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Memento Mori
Memento Mori
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Dieses alte lateinische Sprichwort erinnert uns an die Tatsache, dass wir uns unserer Sterblichkeit bewusst sein sollen. Nur zwei kurze Worte über deren Bedeutung, die wir stundenlang diskutieren können. Was bedeutet das eigentlich, sich …
Sittenwidrigkeit der Bürgschaft eines Arbeitnehmers
Sittenwidrigkeit der Bürgschaft eines Arbeitnehmers
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
In einem Urteil hat der BGH erneut zur Sittenwidrigkeit der Bürgschaft eines Arbeitnehmers entschieden. Der Leitsatz heißt wie folgt: „Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers ist nicht schon deswegen …
Fluggesellschaft muss bei Annullierung nicht den vollen Preis zurückzahlen
Fluggesellschaft muss bei Annullierung nicht den vollen Preis zurückzahlen
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 12.09.2018, Aktenzeichen C 601/17, entschieden, dass Fluggesellschaften in bestimmten Fällen bei Annullierung nicht den vollständig vom Flugreisenden gezahlten Preis zurückerstatten müssen. …
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Anlageberatung
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Anlageberatung
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Oftmals haben Anleger bei ihren Kapitalanlagen das Gefühl, einen Glücksgriff getroffen zu haben – geringes Verlustrisiko trotz vergleichsweiser hoher Rendite. Basierend hierauf wurde dann der Kapitalanlagevertrag unterzeichnet. Von großer …
Einkommensteuererklärung Spanien 2019 – Abgabe Juni 2020
Einkommensteuererklärung Spanien 2019 – Abgabe Juni 2020
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Die spanische Einkommensteuererklärung (D100) für das Jahr 2019 ist bis zum 30.06.2020 abzugeben. Zusammen mit der Einkommensteuererklärung ist auch eine Vermögenssteuererklärung abzugeben. Wenn das Vermögen 700.000 Euro überschreitet, dann …
Berechtigungsanfrage des RA Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen mgl. Patentverletzung
Berechtigungsanfrage des RA Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen mgl. Patentverletzung
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer möglicherweise durch einen unserer Mandanten begangenen Patentrechtsverletzung eines Patents des Herrn Stefan Hinz wurde dieser kürzlich von Rechtsanwalt Klaus Opora angeschrieben. Bei dem anwaltlichen Schreiben handelt es sich …
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb gegen Influencer auf Instagram und YouTube
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb gegen Influencer auf Instagram und YouTube
| 05.03.2019 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb vor. In dieser wird einem unserer Mandanten vorgeworfen, er habe seine Beiträge auf den Plattformen Instagram und YouTube nicht ausreichend als Werbung gekennzeichnet. Damit …
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer"
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer"
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die als Abmahnkanzlei bekannte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer verschickt erneut Abmahnungen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH, dieses Mal für den Animationsfilm „Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer“. In diesem Film wird die …
Ausbürgerung – Entlassung aus der Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina
Ausbürgerung – Entlassung aus der Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Ausbürgerung – Entlassung aus der Bosnien und Herzegowina Staatsangehörigkeit Nach mehr als 28 Jahren rechtsanwaltlicher Erfahrung unserer Kanzlei im Bereich der Staatsangehörigkeit, wozu im Einzelnen angeführt folgendes gehört: - …
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Seit dem 01.01.2019 gilt das sogenannte Brückenteilzeitgesetz. Nach § 9 a Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) kann ein Arbeitnehmer verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit für einen Zeitraum von mindestens einem und …
Erbrecht-1x1: Die Enterbung
Erbrecht-1x1: Die Enterbung
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Grundsätzlich gilt: Wer enterbt wird, dem steht noch sein Pflichtteil zu. Doch unter bestimmten Umständen kann sogar dieser dem Erben entzogen werden. Die Möglichkeit, einen Angehörigen zu enterben, besteht zu jeder Zeit. In seinem …
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch 24IP Law Group | Benutzung der Marke „Kniffel“
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch 24IP Law Group | Benutzung der Marke „Kniffel“
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Derzeit lässt der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH, der für viele Spiele-Klassiker bekannt ist, durch die Kanzlei „Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group“ markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Der Vorwurf Gerügt …
Abmahnung von Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers und Kollegen | Privater verkauft gewerblich
Abmahnung von Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers und Kollegen | Privater verkauft gewerblich
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Jeannette Habeck verkauft als gewerbliche Händlerin bei eBay Bekleidung und lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Sievers und Kollegen aussprechen. Der Vorwurf Gerügt wird scheinprivates …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Informationspflichten
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Informationspflichten
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Herr Böttcher wird im aktuellen Fall durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten: Es geht um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von eBay-Verkäufern, die die Informationspflichten nicht einhalten und somit unfairen …
Dating-Abo: Prebyte Media GmbH - Jedermann Inkasso, EuroTreuhand Inkasso, Fairmount GmbH bzw. Kanzlei Auer Witte Thiel
Dating-Abo: Prebyte Media GmbH - Jedermann Inkasso, EuroTreuhand Inkasso, Fairmount GmbH bzw. Kanzlei Auer Witte Thiel
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auch die Prebyte Media GmbH betreibt Dating-Seiten und Flirtportale im Netz. Die Prebyte Media GmbH hat anscheinend ihren Sitz in München. Der Anmeldeprozess Wie bei fast allen Online-Dating Plattformen ist die simple Registrierung zunächst …
Spanisches Immobilienrecht – Wohnungseigentumsrecht – Datenschutzgesetz
Spanisches Immobilienrecht – Wohnungseigentumsrecht – Datenschutzgesetz
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Datenschutz und Eigentümergemeinschaften in Spanien im Jahre 2019 Bei jedem Immobilienkauf einer Ferienwohnung in Spanien haben Sie das Wohnungseigentumsrecht zu beachten, deshalb ist nicht nur der Schuldenstand des Immobilienverkäufers zu …
Unzulässige Abschalteinrichtung bei Dieselfahrzeugen nach Einschätzung des BGH ein Sachmangel
Unzulässige Abschalteinrichtung bei Dieselfahrzeugen nach Einschätzung des BGH ein Sachmangel
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Diplom-Jurist Harald Beuster
Nachdem es eine Vielzahl unterschiedlicher Gerichtsentscheidungen zur rechtlichen Bewertung von Abschalteinrichtungen zur Reduzierung des Stickstoffausstoßes in Dieselfahrzeugen gegeben hat, hat nun erstmals der Bundesgerichtshof (BGH) im …
Filesharingklage am AG Bielefeld: Anschlussinhaberin antragsgemäß verurteilt
Filesharingklage am AG Bielefeld: Anschlussinhaberin antragsgemäß verurteilt
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 17.01.2019, Az. 42 C 175/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Bielefeld hat eine Anschlussinhaberin wegen des rechtswidrigen …
Bundesverwaltungsgericht: Verspätung zum Examen gilt nicht als freiwilliger Prüfungsabbruch
Bundesverwaltungsgericht: Verspätung zum Examen gilt nicht als freiwilliger Prüfungsabbruch
| 25.11.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Eine Studentin erschien fünf Minuten zu spät zu ihrer mündlichen Examensprüfung und war deshalb durchgefallen. Das BVerwG entschied nun: Das ist unverhältnismäßig. Der Bescheid des Prüfungsamtes ist damit aufgehoben, die Studentin darf ihre …
Umfang der Bauüberwachung – Kontrolle der Heizungsventile
Umfang der Bauüberwachung – Kontrolle der Heizungsventile
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Irgendjemand muss dafür verantwortlich sein, die Arbeit der Handwerker auf einer Baustelle zu prüfen. Dies ist an sich der Bauherr. Da dieser aber meist nicht die notwendige Ahnung von dem hat, was die Handwerker da machen, …
BGH: Vom Abgasskandal betroffene Fahrzeuge haben einen Sachmangel
BGH: Vom Abgasskandal betroffene Fahrzeuge haben einen Sachmangel
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
1. Am 22.02.2019 hat der BGH einen Hinweisbeschluss in einem Verfahren veröffentlicht. Gegenstand war ein Verfahren, in welchem der Kläger ein mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattetes Dieselfahrzeug zurückgeben wollte. …
Vermittler muss über 120.000 Euro an P&R-Anleger zahlen
Vermittler muss über 120.000 Euro an P&R-Anleger zahlen
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Bundesweit erstes Urteil gegen Anlagevermittler Es ist der größte Anlageskandal, den es in Deutschland jemals gab. Die Münchener P&R-Gruppe hatte an über 54.000 Anleger Container verkauft mit einem Gesamtvolumen von über 3,5 Mrd. Euro. …
"Bad Times at The El Royal" – Abmahnung Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing
"Bad Times at The El Royal" – Abmahnung Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Filesharing- Abmahnung wegen des Vorwurfes des Urheberrechtsverstoßes zum Nachteil der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wurde einer unserer Mandanten aktuell von der Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. In der …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. – Herstellergarantie
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. – Herstellergarantie
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfes einer Wettbewerbsverletzung wurde einer unserer Mandanten kürzlich von dem Fürstenfeldbrucker Verein "Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V." abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten …