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Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
| 04.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet dem Versicherungsnehmer Schutz davor, dass er zu einem bestimmten Maße aufgrund von Krankheit, Unfallfolgen oder …
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
| 23.01.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundestag hat am 29.11.2012 in zweiter und dritter Lesung das Patientenrechtegesetz verabschiedet. Der Bundesrat wird voraussichtlich bis zum 01.02.2013 über das Gesetz beraten, sodass es dann im Frühjahr 2013 in Kraft treten kann. In …
Anspruch auf Kostenerstattung in der PKV richtet nur nach medizinischer Notwendigkeit der Behandlung.
Anspruch auf Kostenerstattung in der PKV richtet nur nach medizinischer Notwendigkeit der Behandlung.
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Bei der privaten Krankenversicherung stellt sich vermehrt die Tendenz ein, dass teure Behandlungen durch die Versicherung nicht getragen werden. Die Begründungen der Ablehnungen durch die Versicherer sind mannigfaltig. Häufig auftretender …
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Frist zur Invaliditätsfeststellung In der Praxis der Unfallversicherung ist es nicht unüblich, dass die Parteien sich über die Einhaltung der im Vertrag vereinbarten …
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die gesetzliche Krankenkassen müssen auch dann nicht für rezeptfreie Medikamente die Kosten übernehmen, wenn diese von einem Arzt verschrieben wurden. Denn der im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen vorgesehene Ausschluss von …
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer neueren Entscheidung des LG Köln vom 18.07.2012, 23 O 213/11 ist eine Katarakt-Operation zur Beseitigung einer gewöhnlichen Fehlsichtigkeit nicht vom Versicherungsschutz der privaten Krankenversicherung gedeckt. Zwar handele es …
Transplantationsskandal: Die Bestechung von Ärzten und das Strafrecht
Transplantationsskandal: Die Bestechung von Ärzten und das Strafrecht
| 03.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Angesichts des jüngsten Transplantationsskandals werden die Rufe nach einer strafrechtlichen Regelung der Bestechung von Ärzten lauter. Zwar muss die Staatsanwaltschaft noch klären, ob tatsächlich Bestechung das Motiv für die …
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
| 02.01.2013 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Pro Jahr sterben viele Tausend Menschen - die Zahlen schwanken zwischen 15.000 und 50.000 - an den Folgen fehlerhafter ärztlicher Behandlung. Etwa eine Million falsch behandelter Patienten leiden unter teilweise erheblichen Folgeschäden. …
Schmerzensgeld bei fehlerhafter Krebsdiagnose
Schmerzensgeld bei fehlerhafter Krebsdiagnose
| 11.12.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Im Rahmen einer vergleichsweisen Einigung vor dem Landgericht Dresden wurde unserem Mandanten ein Schmerzensgeld i. H. v. 3.500,00 Euro gewährt, nachdem ein angeblich hochmalignes T-Non-Hodgkin-Lymphom festgestellt worden ist, ein …
Künstliche Befruchtung - IVF für 2. oder 3. Kind Versicherungsleistung; nötig 15 % Erfolgsprognose
Künstliche Befruchtung - IVF für 2. oder 3. Kind Versicherungsleistung; nötig 15 % Erfolgsprognose
| 21.11.2012 von Rechtsanwalt Hans Modl
Beim Vorliegen einer Sterilitätserkrankung muss die PKV (Private Krankenversicherung) die Kosten einer reproduktionsmedizinischen Behandlung, also z.B. einer künstlichen Befruchtung (IVF-Behandlung) ihres kranken Versicherungsnehmers (VN) …
Private Krankheitskostenversicherung: Vorvertraglichkeit bei Zahnbehandlungen
Private Krankheitskostenversicherung: Vorvertraglichkeit bei Zahnbehandlungen
| 08.11.2012 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Zahnversorgung ist kostspielig. Wer eine Krankheitskostenversicherung hat, fühlt sich sicher. Es kann jedoch auch ein böses Erwachen geben, hierzu ein Fall aus der Gerichtspraxis: Das Oberlandesgericht Stuttgart ( OLG ) hat in einer …
Einsicht in Krankenunterlagen: Dürfen Patienten Ihre Patientenakte bzw. Krankenakte einsehen?
Einsicht in Krankenunterlagen: Dürfen Patienten Ihre Patientenakte bzw. Krankenakte einsehen?
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Anspruch auf Einsicht in die Patientenakten bzw. Krankenunterlagen ergibt sich aus Art. 1 und 2 GG und aus § 10 MBO-Ärzte: "Ärztinnen und Ärzte haben Patientinnen und Patienten auf deren Verlangen grundsätzlich in die sie betreffenden …
Aufklärungspflicht bei Nickelallergie?
Aufklärungspflicht bei Nickelallergie?
| 08.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auch wenn ein Patient gegen Nickel allergisch ist, muss er vor dem Einsetzen einer nickelhaltigen Prothese nicht über die Risiken ihrer Verwendung aufgeklärt werden. Viele Menschen brauchen alters- oder unfallbedingt einen Ersatz von …
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
1. anonyme negative Kritik im Internet Es kommt mitunter vor, dass sich ein Internetnutzer nicht anders zu helfen weiß, als eine negative Kritik im Internet zu vergeben. Zumeist mögen solche negativen Kritiken berechtigt sein. Es gibt aber …
Grober ärztlicher Behandlungsfehler und Beweislast - punktuelle Beweislastumkehr, aber mit Ausnahmen
Grober ärztlicher Behandlungsfehler und Beweislast - punktuelle Beweislastumkehr, aber mit Ausnahmen
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Hans Modl
Grundsätzlich muss der Geschädigte den vollen Nachweis aller Tatsachen, auf den er seinen Anspruch stützt, erbringen, wenn der Gegner den Klagevortrag bestreitet. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche eines Patienten gegen seinen …
LG Berlin: Brillenrezept muss klar erkennen lassen, welche Art von Brille verordnet wurde
LG Berlin: Brillenrezept muss klar erkennen lassen, welche Art von Brille verordnet wurde
| 28.08.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In einem Rechtsstreit ( Az. 35 S 9/11 ) hat das LG Berlin am 17.8.12 entschieden, dass ein Brillenrezept erkennen lassen muss, welche Art von Brille verordnet wurde. Das Rezept hat hiernach die Aufgabe, aufgrund einer ärztlichen Diagnose …
Die Strafbarkeit des Arztes durch Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen
Die Strafbarkeit des Arztes durch Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen
| 27.08.2012 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs ( BGH ) vom 25.1.2012 ( 1 StR 45/11 ) hat jetzt auch das höchste deutsche Strafgericht die Problematik der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung aufgegriffen und eindeutig beantwortet. 1. Nach § 4 …
Maximale Schmerzensgeldbeträge bei sog. Schwerstschäden
Maximale Schmerzensgeldbeträge bei sog. Schwerstschäden
| 27.07.2012 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In einer höchst aktuellen Entscheidung vom 16. Februar 2012 hat das Kammergericht Berlin ( 20 U 157/10 ) einem schwerstgeschädigten Kind ein Schmerzensgeld in Höhe von 650.000,00 € zugesprochen. In dem zu entscheidenden Fall hatte sich ein …
Der Kassenarzt ist doch kein Amtsträger – Zum Verhältnis der Kassenärzte zur Pharmaindustrie
Der Kassenarzt ist doch kein Amtsträger – Zum Verhältnis der Kassenärzte zur Pharmaindustrie
| 26.07.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer seit langem erwarteten Entscheidung der Strafbarkeit von Kassenärzten bei Annahme von Leistungen der Pharmaindustrie eine Absage erteilt. Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als …
Wer hat mich operiert oder behandelt? Wie kann ich das erfahren? - Auskunftsanspruch
Wer hat mich operiert oder behandelt? Wie kann ich das erfahren? - Auskunftsanspruch
| 16.07.2012 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Es kommt mitunter vor, dass Mandaten zwar ein sehr gutes Gespür dafür haben, dass während ihrer Behandlung etwas „nicht Stimmiges" geschehen ist, können sich aber nicht genau an den Hergang der Behandlung oder Operation und schon gar nicht …
Arztfehler: Arzt hat keinen Anspruch auf Nacherfüllung
Arztfehler: Arzt hat keinen Anspruch auf Nacherfüllung
| 13.07.2012 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Unterläuft einem Arzt ein Fehler und der Patient hat dadurch einen körperlichen Schaden erlitten, so hat der Arzt kein Recht auf Nachbesserung - so haben die Richter am Oberlandesgericht (OLG) in Thüringen jüngst entschieden. Die …
Kassenärzte keine Amtsträger - BGH erklärt korrupte Vertragsärzte für nicht strafbar
Kassenärzte keine Amtsträger - BGH erklärt korrupte Vertragsärzte für nicht strafbar
| 25.06.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar. Auch eine Strafbarkeit wegen …