Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 74
-
05.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , dass wir nicht Ihr Vertragspartner sind, sondern ausschließlich aufgrund einer vertraglich übernommenen Verpflichtung handeln.“ Um was für eine vertragliche Verpflichtung handelt …“ Weiterlesen
-
05.07.2022 Rechtsanwalt Christian Schilling„… gegenüber einer Krankenkasse strafbarer Betrug vorliegen kann (§ 263 StGB). Im Ergebnis genügt bereits die bloße Vorspiegelung einer höheren Qualifikation des Personals, zumindest wenn Vertragspartner …“ Weiterlesen
-
16.12.2014 Rechtsanwalt Daniel Siegl„… heikel wird es, wenn eine SIM-Karte von unbefugten Dritten benutzt und der Vertragspartner von dem Mobilfunkunternehmen dann dafür zur Kasse gebeten wird. Häufig geschieht dies zu Recht …“ Weiterlesen
-
27.08.2021 Rechtsanwalt Simon Bender„… , besteht unter Umständen kein Widerrufsrecht. Hier gilt es genau zu prüfen, ob das KfW-Darlehen aus öffentlichen Mitteln bereitgestellt wurde oder nicht und ob es sich bei dem Vertragspartner …“ Weiterlesen
-
08.12.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… gegenüber dem Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig sei. Dies betrifft die häufige Konstellation, wonach z. B. ein gewerblicher Verkäufer etwas …“ Weiterlesen
-
25.11.2014 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… aber auch gefordert werden, dass ein von einem Gesetz zu einer ordnungsgemäßen Belehrung des Vertragspartners verpflichteten Rechtsträger nicht eine Schutzwürdigkeit in der Form zugestehen darf …“ Weiterlesen
-
20.11.2014 Rechtsanwalt Christian Schilling„… ) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. ... (2) Eine unangemessene …“ Weiterlesen
-
19.11.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… eingerichteten Geschäftsbetrieb erforderte, sie war somit Kauffrau i. S. d. § 1 HGB. Dass sie nicht ins Handelsregister eingetragen wurde, war unschädlich. Gegenüber ihren Vertragspartnern …“ Weiterlesen
-
13.11.2014 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Die Rechtsprechung kam immer dann mit dem Einwand einer Verwirkung, wenn schutzwürdige Interessen des Vertragspartners bestehen und der Rechtsinhaber zu lange Zeit nicht die ihm zustehenden Ansprüche ausgeübt hat …“ Weiterlesen
-
Global New Energy Investment AG - Hintermänner wegen Kapitalanlagenbetrugs zu Haftstrafen verurteilt07.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… wurden, war das eingezahlte Geld jedoch wieder verloren. Entsprechend den Vertragsbedingungen galten sog. Vertragsstrafen, so dass Vertragspartner Gelder nicht zurückzahlen …“ Weiterlesen
-
03.11.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… nicht nur vom enttäuschten Vertrauen des Kündigungsempfängers in seinen Vertragspartner her, sondern hat seinen Grund nicht zuletzt auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen. So sieht das Gesetz bei länger …“ Weiterlesen
-
23.10.2014 Rechtsanwalt Daniel Siegl„… : Wenn Ihr Vertragspartner die Nacherfüllung verweigert, lassen Sie sich dies unbedingt schriftlich geben. Denn die beste rechtliche Argumentation nützt nichts vor Gericht, wenn Sie die zugrunde liegenden Tatsachen nicht nachweisen können.“ Weiterlesen
-
01.04.2018 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… Unternehmen – Großkunden, Banken oder sonstige Vertragspartner darauf bestehen, dass ihr Geschäftspartner aus Deutschland nachhaltig garantiert, nicht gegen Compliance-Pflichten zu verstoßen …“ Weiterlesen
-
17.10.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… und ohne genaue Lektüre der Unterlagen etwas zu unterschreiben. Sonst sind Sie vielleicht schneller Vertragspartner der Unternehmen, als Ihnen lieb ist. Falls Sie bereits ein Schreiben der o.g. Unternehmen …“ Weiterlesen
-
13.10.2014 Rechtsanwalt Christian Schilling„… überschritten. (2) Das Umstandsmoment beschreibt beispielsweise Sachverhalte, bei denen der Vertragspartner (hier also die Bank oder Versicherung) darauf vertrauen konnte, dass das Widerrufsrecht nicht mehr …“ Weiterlesen
-
06.10.2014 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Eine Klausel muss nicht nur in ihrer Formulierung für den durchschnittlichen Vertragspartner verständlich …“ Weiterlesen
-
Der richtige Gerichtsstand - zur Abgrenzung zwischen selbständigem Handelsvertreter und Angestelltem06.10.2014 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… bezeichnet. Es war geregelt, dass dieser ausschließlich die vom Vertragspartner angebotenen Produkte vermitteln durfte. Er war nach der Formulierung des Vertrages frei, seine Tätigkeit zu gestalten …“ Weiterlesen
-
02.10.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… mit DHL als versichertes Paket AGB Klausel: Die Lieferzeit für Artikel, die sich am Lager befinden, beträgt ca. 2-3 Werktage AGB-Klausel: Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner …“ Weiterlesen
-
26.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… reagierte die Schufa Holding AG auf das Schreiben vom 22.08.2014 wesentlich schneller und teilte bereits am 05.09.2014 mit, dass man sich nach Rückfrage bei dem Vertragspartner vorerst dazu entschieden …“ Weiterlesen
-
26.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… schließt einen Vertrag, ohne seinen Vertragspartner beim ersten Hören des Namens nicht gegoogelt zu haben. Das Gleiche gilt für die neue anvisierte Stereoanlage, zu denen Bewertungen auf Amazon …“ Weiterlesen
-
24.09.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… bei späteren Vertragsabsprachen zwischen dem ursprünglichen Eigentümer und dem zukünftigen Vertragspartner nicht dabei gewesen war und gerade deshalb mit dem Schriftformerfordernis vor dieser Situation …“ Weiterlesen
-
19.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… sich, dass meine Mandantin „ohne Vertragspartner/Lizenznehmer“ der NB Technologie GmbH zu sein oder gewesen zu sein, über eBay „eine Vielzahl von Edelstahlschmuckstücken“ anbiete und diese hierbei als „nickelfrei …“ Weiterlesen
-
15.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden gem. § 305c Abs. 1 BGB …“ Weiterlesen
-
09.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… durch Kursschwankungen oder rechtswidriges Verhalten von Vertragspartnern, abdecken. Dies würde, salopp gesagt, die Täter-Opfer-Rollen geradezu vertauschen. Fakt ist, dass der Beklagte in jedem Fall …“ Weiterlesen