1.269 Ergebnisse
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18.04.2008
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Leider kommt es immer wieder vor, dass Jugendliche Alkohol bis zur Bewußtlosigkeit zu sich nehmen, sog. Flatratepartys und Alkopops verstärken diesen Trend. Häufig kommt es vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen nachträglich an die Eltern …
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11.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem 1. Januar 2008 gilt für die Berechnung des Einkommens beim Arbeitslosengeld II eine neue Verordnung. Sie bringt harte finanzielle Einschnitte für Hartz IV-Empfänger, die eine selbständige Tätigkeit ausüben und ergänzend …
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01.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden Organisationen verursacht. Welche Folgen hat der …
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31.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Wasserschaden durch unsachgemäße Rohrreinigung Ein Mieter wollte einen verstopften Badewannenabfluss mit einer 38 cm großen Handpumpe reinigen. Wegen des zu …
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22.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Einer Empfängerin von Arbeitslosengeld II wurde von der ARGE eine Tätigkeit zur Unterstützung der Raumpflegerin in einer Schule vorgeschlagen. Nachfolgend schloss sie mit der ARGE eine Eingliederungsvereinbarung ab. Nach deren Inhalt sollte …
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18.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft müssen sich in Hinblick auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) das Einkommen anderer Mitglieder ihrer …
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07.12.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
In einer Grundsatzentscheidung hat am 06.12.2007 das Bundessozialgericht (Az. B 14/7b AS 46/06) in einem durch die Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH geführten Revisionsverfahren entschieden, dass entgegen der bisherigen Aufassung von vielen …
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13.11.2007
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Durch eine Gesetzesnovelle sind nunmehr rückwirkend zum 1.1.2007 ehrenamtliche nebenberufliche Tätigkeiten für gemeinnützige Einrichtungen und Sportvereine (z.B. Übungsleiter) bis zu einer Höhe von 175 Euro monatlich für die Arbeitnehmer in …
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26.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundeskabinett hat am 17. Oktober den Entwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Was bedeutet die Gesetzesreform für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, wird ihre Situation wirklich verbessert und was kommt auf die …
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit der Einführung von Arbeitslosengeld II sehen sich die Sozialgerichte einer Vielzahl von Klagen ausgesetzt. Und die Prozessflut zum Thema Hartz IV nimmt kein Ende, so die aktuellen Meldungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. …
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Mit erfolgreichem Abi in der Tasche stehen in den nächsten Monaten viele Abiturienten vor der entscheidenden Frage: Studieren oder nicht? Zunehmend spielt dabei nicht nur der Berufswunsch, sondern auch die Finanzierung eines eventuell …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es der Sohn des Transportunternehmers, der später einmal das Unternehmen weiterführen wird oder die Ehefrau des Friseurs, die mit Verwaltungsarbeit Ihrem Ehemann den Rücken frei hält: In Deutschland zahlen schätzungsweise eine Million …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Oft kommt es vor, daß manche Arbeitsgemeinschaften für Grundsicherung Leistungen zum Lebensunterhalt erst ab einem Folgeantrag gewähren. Daher entsteht den Betroffenen oftmals ein erheblicher Verlust. Aus § 37 SGB II läßt sich dieses …
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04.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es eine Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufskrankheit, die Einordnung in eine Pflegestufe oder die Anerkennung als Schwerbehinderter: Wer in die missliche Lage gerät, auf Leistungen einer Sozialversicherung angewiesen zu sein, …
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Während der ersten sechs Wochen einer Krankheit ist ein Arbeitnehmer gut abgesichert. Sein Arbeitgeber leistet an ihn die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, deren Höhe dem normalen Arbeitseinkommen entspricht. Dauert die …
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Die Richter aus Kassel hielten es für rechtswidrig, dass die Renten von erwerbsgeminderten Personen nicht in voller Höhe, sondern gekürzt ausgezahlt werden. Trotzdem weigern sich die Rentenversicherer bislang, ihre Zahlungen zu erhöhen. …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Höhe des Arbeitslosengeldes I richtet sich nach dem - pauschalierten - Nettoentgelt, welches der Arbeitslose vor der Arbeitslosigkeit verdient hat. Bei der Inanspruchnahme von Elternzeit, z.B. für zwei Jahre, wird aber kein Einkommen …
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31.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste darunter ist eine Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben, die der Arbeitgeber für Minijobs andie Minijobzentrale abführen muss.Im Alltag …
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18.05.2006
von anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen würden lieber heute als morgen aussteigen aus dem Sozialversicherungssystem. Vor allem die gesetzliche Rentenversicherung steht nicht gerade für ein gutes Preis-Leistungsverhältnis. Für Arbeitnehmer gibt es aber (immer …
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17.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
In unserem ersten Teil unserer Rechtstipps zu Hartz IV haben wir Ihnen einen Überblick gegeben, welche Fehlerquellen in der täglichen Praxis bei der Berechnung der Bescheide auftreten können. Aktuell nachlesen können Sie mehr zu …
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10.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
Seit Anfang des Jahres ist das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" in Kraft. Bei dieser auch „Hartz IV“ genannten Vorlage geht es um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld …