Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 150
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14.07.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… bei, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € für jede schuldhafte Zuwiderhandlung vorsieht. Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling erhalten? Ihre Abmahnung muss stets …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… als Schuldeingeständnis gewertet werden. Zudem könnten erhöhte Vertragsstrafen drohen, auch, wenn dies auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist. Was tun? Wir raten dringend davon ab, eine standardisierte …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… einer Vertragsstrafe, sofern man den abgemahnten Verstoß entgegen der Erklärung wiederholt. Eine solche Erklärung sollten Sie nur abgeben, wenn Sie dazu wirklich verpflichtet sind. Ob Sie eine solche …“ Weiterlesen
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13.07.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… - und Verpflichtungserklärung gefordert, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro vorsieht und nach meiner Meinung zu einseitig zu Gunsten des Abmahners gefasst ist. Des Weiteren werden …“ Weiterlesen
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13.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… sollte man auf keinen Fall die oft zitierte „modifizierte“ Unterlassungserklärung abgeben, denn diese löst sofort eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 aus, wenn die Serie nach wie vor angeboten …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5000 € zu zahlen. Der Unterlassungsanspruch ist der Mittelpunkt der Abmahnung und sollte immer kritisch durch einen Anwalt geprüft werden. Vorschnell …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… auch die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung, die im Fall einer wiederholten Urheberrechtsverletzung hohe Vertragsstrafen vorsieht und daher umgehend zu erheblichen finanziellen Nachteilen für …“ Weiterlesen
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10.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… -Abmahnung erfüllen muss. Die Forderungen sind Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die lebenslang gelten und Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung auslösen soll. Des Weiteren …“ Weiterlesen
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09.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Außerdem verpflichtet sie dazu, eine hohe Vertragsstrafe (meist mindestens € 5.000,00) zu bezahlen, falls in Zukunft abermals eine Folge der Serie „The Flash“ über den Anschluss des Abgemahnten …“ Weiterlesen
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08.07.2015 Rechtsanwalt Jann Brauner„… sich dann auch zur Zahlung der im Abmahnschreiben geforderten Kosten und Schadensersatzforderungen. Zudem sind in Unterlassungserklärungen oft horrend hohen Vertragsstrafen gefordert. Nehmen …“ Weiterlesen
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06.07.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… sich der Unterzeichner damit zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten in voller Höhe. Weiterhin ist auch eine feste Vertragsstrafe von 3.000,- EUR nicht erforderlich und unserer Einschätzung nach zu hoch …“ Weiterlesen
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04.07.2015 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… ein Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt. In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen, eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch …“ Weiterlesen
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03.07.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnet, könnte dies als Schuldeingeständnis gewertet werden. Zudem drohen oft erhöhte Vertragsstrafen – auch, wenn dies auf den ersten Blick …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt jeden Einzelfall gesondert …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… , wozu leider oft (und falsch!) geraten wird. Wer nicht haftet, muss weder zahlen noch einen lebenslang gültigen Unterlassungsvertrag unterschreiben, der eine angemessene Vertragsstrafe (meist über …“ Weiterlesen
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01.07.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… unterzeichnet, könnte dies als Schuldeingeständnis gewertet werden. Zudem drohen oft erhöhte Vertragsstrafen – auch, wenn dies auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist. Achtung: Wir raten dringend …“ Weiterlesen
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01.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Eine solche Erklärung stellt die lebenslang gültige Verpflichtung dar, bei einem erneuten Upload des Films „Interstellar“ eine Vertragsstrafe (in der Regel € 5.000,00) zu bezahlen. Somit geht man ein ganz …“ Weiterlesen
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01.07.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… unterzeichnet, könnte dies als Schuldeingeständnis gewertet werden. Zudem drohen oft erhöhte Vertragsstrafen – auch wenn dies auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist. Unser Rat: In fast allen Fällen …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… . Die Unterlassungserklärung stellt eine schuldrechtliche Vereinbarung nach allgemeinen vertraglichen Grundsätzen dar. In der Regel wird die Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe versehen, die fällig …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, eine Vertragsstrafe bei einem erneuten Anbieten der Serie zu bezahlen. Zudem sollen die Abgemahnten bereits für das Anbieten einer Folge von „Mike and Molly …“ Weiterlesen
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30.06.2015 Rechtsanwalt Johannes von Rüden„… werden dann zum einen meist hohe Zinsen sowie die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung fällig. Diese ist als eine Art Vertragsstrafe regelmäßig in die Verträge von den Banken aufgenommen worden, um …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… in Frage kommen. In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… zu einer lebenslangen Bindung an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwalt Johannes von Rüden„… Vertragsstrafe, die der Darlehensgeber dann geltend macht, wenn der Vertrag vorzeitig beendet wird. Wenn die Widerrufsbelehrung von dem gesetzlichen Muster abweicht, muss sie deshalb nicht zwangsweise …“ Weiterlesen