107.268 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.09.2019
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Welche Konsequenzen hat es, wenn man sich nicht jetzt von der VW Sammelklage/ Musterfeststellungsklage abmeldet? Angemeldete Teilnehmer sind nach dem 30.9.2019 an den Ausgang des Verfahrens gebunden. Ein Ausstieg ist dann nicht mehr …
|
08.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der Bundesgerichtshof hat am 25.05.2020 (VI ZR 252/19) seine grundlegende Entscheidung zum Motor EA189 der Volkswagen AG verkündet und Ansprüche wegen der in diesem Motor von der VW AG verbauten und nach EU-Recht unzulässigen …
|
10.09.2017
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Ob die für einen Betrug notwendige Vermögensverfügung oder eine für den Diebstahl erforderliche Wegnahme vorliegt, richtet sich nicht nur nach dem äußeren Erscheinungsbild des Tatgeschehens. Vielmehr ist auch die Willensrichtung des …
|
16.04.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Raub stellt einen der wichtigsten Paragraphen des StGB dar. Seine Bedeutung darf gerade deshalb nicht unterschätzt werden, weil auch ein räuberischer Diebstahl oder eine räuberische Erpressung laut Gesetz „gleich einem Räuber“ zu …
|
07.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Voraussetzungen einer strafbaren exhibitionistischen Handlung gemäß § 183 StGB Wer eine andere Person mit einer exhibitionistischen Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Eine solche …
|
15.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Tatbestand des § 176 StGB – Sexueller Missbrauch von Kindern Für eine Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern gemäß § 176 StGB bedarf es einer sexuellen Handlung. Diese muss entweder an dem Kind vorgenommen werden oder der …
|
14.09.2019
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die aktuelle Rechtslage Wie weit darf das Selbstbestimmungsrecht eines Patienten reichen? Haben schwerkranke Menschen ein Recht auf Sterben? Dürfen Ärzte einem zum Selbstmord entschiedenen Patienten helfen, indem sie tödliche Medikamente …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Vorsatz Vorsatz bedeutet das Handeln in Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Er setzt sich also aus einem Willens- und einem Wissenselement zusammen und unterteilt sich in drei Vorsatzformen: - Absicht (dolus directus I) - …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unter Drogeneinfluss Auto fahren Bekifft oder unter dem Einfluss von anderen Drogen zu fahren ist gefährlich und kann teuer werden. Durch eine Blutuntersuchung kann festgestellt werden, ob die Person, die den Pkw geführt hat, unter Drogen …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Noch früh genug die Kurve gekriegt: Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch einer Straftat noch möglich. Der Versuch ist gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 StGB bei einem Verbrechen, also bei …
|
21.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
Die Blaue Karte EU ist schon heute der meist erteilte Aufenhaltstitel für Fachkräfte (§§ 18, 18g (neu) AufenthaltsG). Er basiert auf der EU-Richtlinie (EU) 2021/1883), der sog. Hochqualifiziertenrichtlinie (neu). Voraussetzungen - Was …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Die Bedeutung der juristischen Schritte bei medizinischen Fehlern Ärzte machen Fehler, und im medizinischen Bereich können diese Fehler ernsthafte Folgen für Patienten haben. Wenn Sie vermuten, dass Sie oder ein Angehöriger Opfer eines …
|
27.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH , 29. 11. 2013, 8 Ob 112/13y Es ist nicht sittenwidrig, die Vereinsmitgliedschaft von einem bestimmten Wohnsitz abhängig zu machen und diese bei Verlegung des Wohnsitzes („Aussiedeln") automatisch erlöschen zu lassen. Im Fall einer …
|
19.04.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Ihr Rechtsanwalt und Strafverteidiger aus Innsbruck, Mag. Stefan Gamsjäger. www.strafverteidiger-innsbruck.at +43 512 25 00 90 Mag. Stefan Gamsjäger, Ihr Rechtsanwalt und Strafverteidiger aus Innsbruck, bietet professionelle Unterstützung …
|
19.04.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.strafverteidiger-innsbruck.at +43 512 25 00 90 office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Die Verjährung von Straftaten richtet sich nach dem jeweiligen Strafrahmen des Delikts Gemäß § 57 StGB verjähren Straftaten nicht, die mit einer …
|
07.12.2017
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Zum 01.01.2018 erfolgen Änderungen in diesen Bereichen: 1. Erhöhung Kindergeld Das Kindergeld wird wie folgt erhöht: erstes und zweites Kind auf je 194 EUR drittes Kind auf 200 EUR ab dem vierten Kind auf 255 EUR Ab dem 01.01.2018 wird das …
|
23.05.2018
von Rechtsanwalt Tobias Rist
Nicht nur den Medien kann man entnehmen, dass es immer häufiger zu Fehlern im Rahmen einer ärztlichen Behandlung kommt. Dies betrifft sowohl Behandlung in Krankenhäusern als auch bei niedergelassenen Ärzten. Sollte dem Arzt ein …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Die Andalusische Regierung hat die Grunderwerbsteuer bis zum 31. Dezember 2021 auf einheitlich 7 Prozent abgesenkt. Eine gute Gelegenheit, beim Immobilienkauf viel Geld zu sparen. Die Grunderwerbsteuer (ITP – Impuesto sobre Transmisiones …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wie das Thermofenster-Urteil die Spielregeln für Schadensersatzansprüche bei Dieselautos verändert In der Welt der Dieselautos hat sich eine bemerkenswerte Veränderung ergeben, die Schadensersatzansprüche für Autobesitzer beeinflusst. Diese …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Volkswagen muss im Abgasskandal einen Bulli T6 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. VW habe den Käufer durch die Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und sei daher zum …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal geht auch beim Nachfolgemotor des Typs EA 288 weiter. Mit Urteil vom 23. Juni 2020 entschied das Landgericht Offenburg, dass ein Händler einen Audi A3 2,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Halten sich die Banken bei den Widerrufsinformationen nicht an die Mustervorlage des Gesetzgebers, ist der Widerruf von Darlehen möglich. Das hat nun der BGH mit Urteil vom 27. September 2020 bestätigt (Az.: XI ZR 525/19). Der …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatz für einen Porsche Cayenne im Abgasskandal: Das Landgericht Paderborn hat mit Urteil vom 6. Mai 2021 entschieden, dass der Käufer eines Porsche Cayenne durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
|
29.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei einem Mercedes GLE 350d 4Matic leisten. Das hat das Landgericht Dortmund mit Urteil vom 3. Mai 2021 entschieden (Az.: 7 O 265/20). Der Kläger hatte den Mercedes GLE 350d 4Matic als Neuwagen …