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Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir von einer Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz berichtet. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes wurde hier erst einmal nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Rechtsanwälte erreichen den Widerruf eines Eintrags bei der Schufa Holding AG
Rechtsanwälte erreichen den Widerruf eines Eintrags bei der Schufa Holding AG
| 14.06.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Schufa-Recht: Die Forderung stammte aus einem Altvertrag bei der insolventen Flex Strom AG – Eintrag durch Synergie Inkasso GmbH außergerichtlich erfolgreich zur Löschung gebracht Vor wenigen Wochen wandte sich ein Berliner Steuerberater an …
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf von Immobiliendarlehen treibt aktuell Häuslebauer, Immobilienerwerber und Banken um. Die Angst der Bankkunden, hier etwas zu verpassen, ist groß, gerade weil man sich erhofft, durch einen Widerruf bares Geld zu sparen. Die …
Prüfung Widerrufsjoker – Countdown bis 21.06.2016
Prüfung Widerrufsjoker – Countdown bis 21.06.2016
| 14.06.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Enthält ein Darlehensvertrag eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, kann der Kreditnehmer den Darlehensvertrag auch noch nach Jahren widerrufen (sog. Widerrufsjoker). Dies hat für den Darlehensnehmer den immensen Vorteil, dass er den alten, …
Immobilienkredit: Widerruf sofort prüfen!
Immobilienkredit: Widerruf sofort prüfen!
| 14.06.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wie vielfachen Veröffentlichungen zu entnehmen ist, haben statistische Erhebungen ergeben, dass neun von zehn Immobilienkreditverträgen Widerrufsbelehrungen enthalten, die den jeweilig gültigen gesetzlichen Anforderungen nicht standhalten. …
Geld- und Bewährungsstrafe wegen Randale in Münchener S-Bahn
Geld- und Bewährungsstrafe wegen Randale in Münchener S-Bahn
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 24.03.2016, Aktenzeichen 832 Ds 252 Js 232463/15 , einen 47-jährigen Angeklagten wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro und seinen …
Makler darf Schäden nicht abrechnen? Hintergründe des BGH-Urteils I ZR 107/14 vom 14.01.16
Makler darf Schäden nicht abrechnen? Hintergründe des BGH-Urteils I ZR 107/14 vom 14.01.16
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Bundesgerichtshof entschied am 14.01.2016 unter dem Az. I ZR 107/14 , dass ein Makler nicht im Auftrag der Versicherer einen Schaden bearbeiten dürfe. Was war denn überhaupt passiert? Im Jahr 2011 schrieb ein Makler seinen Kunden mit …
Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing
Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing
| 14.06.2016 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof musste sich erneut mit der Frage der Haftung eines Anschlussinhabers wegen Filesharings befassen. Im vorliegenden Fall reichte die Klägerin, welche die ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film „Silver Linings …
Neuer Jenoptik-Blitzer in Bonn auf der Museumsmeile: gleicher Prototyp wie auf der A3 bei Hilden
Neuer Jenoptik-Blitzer in Bonn auf der Museumsmeile: gleicher Prototyp wie auf der A3 bei Hilden
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Es war nur eine Frage der Zeit, bis der neue „Prototyp“ eines mobilen Lasermessgeräts der Firma Jenoptik, der bisher in NRW nur auf der A3 zwischen Hilden und Mettmann eingesetzt war, auch an anderen Stellen auftaucht. Wie aufmerksame …
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der …
AG Schwabach: Lasik-Operation als notwendige Heilbehandlung
AG Schwabach: Lasik-Operation als notwendige Heilbehandlung
| 14.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Versicherung muss ihrem Versicherungsnehmer Kosten für eine Lasik-Operation erstatten München, den 13.06.2016: Das AG Schwabach hat eine Versicherung dazu verurteilt, einem Patienten Versicherungsschutz aus einer privaten …
UWG: Abmahnung der Kanzlei „absengeranwaelte“ für die Fa. Keystore4U
UWG: Abmahnung der Kanzlei „absengeranwaelte“ für die Fa. Keystore4U
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung vor, welche die Kanzlei absengeranwaelte aus Wuppertal für Herrn Stanislav M., der unter der geschäftlichen Bezeichnung „Keystore4U“ handelt, ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Person of Interest" erhalten?
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Person of Interest" erhalten?
| 14.06.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet aktuell Abmahnungen für die TV Serie „Person of Interest“. Dies soll Anlass sein, sowohl die TV-Serie, als auch die Waldorf-Frommer-Abmahnung etwas näher zu durchleuchten. Worum geht es bei der Serie …
Nur noch wenige Tage Darlehensvertrag bei der Sparkasse widerrufbar
Nur noch wenige Tage Darlehensvertrag bei der Sparkasse widerrufbar
| 14.06.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Verbraucher fehlerhaft von der Sparkasse über Widerrufsrechte belehrt Die Stadt und Kreissparkasse Leipzig hat ihre Darlehensnehmer mehrfach unzureichend und fehlerhaft über ihre Widerrufsrechte belehrt. Im Jahr 2002 hat der Gesetzgeber …
Das Ende des Widerrufsjokers – Ablauf des Widerrufs und weitere Optionen zur Kreditumschuldung?
Das Ende des Widerrufsjokers – Ablauf des Widerrufs und weitere Optionen zur Kreditumschuldung?
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
In wenigen Tagen endet die Frist zum Widerruf von Altverträgen. Genauer gesagt ist am 21. Juni 2016 Schluss, alte Kredit- und Darlehensverträge aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsrechtsbelehrung widerrufen zu können. Wie können …
Versicherungs­leistung mindert abzugsfähige Aufwendungen für haushaltsnahe Handwerkerleistungen
Versicherungs­leistung mindert abzugsfähige Aufwendungen für haushaltsnahe Handwerkerleistungen
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Münster hat mit einem Urteil vom 06.04.2016, Aktenzeichen: 13 K 136/15 E , entschieden, dass Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu …
Geschäftsleiterhaftung: Gemeinsam gegen die D&O-Versicherung?
Geschäftsleiterhaftung: Gemeinsam gegen die D&O-Versicherung?
| 13.06.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Rechtsanwalt Matthias Jacobs BGH erleichtert Zusammenwirken von Unternehmen und Geschäftsleitern bei der Inanspruchnahme der D&O-Versicherung Anmerkung zu den Urteilen des BGH vom 13.04.2016, Az. IV ZR 304/13 und IV ZR 51/14 …
LG Leipzig, Urteil vom 6. Mai 2016: Altersverifikation vor und nach FSK-18-DVD-Versand notwendig
LG Leipzig, Urteil vom 6. Mai 2016: Altersverifikation vor und nach FSK-18-DVD-Versand notwendig
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Landgericht Leipzig entschied durch Urteil vom 6. Mai 2016 (Az: 05 O 757/16 – noch nicht rechtskräftig) , dass die Verwendung der DHL Identitäts- und Altersprüfung ohne vorherige Altersprüfung vor dem Versand dem Jugendschutz nicht …
Versicherer zahlen nur noch auf Druck!
Versicherer zahlen nur noch auf Druck!
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
„Warum entwerfen Sie so schnell die Klageschrift?“ – Dies ist eine der häufigeren Fragen, die mir in letzter Zeit gestellt werden. Hier die Antwort: Bei einer Unfallregulierung, die mit den üblichen Mitteln betrieben wird, zahlen die …
Störerhaftung ade? Abmahnung „Der Hobbit – Smaugs Einöde“
Störerhaftung ade? Abmahnung „Der Hobbit – Smaugs Einöde“
| 13.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Entgegen anderslautender Gerüchte u. a. in sozialen Netzwerken um die Abschaffung der Störerhaftung wird kräftig weiter abgemahnt. Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer vor, die im Namen der Warner Bros. …
Auch eine Abmahnung von der Inbus IP GmbH erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Inbus IP GmbH erhalten?
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Inbus IP GmbH zur Prüfung vorgelegt. Da mir in der Vergangenheit bereits mehrfach entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden sind, …
Eigenbedarfskündigung bei vorübergehender Wohnungsnutzung?
Eigenbedarfskündigung bei vorübergehender Wohnungsnutzung?
| 13.06.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wohnungsvermieter dürfen ihren Mietern nur in wenigen Fällen kündigen, z. B. wegen Eigenbedarfs. Dieser liegt unter anderem vor, wenn ein Vermieter bzw. ein Angehöriger die Wohnung für sich benötigt. Doch ist eine Kündigung wegen …
StockFood GmbH lässt durch Kanzlei Waldorf Frommer Webseitenbetreiber abmahnen
StockFood GmbH lässt durch Kanzlei Waldorf Frommer Webseitenbetreiber abmahnen
| 13.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Haben sie auch eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern auf Ihrer Webseite? StockFood, eine deutsche Bild-Stock-Agentur für Fotos rund um das Thema Essen und Trinken, geht verstärkt gegen die …
Premium Safe Limited & Co Verwaltungs KG – Anleger fürchten den Totalverlust
Premium Safe Limited & Co Verwaltungs KG – Anleger fürchten den Totalverlust
| 13.06.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Traumhafte Renditen sollte es für die Anleger der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG geben, erzielt durch geschickte Investments in Edelmetalle und andere lukrative Anlagen. Doch den Anlegern der Premium Safe Limited wurden nun …