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18.05.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
CSA Beteiligungsfonds: Justus wehrt erste Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters ab Die Kanzlei Justus Rechtsanwälte konnte nunmehr erfolgreich die ersten Zahlungsaufforderungen des Insolvenzverwalters der CSA Beteiligungsfonds und …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
BGH-Urteil vom 12.05.2016 zu „illegalen Downloads“ (Filesharing): grds. keine Haftung für volljährige Gäste! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein von den Anschlussinhabern langersehntes Urteil gesprochen. Mit seiner Entscheidung vom …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH das Verbreiten des Films „Black Mass“ über die Internettauschbörse BitTorrent ab. „Black Mass“ ist ein US-Film von Regisseur Scott Cooper aus dem …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der BGH hat kürzlich in sechs Filesharing-Fällen zur Haftung und Gegenstandswert-Bemessung hinsichtlich der geforderten Abmahnkosten entschieden. Haftungsfälle: Im Verfahren I ZR 48/15 verklagten führende deutsche Tonträgerhersteller einen …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf.Frommer-Abmahnung – „Brooklyn – Eine Liebe zwischen zwei Welten“ (Film) im Auftrag der Twentieth Century Fox Horne Entertainment Germany GmbH Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des Films „Brooklyn – Eine Liebe zwischen …
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18.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Urlaub, die schönste Zeit im Jahr Wer kennt das nicht: Man schuftet das ganze Jahr über. Dann ein Lichtblick: Endlich, der Sommerurlaub ist gebucht. Jetzt steht es fest, mit dem Flieger zwei Wochen in den Süden: strahlender Sonnenschein, …
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18.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
Unfälle sind selten komisch – schon gar nicht für denjenigen, der sich dabei verletzt. Die Situation, dass aber jemand versucht, durch das Schlafzimmerfenster in seine eigene Wohnung einzusteigen, und für dabei erlittene Verletzungen einen …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Widerruf von Baudarlehen und Komsumentenkrediten ist bei Vorliegen einer rechtswidrigen Widerrufsbelehrung auch Jahre nach Vertragsschluss möglich. Widerrufsbelehrungen der Banken müssen umfassend, unmissverständlich und eindeutig sein …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Marijn Oomen (Erfinder des Produktes „Lamzac“) durch die Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt a.M. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung von Urheberrechten an …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Sebastian Köditz
Seit dem 17.08.2015 findet die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012) auf Erbfälle von Personen Anwendung, die an diesem Tag oder danach verstorben sind. Diese Verordnung gilt dabei in allen EU-Mitgliedsstaaten mit …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Markenrecht erhoben wird. Inhalt der …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die LSH Rechtsanwälte mahnen im Auftrag von Peter Kirchhof e.K., Inh. Peter Kirchhof, Stolzestraße 10, 75175 Pforzheimgewerbliche eBay-Verkäufer ab, die als sog. „scheinprivate Verkäufer“ auftreten. Der Kanzlei Hämmerling und Von …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 12.05 2016; AZ: 1 ZR 86/15) hat die Störerhaftung für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen eingeschränkt. Das Gericht verlautbarte in seiner Presseerklärung: Die Klägerin hat als Rechteinhaberin …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Darlehen zur Immobilienfinanzierung kann nur noch bis zum 21. Juni 2016 gezogen werden. Verbraucher, die noch rechtzeitig von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, können die …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Versuche, die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes zu umgehen, sind gefährlich Arbeitgeber versuchen in der Praxis oftmals, eine Anwendbarkeit des …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 22.12.15 einen 21-jährigen Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten zur Bewährung verurteilt. Im vorliegenden Fall …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen fehlerhafter Klauseln in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) zur Bearbeitung vorgelegt. Ein aktueller Fall betrifft die Verwendung einer Klausel, nach der Verbraucher verpflichtet werden sollten, …
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17.05.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht alles Gute kommt von oben. Wer an einem Haus vorbeiläuft, sollte vielmehr aufpassen, dass er nicht unbeabsichtigt Zielscheibe der Anwohner wird, die sich über ihre Wohnungsfenster diverser Gegenstände, wie z. B. des dreckigen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies ist die schier unglaubliche Geschichte eines perfekten Online-Betrugs. Unser Mandant, nennen wir ihn Manfred Müller, bekam übers Jobcenter das Stellenangebot einer privaten Arbeitsvermittlung übermittelt. Die Firma Digital Metrico aus …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine weitere Abmahnung vom 06.05.2016 des Rechtsanwalts Yussof Sarwari im Auftrag der G&G Media GmbH erreichte uns am 11.05.2016. Die Abmahnung des Rechtsanwalts Yussof Sarwari (KS Kanzlei Sarwari) im Auftrag der G&G Media GmbH …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der betroffene Autofahrer telefonierte bereits vor Fahrtantritt mit seinem Smartphone, stieg in das Auto und startete den Motor. Dabei stellte sein Mobiltelefon über Bluetooth eine Verbindung mit der Freisprecheinrichtung des Fahrzeugs her. …
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13.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wer einem Verein beitritt, erhält dadurch bestimmte Rechten und Pflichten. Wie weit diese allerdings im Einzelfall gehen, ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. So urteilte nun das Oberlandesgericht (OLG) München, dass ein …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die 11. Kammer des LG München hat entschieden, dass beim Abschluss einer Versicherung über ein Vergleichsportal im Internet Versicherungsnehmer im Grundsatz weniger intensiv beraten werden müssen, wie im Präsenzgeschäft unter Einschaltung …