316 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits seit 2014 kündigen Bausparkassen flächendeckend Bausparverträge, die mehr als 10 Jahre zuteilungsreif sind, unter Berufung auf die Regelung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dabei sind zahlreiche Punkte umstritten, etwa die generelle …
|
15.10.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Beim Widerruf von Verbraucherdarlehen wenden Banken regelmäßig die sog. Rechtsmissbräuchlichkeit oder Treuwidrigkeit der Ausübung des Widerrufsrechts ein. Einige Gerichte folgen dem auch im Einzelfall, so etwa OLG Frankfurt, Beschluss vom …
|
13.10.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Beschluss vom 22.09.2015 XI ZR 116/15 sich zur Rückabwicklung von Verbraucherdarlehen geäußert. Er bestätigt dabei zunächst die wechselseitige Wertersatzpflicht und dass die Bank Nutzungsersatz auf Zins- und …
|
01.10.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Unverändert aktuell sind Widerrufe von Verbraucherdarlehensverträgen. Nach der Rechtslage bis 03.08.2009 enthielt das amtliche Muster eine fehlerhafte Belehrung zum Widerrufsbeginn („frühestens”), die viele Kreditinstitute übernommen haben. …
|
15.09.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach einem Urteil des LG Verden vom 08.05.2015 (4 O 264/14) ist die häufig erfolgte Änderung der Beispiele zu den Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB fehlerhaft. Dies macht die Belehrung fehlerhaft und führt aufgrund der Bearbeitung auch …
|
11.09.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der 17. Zivilsenat des OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 26.08.2015 (17 U 202/14) seine Rspr. zur Verwirkung beim Darlehenswiderruf korrigiert und lehnt eine Verwirkung auch Jahre nach der Rückführung des Darlehens ab, wenn der …
|
02.09.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In zwei von Berlinghoff Rechtsanwälten geführten Verfahren konnten die Kläger je ein obsiegendes erstinstanzliches Urteil gegen die beklagten Genossenschaftsbanken erzielen, LG Gießen, Urteil vom 24.07.2015, 3 O 175/15 sowie Urteil vom …
|
11.07.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das LG Saarbrücken hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung (Entscheidung vom 12.06.2015, Az 1 O 144/14) ausgeführt, dass die Verwendung des Gestltungshinweises Nr. 8 zur Musterbelehrung nach Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoVO (Fassung …
|
02.07.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Viele Bausparkassen kündigen derzeit unter Berufung auf ein angebliches Kündigungsrecht nach § 489 Abs. 1 Nr. BGB Bausparverträge, die mehr als 10 Jahre zuteilungsreif sind, aber nicht vollbespart, sodass noch ein Anspruch auf ein …
|
25.06.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das OLG München hat mit Urteil vom 21.05.2015 (17 U 334/15) eine Belehrung der Sparkasse als unwirksam eingestuft, da sie gegen das Deutlichkeitsgebot verstößt. Nach § 495 Abs. 2 Satz 1 BGB iVm Art 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB (in der ab …
|
19.06.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat den mit Spannung erwarteten Termin am 23.06.2015 ( XI ZR 154/14 ) zur Frage der Verwirkung eines Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen bei Ausübung des Widerrufsrechts nach Ablösung des Darlehens aufgehoben, da die …
|
10.06.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach einem Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorf vom 03.07.2014 (I-14 U 59/14) ist die von der Dresdner Bank AG im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft und ein Jahre später erklärter Widerruf somit wirksam. Zum einen verwendet …
|
29.05.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 17.03.2015 - 10 131/14 erneut eine Belehrung der Sparkassen (aus dem Zeitraum etwa 2006 bis 2008) für unwirksam erachtet. Insbesondere hat das Landgericht den von der Sparkasse geltend gemachten …
|
19.05.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im unverändert aktuellen Thema des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ist neben den Voraussetzungen für den Widerruf auch die Rechtsfolge eines solchen erfolgreichen Widerrufs heftig …
|
13.05.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein wesentliches Problem bei der prozessualen Durchsetzung von Ansprüchen nach dem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung sind die hohen Streitwertfestsetzungen durch die Gerichte, die zu …
|
12.05.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Erneut hat sich ein Oberlandesgericht mit zahlreichen Fragen zum Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen beschäftigt. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.03.2015 - 31 U 155/14 die Entscheidung des LG Essen abgeändert und die Bank zur …
|
01.04.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Bei der Prüfung eines möglichen Widerrufsrechts muss neben den bekannten Fehlern einer Widerrufsbelehrung auch darauf geachtet werden, ob die Voraussetzungen für den Lauf der Widerrufsfrist überhaupt gegeben sind. In der Zeit vom 11.06.2010 …
|
18.03.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
„Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornherein als erforderlich anzusehen. Gerade die immer unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung zu den …
|
25.02.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein bislang wenig beachteter Fehler bei Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen kann darin liegen, dass Banken für mehrere zeitgleich gewährte Darlehen (teilweise aufgrund unterschiedlicher Zinsfestschreibungen) nur eine Widerrufsbelehrung …
|
23.02.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das LG Wiesbaden, Urteil vom 18.12.2014, Az. 9 O 95/14 (Rechtskraft nicht bekannt) hat entschieden, dass auch ein Widerruf nach Ablösung des Darlehens und Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich ist. Banken verweisen in solchen …
|
06.02.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zur andauernd aktuellen Frage der fehlerhaften Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen, den Voraussetzungen eines wirksamen Widerrufs und den daraus entstehenden Rechtsfolgen, hält Rechtsanwalt Sebastian Koch , Fachanwalt für Bank- und …
|
19.01.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In dem unverändert aktuellen Thema des Widerrufs von Darlehensverträgen wegen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen ist eine abnehmende Kompromissbereitschaft der Banken und Sparkassen zu beobachten. Gestützt auf Entscheidungen des OLG …
|
09.10.2014
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Weitere Instanzgerichte haben die Widerrufsbelehrung der Sparkassen im Zeitraum 2006 bis 2008 für unwirksam befunden. Dabei geht es nicht um die Frage, dass die Belehrung falsch ist. Dies ist seit BGH XI ZR 349/10 nicht mehr ernsthaft im …
|
06.10.2014
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Thema Widerruf von Darlehen ist derzeit in aller Munde. RA Koch, F achanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat dazu am 01.10.2014 einen Vortrag gehalten, in dem dieses Thema umfassend dargestellt wurde. Die Vortragspräsentation steht …