974 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.03.2017
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Für Neuverträge in der Lebensversicherung, also Verträge die nach dem 31.12.04 abgeschlossen worden sind, ist die Versicherungsleistung bei Rückkauf oder im Erlebensfall als Kapitalertrag einkommensteuerpflichtig. Wenn der Vertrag …
|
12.08.2013
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kunden der Firma Concept 1, Lauf, bangen aktuell um ihre Investitionen. Von der Firma Concept 1 eingesetzte Vermittler haben zahlreichen Anlegern sichere Renditen im zweistelligen Prozentbereich zugesichert und ihnen u.a. Mitarbeiteraktien …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Am 15.01.2024 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auf eine durch Rechtsanwalt Radermacher von der KANZLEI 441 eingelegte Beschwerde gegen die Verhängung von (wiederholtem) Zwangsgeld eine beachtenswerte Entscheidung (BayVGH, Beschluss …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Heinzelmann
Wer für private Fahrten über mehrere Monate lang einen Dienstwagen nutzt, kann gekündigt werden. Voraussetzung dafür ist jedoch eine vorherige Abmahnung des Arbeitnehmers. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz am 24. Januar …
|
14.09.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Verkaufsoffene Sonntage erfreuen sich stets einer großen Beliebtheit in der Bevölkerung. Die Öffnung von Verkaufsstellen ist an den jeweiligen Sonntag zugleich für die daran teilnehmenden Unternehmen wirtschaftlich reizvoll. Vermehrt übt …
|
30.09.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
|
29.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Oft werden wir von Start-Up Gründern gefragt, welche Rechtsform die passende für ein Start-Up Unternehmen ist. Dies lässt sich nicht pauschal beantworten. Welche Gesellschaftsform für Ihr Unternehmen die Passende ist, hängt von mehreren …
|
24.04.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Zahlreiche Hersteller beklagen, dass ein Großteil ihrer Vertriebspartner Ware hauptsächlich online vertreibt. Dies birgt unter anderem Schwierigkeiten im Hinblick auf einen harten Preiskampf. Sanktionen aufgrund starker Abweichung von …
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
|
02.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH legt den Grundstein für die Anordnung des Wechselmodells (BGH – Beschluss vom 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15) Geht es um die Betreuung eines Kindes von getrenntlebenden Eltern, so haben Gerichte in der Vergangenheit oftmals das …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In einem aktuellen Fall hat der örtliche Träger der Sozialhilfe den Antrag auf Übernahme der Heimkosten für ein Pflegeheim nach dem SGB XII unter Hinweis auf die fehlende sozialhilferechtliche Bedürftigkeit abgelehnt. Zur Begründung wurde …
|
04.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Ob Immobilienfinanzierung oder Autodarlehen, immer wieder finden sich in den vertraglichen Vereinbarungen Regelungen die, absichtlich oder unabsichtlich, den Kunden als Darlehensnehmer unangemessen benachteiligen. Diese Benachteiligung …
|
04.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Hochzeit geplatzt wegen Corona – und wer zahlt nun? Das Landgericht München hatte zu entscheiden, ob die Miete für zur Hochzeitsfeier angemietete Räume auch dann zu zahlen ist, wenn die Feier wegen der Covid-19 Pandemie nicht stattfinden …
|
05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
|
19.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Viele Versicherungen versuchen derzeit, die betroffenen Gastronomen mit einem Vergleichsangbot und Verweis auf den fehlenden Versicherungsfall zu einer Verzichtserklärung zu veranlassen. Den Argumenten der Versicherungen kann jedoch …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen? Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung …
|
15.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Sie findet nahezu in jedem Umgangs- und Sorgerechtsverfahren statt, wird oft als dessen „Herzstück“ bezeichnet und kann die entscheidenden Weichen für den Verfahrensausgang stellen: die sog. Kindesanhörung in Kindschaftssachen, gesetzlich …
|
29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse als ein stark nachgefragter Durchführungsweg Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein Durchführungsweg, der seit etlichen Jahren eine richtiggehende Renaissance erfährt. (siehe: …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In einer Entscheidung vom 13.7.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) gegen einen Arbeitgeber entschieden bei der Frage, ob dem Arbeitnehmer Berufsunfähigkeitsleistungen zustehen. In der Praxis sind in vielen Versorgungszusagen oder auch …
|
10.11.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Nutzung von Office 365 in Wirtschaft, Behörden und Schulen steht seit langem in der Kritik. Bei netzpolitik.org ist nun mein Beitrag über Verletzungen datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Nutzung von Office 365 an einer …
|
29.01.2023
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Sie wollten bei schönem Wetter unbeschwert feiern. Nun haben Sie ein unangenehmes Mitbringsel: Es gab Stress, Sie waren auf der Polizei oder gar 36 Stunden im Gefängnis. Sie haben eine spanische Anwältin/einen spanischen Anwalt, können mit …
|
30.05.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Vielfach zu Streit führt das sogenannte „Anhängen“ an fremde Angebote bei Amazon. Der Amazon-Marketplace ist so ausgestaltet, dass sich unterschiedliche Händler dort die Angebote zu identischen Produkten teilen. Für jedes Produkt wird an …
|
03.02.2020
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Internetbewertungen spielen mittlerweile eine wichtige Rolle für potenzielle Kunden, Auftraggeber oder Patienten. Eine negative Bewertung ist nicht nur ärgerlich, sie kostet im Ergebnis auch Umsatz. Die Suchmaschine Google rankt die …
|
27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Es ist ein großer Sieg für alle Geschädigten des Dieselskandals. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19 , dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs …