logo „LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer 302015035251 …“ Weiterlesen
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07.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… - und Markenamt, genießt die Marke ausschließlichen Schutz nur in Deutschland. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit europäischen Markenschutz, und zwar mit der Anmeldung der sogenannten Unionsmarke …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an den „CROSSFIT“-Marken (Unionsmarke zur Registernummer 12850673 und deutsche Marke zur Registernummer 302015035251, beide Marken geschützt unter anderem für …“ Weiterlesen
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02.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Marke unter der Registernummer DE 293721 und als Unionsmarke unter der Registernummer 002734267 eingetragen. Plattform: ebay Produkt: LEGO- Ludo Spiel Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… der Markenrechte an der Unionsmarke (Registernummer 003310034) „HONDA“, sowie der Unionsmarke (Registernummer 002309664) „CBR“. Die Unionsmarken "HONDA" und „CBR“ sind für Druckerzeugnisse in Klasse …“ Weiterlesen
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24.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… (Widerspruchsverfahren anhängig, Stand: 24.08.2021) und der Unionsmarken myMO, HOMEBASE und USHA sowie der internationalen Marken Izia, talence, Felipa, Icebound, tuffskull, nolie, keepsuwarm, keepsudry, duilio …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… im Abmahnschreiben um eine angebliche Markenrechtsverletzung. Gegenstand der Abmahnung ist das Markenzeichen der AUDI AG, die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Zeichen ist als Unionsmarke beim Amt …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… das Kennzeichen CrossFit bestehen mehrere Markenanmeldungen, einerseits in Form einer Unionsmarke sowie auch einer deutschen Marke, die Schutz vor dem DPMA genießt. Im Rahmen der Abmahnung wird hierbei …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen als Unionsmarke (Registernummer 003310034). Die Marke "HONDA" ist u.a. für …“ Weiterlesen
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13.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist. „Mensch ärgere Dich nicht“ ist sowohl als deutsche Marke (DE 293721) als auch als Unionsmarke (002734267) eingetragen. Dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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05.07.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… verschiedener Unionsmarken, insbesondere der Zeichen „FC BAYERN MÜNCHEN“, „FC BAYERN“ und des Bayern-Logos. Der Adressat der Berechtigungsanfrage soll unter den Zeichen ein Trikot angeboten haben …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… 2021 haben Unionsmarken ihre Wirkung im Vereinigten Königreich verloren. Alle bereits zu diesem Zeitpunkt eingetragenen Unionsmarken wurden vom britischen Intellectual Property Office (UKIPO …“ Weiterlesen
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01.06.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… betreffend eines Blechschildes. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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28.05.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… " Burberry-Check " Muster als Unionsmarke (Registernummer 000377580). Ferner bestehen Markenrechte der Burberry Limited an der Wortmarke BURBERRY , welche sowohl als nationale deutsche Marke …“ Weiterlesen
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14.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… sein Motiv des „Blumenwerfers“ über eine Londoner Firma durch Eintragung einer sog. Unionsmarke schützen. Diese Marke wurde jedoch im September 2020 wieder gelöscht. Warum? Weil Marken wieder gelöscht …“ Weiterlesen
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31.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… wird in dem Schreiben der Vorwurf einer Verletzung der Marke „rote Sohle“ für Absatzschuhe erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539). Des Weiteren wird der Vorwurf eines wettbewerbswidrigen Verhaltens erhoben …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 eingetragen. Daher genieße dieses Zeichen …“ Weiterlesen
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29.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… 1918, eingetragen unter der Nummer DE 293721 für Waren der Klasse 28, insbesondere für Gesellschaftsspiele, sowie der gleichlautenden Unionsmarke Nummer 002734267 vom 13. Juni 2002, für …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… 082 772 und Unionsmarke (Wort/Bild) Nr. 012 082 641 geschützt. Die Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach sei berechtigt Markenrechte der Samsung Electronics Co., Ltd. gerichtlich und außergerichtlich …“ Weiterlesen
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29.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Malletier an den Unionsmarken "Louis Vuitton" verletzt. Eingetragen seien unter anderem die Unionsmarken Nr. 000 015 602, Nr. 000 015 610 und Nr. 000 015 628. Diese Marken würden sämtlichen Schutz für Waren …“ Weiterlesen