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08.06.2016
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Das Amtsgericht Reutlingen hat einen Autofahrer wegen fahrlässigen Missachtens des Rotlichts einer Ampelanlage mit einer Verzögerung von mehr als 1 Sekunde verurteilt, und zwar zu einer Geldbuße von 200,-- € und 1 Monat Fahrverbot. Als …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsecht, im Interview mit Fachanwalt für Arbeitsecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. In seinem Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Versicherungsnehmer wandte sich an die Rechtsanwaltskanzlei Jöhnke & Reichow, um sich fachkompetente Unterstützung in einem „Berufsunfähigkeitsverfahren“ zu holen. Dabei unterstützte die Kanzlei den Versicherungsnehmer beim …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer wieder über die Zulässigkeit des sogenannten Behindertentestaments gestritten. Hierbei wird aufgrund testamentarischer Anordnung dafür Sorge getragen, dass ein behinderter Erbberechtigter zwar in …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerruf von Darlehen beschäftigt den Bundesgerichtshof weiterhin. Am 12. Juli muss der BGH über die Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrags entscheiden (Az.: XI ZR 564/15) . Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Onlinehändler müssen über die OS-Plattform informieren und einen Link zu der Plattform bereitstellen. Ein fehlender Link stellt einen Wettbewerbsverstoß dar und kann abgemahnt werden. Onlinehändler sind seit dem 9. Januar …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Dieser Artikel ist z. T. veraltet. Ob Ihnen bei einem vor oder nach dem 10.06.2010 geschlossenen Darlehensvertrag ein Widerrufsrecht zustehen könnte, entnehmen Sie bitte dem Rechtstipp Update Widerrufsjoker Immobiliendarlehen 2017 …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung befasst, weil im Impressum eines Anwaltskollegen keine Angaben zur zuständigen Rechtsanwaltskammer gemacht wurden. Auf Grundlage des angeblichen …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft an dem Filmwerk: „Gods of Egypt“ vom 01.06.2016. Aktuell verteidigen wir gegen eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In der US–amerikanischen Fernsehserie „The Walking Dead” („Die wandelnden Toten“) suchen die Protagonisten eine dauerhafte Bleibe und einen sicheren Schutz vor allseitig präsenten Untoten. Ihnen wird eine Urheberrechtsverletzung an dieser …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des Containerinvestment Magellan Maritime Services GmbH müssen sich mit einer unerfreulichen Situation befassen. Das Unternehmen hat beim Amtsgericht Hamburg Insolvenz beantragt. Für die Anleger – denen einst versprochen wurde, dass …
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08.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kunden der Sparda Bank Baden-Württemberg, die insbesondere in den Jahren 2003 bis 2007 Darlehensverträge abgeschlossen haben, können diese Darlehensverträge möglicherweise noch bis zum 21.06.2016 widerrufen. Das liegt daran, dass die Sparda …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Hamburger Bank, uraltes Kreditinstitut der Hansestadt und heute Teil der Volksbank, muss den Widerruf von Altdarlehen durch zahlreiche Kunden hinnehmen. Wie bei vielen Kunden anderer Kreditinstitute (Deutsche Bank, Commerzbank, …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt eine brandaktuelle Abmahnung (01.06.2016) von Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret geht es um folgendes Werk: Serie: „Empire“ Episode: „Past is Prologue“ …
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07.06.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt: Die Kindsmutter ist Mutter der 2007 geborenen Tochter. Die Kindesmutter stammt aus einem Land Nordafrikas und ist muslimischen Glaubens. Der Vater ist nicht sorgeberechtigt, er ist 1968 in Duisburg geboren und stammt von …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Als Reaktion auf eine (berechtigte) Abmahnung bietet sich oftmals die Abgabe einer Unterlassungserklärung an. Auf diese Weise soll der Streit möglichst schnell und kostengünstig beendet werden. Oftmals ist der Vorwurf berechtigt und eine …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsecht , Berlin und Essen. Die Regelungen zu Überstunden unterscheiden sich stark von Unternehmen zu Unternehmen. Der Arbeitsvertrag gibt dabei meist maßgeblich Auskunft darüber, ob …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Sie haben sich von Ihrem Ehepartner getrennt. Wie geht es weiter? Nach einer Trennung sind viele Angelegenheiten zu regeln. Hinsichtlich der durchzuführenden Scheidung ist zunächst einmal das sog. Trennungsjahr abzuwarten. Ist dieses …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen des Einsatzes von Analyseprogrammen (z. B. Google-Analytics) ohne eine entsprechend gefasste Datenschutzerklärung vor. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Über mehrere Jahre sollen führende Lkw-Hersteller Absprachen u.a. über Preise und Lieferzeiten getroffen haben, um ihre Stellung gegenüber ihren Kunden zu festigen. Das könnte jetzt teuer werden. Auf das sog. Lkw-Kartell könnte eine Strafe …
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07.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Mieter und Eheleute sind seit September 2015 rechtkräftig geschieden. Nach der Trennung im September 2013 zog der Ehemann aus der 2011 zusammen gemieteten Wohnung aus. Die Ehefrau blieb dort mit den Kindern. Im Januar …
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07.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei Abschluss von Fernabsatzverträgen hat der Anbieter dem Letztverbraucher ausreichende Angaben darüber zu machen, welche weiteren Kosten zu dem angegebenen Preis anfallen. Darüber hinaus sind die erforderlichen Angaben zu den …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerruf eines Darlehens kann verschiedene Vorteile bieten. Der Widerruf eines Immobiliendarlehens kann z. B. genutzt werden, um günstig umzuschulden und von den aktuell niedrigen Zinsen zu profitieren. Der Widerruf kann aber u.U. auch …