Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 50
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05.11.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Vertragsstrafe droht. Die Vorwürfe sind juristisch zu überprüfen. Hier ist insbesondere zu prüfen, ob die Grafik Urheberrechtsschutz genießt. Dies ist eine Einzellfallfrage. Sollten sich der Vorwurf …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… gefordert. Des Weiteren wird in einem aktuellen Fall eine Vertragsstrafe von 15.000 € in Bezug auf den erneuten Verkauf von weiteren Fahrzeugen gefordert. Dies ist möglich, da der Betroffene gedankenlos …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… mit einer Forderung auf Zahlung einer hohen Vertragsstrafe, nach sich. Um dies verhindern zu können, müssen Sie erst einmal die genaue Reichweite des Unterlassungsversprechens kennen, das deutlich über den Text …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Einige Kanzleien …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… die Kündigung mehrerer Stammarbeitnehmer? Vertragsstrafe in Verschwiegenheitsvereinbarung Die enge Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen oder freien Mitarbeitern eröffnet diesen tiefe Einblicke …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… anzuraten, um nachträgliche Forderungen auf Zahlung von Vertragsstrafe und auch weitere Abmahnungen so gut wie möglich auszuschließen. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Unterlassungserklärung beigefügt, in der für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe i.H.v. 5.000,- € vorgesehen ist. Außerdem soll unser Mandant eine abmahnbezogene Kostenpauschale i.H.v. 288,84 …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eines Verstoßes gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung müsste eine Vertragsstrafe an die FRIDA KAHLO CORP. gezahlt werden. Darüber hinaus soll unser Mandant Auskunft erteilen, u.a …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Achtung! Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden! Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben und einen Anwalt beauftragen …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Versprechen, in Zukunft die gerügte Handlung nicht zu wiederholen. Im Verstoßfall müsste eine Vertragsstrafe an die T. & D. Versand GbR gezahlt werden. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Versprechen, die gerügte Handlung in Zukunft nicht zu wiederholen. Für jeden Fall des Verstoßes gegen eine wirksam abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung wird eine Vertragsstrafe fällig. Dem uns …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… müsste er jeweils eine Vertragsstrafe an LEGO zahlen, die gemäß der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung nicht unter 5.001 Euro liegen soll. Auskunftsanspruch Unser Mandant soll Auskunft darüber …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe nicht unter 5.001,- Euro an LEGO vorsieht. Zudem wird Auskunft und die Zahlung von Anwaltsgebühren i.H.v. 2.289,72 Euro verlangt …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… an die Gegenseite. Im Falle der Zuwiderhandlung droht die Zahlung einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe. Eine solche Erklärung sollte daher leichtfertig abgegeben werden. Es ist vielmehr unbedingt …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der fachanwaltlichen Beratung erörtert, wie man sich insbesondere nach Abgabe einer Unterlassungserklärung zu verhalten hat, damit die Geltendmachung hoher Vertragsstrafen der Gegenseite vermieden werden …“ Weiterlesen
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29.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Achtung! Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden! Die Deutsche Umwelthilfe hat auch andere Unternehmen im Visier. So werden …“ Weiterlesen
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26.10.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die Unterlassungserklärung sollte keinesfalls auf die leichte Schulter genommen werden, bindet ein solches Versprechen doch mind. 30 Jahre unter Androhung einer hohen Vertragsstrafe. Eine Abgabe erfordert eine richtige …“ Weiterlesen
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26.10.2020 Rechtsanwalt Johannes Richard„… eines rechtstreuen Wettbewerbs erfolgen sollen und nicht zur Generierung von Gebühren und Vertragsstrafen. Das Gesetz ist im Bundestag beschlossen und durch den Bundesrat gebilligt worden …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„26.10.2020 Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung einer abgemahnten Entgeltklausel durchgesetzt Wir klagten mit Erfolg für unsere Mandantin, einer verbraucherschützenden …“ Weiterlesen
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25.10.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… der Audi AG zu begehen und im Falle eines Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, in der für jeden Fall …“ Weiterlesen
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25.10.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Berlin e.V. zu verwenden. Im Falle eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung müsste eine Vertragsstrafe an den Verein gezahlt werden. Dem Abmahnschreiben ist bereits eine vor formulierte Straf …“ Weiterlesen
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23.10.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sollte die Erklärung zuvor unbedingt modifiziert werden. Dies alles ist wichtig, um das Risiko einer nachträglichen Forderungen auf Vertragsstrafe, ggf. verbunden mit einer weiteren Abmahnung, zu minimieren. Dr …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… unsere Mandantin der Bank eine Rechnung in Höhe von 5001 EUR. Als nichts geschah, wurden wir mit der Angelegenheit beauftragt und forderten dann die Bank nochmals zur Zahlung der Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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22.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Jahre vertraglich an die Gegenseite und hat im Falle der Zuwiderhandlung eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen. Keinesfalls sollte eine solche Erklärung auf „die leichte Schulter“ genommen …“ Weiterlesen