2.623 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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20.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei einer Bildnutzung außerhalb der Lizenzgrenzen Abmahnungen, Abmahnkosten, Schadensersatz und Vertragsstrafen. Redaktionelle Bilder dürfen nicht kommerziell genutzt werden Nicht nur Fotografen, auch und insbesondere Bilddatenbanken sehen …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… noch bereuen werden. Falls eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird, beachten Sie dringend, das weitere Vorgehen zu planen, damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und auch manchen Rechtsanwälten nicht bewusst ist. Immer wieder kommt es vor, dass der sogenannte Unterlassungsschuldner nach der Abgabe der Unterlassungsverpflichtung alleine aus Unwissenheit eine Vertragsstrafe zahlen muss. Prüfung …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bei einem Folgeverstoß wird eine sehr hohe Vertragsstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Solche Vertragsstrafen können sich auf Beträge von bis zu 5.000 € belaufen. Da die Abmahner selbst …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… treffen den Abgemahnten häufig technisch und rechtlich komplexe Löschungs- und Beseitigungspflichten. Erfüllt er diese Pflichten nicht, droht die Forderung einer Vertragsstrafe. Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wallscheid & Drouven bietet …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen …
Abmahnung der T&D Versand GbR durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten? Wir helfen Ihnen gerne!
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Denn aus der Erklärung ergeben sich insbesondere Pflichten, welche dem Wortlaut nicht ohne weiteres entnommen werden können. Im Falle eines Verstoßes wäre eine Vertragsstrafe ggf. in vierstelliger Höhe an die Gegner zu zahlen. Es ist daher …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn an diese sind Sie "lebenslang" gebunden. Zudem gilt es, nicht in die Falle von Vertragsstrafen zu tappen. Wichtig: Vermeiden Sie Vertragsstrafen! Da die Unterlassungserklärung …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen. Bei einer Zuwiderhandlung droht dem Entwurf nach eine Vertragsstrafe von 5.100 € für jeden Verstoß. Unterzeichnen Sie eine solche Erklärung auf keinen Fall …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertragsstrafen führen. Unsere Expertentipps lauten daher: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten, keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung, Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abgabe kann andernfalls zu erheblichen Haftungsrisiken und hohen Vertragsstrafen führen. Weitere Informationen zu dem Thema „Unterlassungserklärung“ finden Sie hier. Unsere Expertentipps lauten daher: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Risiken verbunden. Denn bei dynamischen Suchanzeigen wird der Anzeigentitel automatisch von Google anhand der Suchanfrage erstellt. Es drohen nicht nur Abmahnungen, sondern auch Vertragsstrafen und Ordnungsgelder. So verhängte das OLG Düsseldorf …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertragsstrafen. Kostenlose Ersteinschätzung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Verbands Sozialer Wettbewerb Die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven ( www.muensteraner-rechtsanwaelte.de ) bietet eine kostenlose Ersteinschätzung …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… der betroffenen Person zugestimmt. Nach deutschem Recht wären solche "automatisierten Vertragsstrafen" in dieser Form nicht zulässig . Vor DOEX (webdoex.com) muss ich daher eindringlich und öffentlich warnen. Keinesfalls …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… eine Erklärung unterschreibt, in dem sie sich zu diesem Verhalten offiziell verpflichtet. Verstößt sie irgendwann also gegen diese Vereinbarung, hat sie unseren Mandanten eine Geldstrafe (= sog. Vertragsstrafe) zu zahlen. Unterzeichnet …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hat in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Verschiedene Fälle, verschiedene …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert. Gerade die Darstellung von Grundpreisen ist im Internet nicht immer ganz einfach einzuhalten. Zudem wird häufig übersehen, dass die Unterlassungserklärung häufig über das ganz konkret …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… beschäftigen wird. Zeit für ein kurzes Update: Der IDO macht noch immer bzw. wieder Vertragsstrafen geltend Über die Vertragsstrafenforderungen des Vereins und mögliche Verteidigungsstrategien hatte ich hier in der Vergangenheit bereits …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… bestand, dieselbe Konstellation aber bei der nachfolgenden Geltendmachung einer Vertragsstrafe jedoch kein Verschulden mehr begründen kann, weil z. B. trotz aller Bemühungen eine Änderung nicht herbeigeführt werden konnte …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verpflichtet, insgesamt Kosten in Höhe von 1.798,69 €, und zwar aus einem Gegenstandswert von 30.000,00 € zu zahlen. In der vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung wird im Übrigen eine feste Vertragsstrafe von 5.000,00 € gefordert …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu vermeiden. So sollte keine zu weite Unterlassungserklärung, sondern ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Achtung: Unbedingt Vertragsstrafen vermeiden! Das weitaus größere finanzielle Risiko steckt zudem …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Die angemessene Geldstrafe wird zunächst von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig …