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Arbeitsrecht 1x1: Darf man im Vorstellungsgespräch lügen?
Arbeitsrecht 1x1: Darf man im Vorstellungsgespräch lügen?
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Viele kennen die Situation: Man sitzt aufgeregt und innerlich angespannt im Bewerbungsgespräch dem vielleicht zukünftigen Chef gegenüber und möchte diesen von sich überzeugen. Und dann kommen sie, die Fragen, die eigentlich nicht gestellt …
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen!
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen!
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Arbeitgeber bieten den Arbeitnehmern sehr oft sogenannte Aufhebungsverträge an, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Vom Abschluss eines solchen Vertrages kann man einem Arbeitnehmer häufig nur abraten. Kann ein Aufhebungsvertrag mündlich …
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Als erstes deutsches Gericht urteilt das Landgericht Ravensburg, dass der Kläger alle gezahlten Kreditraten zurückerhält und keinen Wertersatz oder Nutzungsentschädigung gegenüber der Volkswagen Bank schuldet. In diesem Fall ist der Kläger …
Prämiensparverträge von Sparkassen: Zinsklauseln oft rechtswidrig; Nachberechnungen möglich
Prämiensparverträge von Sparkassen: Zinsklauseln oft rechtswidrig; Nachberechnungen möglich
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Aufgrund einer unzulässigen Zinsklausel in zahlreichen Prämiensparverträgen können Kunden teilweise mehrere tausend Euro nachfordern. Wegen der anhaltend niedrigen Zinsphase haben im gesamten Bundesgebiet zahlreiche Sparkassen lukrative …
Anklage im VW Abgasskandal erhoben – Hoher Schaden für Kunden vermutet
Anklage im VW Abgasskandal erhoben – Hoher Schaden für Kunden vermutet
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Betrug, Untreue, Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht – das ist nur ein Teil der Vorwürfe, denen sich Ex-VW-Chef Martin Winterkorn und vier weitere Führungskräfte stellen müssen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen die fünf Personen …
Die Folgen der EU-Urheberrechtsreform
Die Folgen der EU-Urheberrechtsreform
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Vor allem „Artikel 13“ war in den letzten Wochen immer wieder Diskussionsthema. Er gehört zur Urheberrechtsreform der EU. Heute hat der EU-Ministerrat der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ zugestimmt, was bedeutet: …
Von Appen/Jens – Abmahnung Markenrecht – VfL Bochum
Von Appen/Jens – Abmahnung Markenrecht – VfL Bochum
| 18.04.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Erst kürzlich berichtete das Verbrauchermagazin ZDF WISO über unseren Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart. Nun konnte der nächste Mercedes-Fahrer gewinnen. In einem Verfahren, welches durch unsere Kanzlei vor dem Landgericht Berlin geführt …
Dreifachsieg gegen Volkwagen AG im Dieselskandal
Dreifachsieg gegen Volkwagen AG im Dieselskandal
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Paukenschlag bei der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann: Die Esslinger Kanzlei hat gleich drei Urteile für geschädigte Autobesitzer im Abgasskandal um VW erstritten. Die Volkswagen AG muss den Autokäufern wegen der verwendeten …
Mangelnde Aufklärung über Verflechtungen bei geschlossenem Fonds begründet Beraterhaftung
Mangelnde Aufklärung über Verflechtungen bei geschlossenem Fonds begründet Beraterhaftung
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Die Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann hat vor dem Oberlandesgericht München ein bahnbrechendes Urteil gegen die Volksbank Raiffeisenbank Oberbayern Südost EG erstritten. Der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München …
Sinnlose Gesetze oder doch schlaue Regeln?
Sinnlose Gesetze oder doch schlaue Regeln?
| 25.04.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Menschen zusammenleben, gibt es Gesetze. Und so wuchsen im weltweit wuchernden Paragrafendschungel auch einige vordergründig verrückt anmutende Rechtsblüten, die etwa Wale mit der Queen vereinen oder Franzosen gar das Küssen verbieten. …
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten mit Nießbrauch
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten mit Nießbrauch
| 17.04.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Viele deutsche Eigentümer von Immobilien in Italien fragen sich im Hinblick auf ihre Nachlassplanung: Ist es besser, die Übertragung der Immobilie auf den Zeitpunkt des eigenen Ablebens zu verschieben und ein entsprechendes Testament …
OLG Dresden: keine Verletzung der Kasko-Aufklärungsobliegenheit trotz Entfernens vom Unfallort
OLG Dresden: keine Verletzung der Kasko-Aufklärungsobliegenheit trotz Entfernens vom Unfallort
| 17.04.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Abhängig von den Versicherungsbedingungen (AKB) verletzt der Versicherungsnehmer trotz Entfernens vom Unfallort nicht zwingend eine Aufklärungsobliegenheit in der Kfz-Kaskoversicherung, wenn er weder die Polizei ruft noch die Versicherung …
Herstellervorgaben als Mangel?
Herstellervorgaben als Mangel?
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Werden die Herstellervorgaben- und Vorschriften vom ausführenden Bauunternehmen eingehalten, so liegt kein Werkmangel vor, insbesondere dann nicht, wenn die allgemein anerkannten Regeln der Technik keine höheren Anforderungen an die …
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Dank Portalen wie Airbnb ist es kein Problem, die eigene Wohnung kurzzeitig an Touristen oder Geschäftsreisende zu vermieten. Ärger kann es allerdings mit der Eigentümergemeinschaft geben, die die wechselnden Gäste im Haus nicht gerne …
Unwirksame Zinsanpassungsklausel im Prämiensparen
Unwirksame Zinsanpassungsklausel im Prämiensparen
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Martin Mardini
Viele Sparkassen verwenden jahrelang zulasten der Kunden rechtswidrige Zinsanpassungsklauseln. Kunden können daher oft einen hohen Betrag nachfordern und mit einem deutlich höheren Zinsertrag künftig rechnen. Es geht hauptsächlich um …
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug auf …
Endlich entschieden: BGH zur Grundpreisangabe bei Kaffeekapseln
Endlich entschieden: BGH zur Grundpreisangabe bei Kaffeekapseln
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Nach der Preisangabenverordnung (PAngV), dort § 2 Absatz 1 PAngV, besteht grundsätzlich die gesetzlich normierte Pflicht des Unternehmers, in der Werbung und in Angeboten von Waren in Fertigpackungen, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder …
Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulationen beim Mercedes GLK 220 CDI
Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulationen beim Mercedes GLK 220 CDI
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Franz Braun
Kraftfahrt-Bundesamt leitet Anhörungsverfahren gegen Daimler ein – Verdacht einer neuen unzulässigen Abschalteinrichtung München, 17.04.2019. Daimler rutscht tiefer in den Abgasskandal. Medienberichten zufolge hat das Kraftfahrt-Bundesamt …
OLG Hamburg: Schadensersatz für fünf geschlossene Beteiligungen
OLG Hamburg: Schadensersatz für fünf geschlossene Beteiligungen
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Vor dem Oberlandesgericht Hamburg ist es uns in zweiter Instanz für einen unserer Mandanten gelungen, ein positives Urteil zu erstreiten. Ihm wurde Schadensersatz bezüglich fünf geschlossener Beteiligungen gewährt. Bei den Beteiligungen …
Urlaubskürzung während der Elternzeit
Urlaubskürzung während der Elternzeit
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Jens Höer
Grundsätzlich entstehen auch während der Elternzeit Urlaubsansprüche für die Arbeitnehmer. Gemäß § 17 Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz (BEEG) kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub des Arbeitnehmers in Elternzeit aber für jeden …
Arbeitsvertrag kann auch durch tatsächliches Handeln geschlossen werden
Arbeitsvertrag kann auch durch tatsächliches Handeln geschlossen werden
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Tarifliches Schriftformgebot führt in der Regel nicht zur Unwirksamkeit des durch tatsächliches Handeln zustande gekommenen Arbeitsvertrags Ein Arbeitsvertrag kann zustande kommen, indem der Arbeitnehmer seine Arbeit tatsächlich aufnimmt …
Über welche Informationen muss ein Online-Händler beim Verkauf von Lebensmitteln informieren?
Über welche Informationen muss ein Online-Händler beim Verkauf von Lebensmitteln informieren?
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Über welche Informationen muss ein Online-Händler beim Verkauf von Lebensmitteln informieren? Wer im Internet einen Online-Shop betreibt, der hat bestimmte Informationspflichten. Dies gilt im eigenen Onlineshop ebenso, wie in einem …
Erwerbsschaden bei Selbstständigen – welche Ansprüche bestehen?
Erwerbsschaden bei Selbstständigen – welche Ansprüche bestehen?
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Unfall im Straßenverkehr mit Personenschaden stellt sich für Selbstständige die Frage, welche Ansprüche sie haben. Die Berechnung des Verdienstausfallschadens ist bei Selbstständigen nämlich viel komplizierter als bei …