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OLG Nürnberg sieht im Thermofenster unzulässige Abschalteinrichtung
OLG Nürnberg sieht im Thermofenster unzulässige Abschalteinrichtung
16.08.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob bei VW, Mercedes oder anderen Autoherstellern – viele Dieselfahrzeuge verfügen über ein sog. Thermofenster bei der Abgasrückführung. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Nürnberg ist das Thermofenster eine unzulässige Abschalteirichtung. …
Abgasskandal: Seat bittet zur Produkt-Optimierung
Abgasskandal: Seat bittet zur Produkt-Optimierung
27.08.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Wer sich – wie Rechtsanwalt Andreas Schwering – seit Jahren mit den Spitzfindigkeiten von Kundeninformationen befasst, der kann bei einem aktuellen Anschreiben von SEAT-Händlern an Besitzer von Fahrzeugen mit EA288-Motor nur schmunzeln. Das …
LG Bochum: Schadenersatz für Porsche Macan im Abgasskandal
LG Bochum: Schadenersatz für Porsche Macan im Abgasskandal
28.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für die Käuferin eines Porsche Macan durchgesetzt. Das Landgericht Bochum hat entschieden, dass die Klägerin durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
Musterklage gegen Mercedes - Klageregister eröffnet
Musterklage gegen Mercedes - Klageregister eröffnet
11.11.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Mercedes-Besitzer (GLK und GLC 220 & 250 mit KBA-Rückruf) können sich ab sofort ins Klageregister zur Teilhabe am Musterfeststellungsverfahren gegen die Daimler AG eintragen. „Verbraucherinnen und Verbraucher können jetzt ihre Ansprüche …
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei Mercedes E 250 leisten
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei Mercedes E 250 leisten
16.11.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadenersatz für den Käufer eines Mercedes E 250 Bluetec 4Matic durchgesetzt. Das Landgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 21. Oktober 2021, dass Daimler in dem Fahrzeug eine unzulässige …
BGH: Rückgaberecht lässt im Abgasskandal den Anspruch auf Schadenersatz nicht entfallen – VII ZR 389/21
BGH: Rückgaberecht lässt im Abgasskandal den Anspruch auf Schadenersatz nicht entfallen – VII ZR 389/21
17.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der BGH hat mit Urteil vom 16. Dezember 2021 eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung im Abgasskandal getroffen (Az.: VII ZR 389/21). Der VII. Zivilsenat des BGH machte deutlich, dass geschädigte Käufer auch dann Anspruch auf …
LG Düsseldorf: Schadenersatz für Besitzer eines VW Golf VII
LG Düsseldorf: Schadenersatz für Besitzer eines VW Golf VII
19.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Reihe erfolgreicher Klagen im Abgasskandal setzt sich fort – auch und gerade in Bezug auf den VW-Motor EA288, der seit 2013 sukzessive in allen Modellen der Volkswagenfamilie verbaut ist, also auch in Drei- und Vierzylinder-Modellen von …
OLG Bamberg verurteilt Audi im Abgasskandal – Schadenersatz für Audi SQ5
OLG Bamberg verurteilt Audi im Abgasskandal – Schadenersatz für Audi SQ5
03.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat am Oberlandesgericht Bamberg Schadenersatz im Audi-Abgasskandal durchgesetzt. Das OLG Bamberg hat mit Urteil vom 12. Januar 2022 entschieden, dass die Audi AG Schadenersatz bei einem Audi SQ5 mit …
BGH: Schadenersatzanspruch im Abgasskandal verjährt erst zehn Jahre nach Neuwagenkauf
BGH: Schadenersatzanspruch im Abgasskandal verjährt erst zehn Jahre nach Neuwagenkauf
23.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schadenersatzansprüche sind im Abgasskandal bis zehn Jahre nach Kauf des Autos durchsetzbar. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteilen vom 21. Februar 2022 entschieden (Az.: VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21). Der BGH machte deutlich, dass im …
Mercedes-Abgasskandal: ARAG Rechtsschutz muss Deckungszusage geben - 9 O 257/21
Mercedes-Abgasskandal: ARAG Rechtsschutz muss Deckungszusage geben - 9 O 257/21
25.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Wenn Versicherungen im Mercedes-Abgasskandal Deckungszusage für eine anstehende Klage verweigern, dann berufen sie sich in der Regel auf einen entscheidenden Passus in den allgemeinen Vertragsbedingungen: Die Klage hat keine Aussicht auf …
Abgasskandal – Schadenersatz gegen Renault durchsetzen
Abgasskandal – Schadenersatz gegen Renault durchsetzen
13.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob mit hohen Emissionswerten bei Abgastests oder Ermittlungen französischer Behörden wegen des Verdachts der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen - auch Renault ist im Zusammenhang mit dem Abgasskandal auffällig geworden. Für …
BMW im Abgasskandal durch Messungen der DUH belastet
BMW im Abgasskandal durch Messungen der DUH belastet
17.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) stellte bei verschiedenen BMW-Modellen auffallend hohe Abgaswerte und ein Thermofenster bei der Abgasreinigung fest. Dabei hätten BMW-Fahrzeuge beim Stickoxid-Ausstoß sogar die höchsten Emissionswerte …
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz bei Audi SQ5 zu
Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz bei Audi SQ5 zu
21.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat am Oberlandesgericht Köln Schadenersatz im Abgasskandal durchgesetzt. Das OLG entschied, dass Audi bei einem Audi SQ5 Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB leisten muss (Az.: …
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
Heute sprechen wir über das Thema Hofübergabe und Geschwisterabfindung, da dies immer wieder Gegenstand unserer Beratungen ist: Gerade bei Hofübergaben ist es sehr sinnvoll, dass sich die Übergeber, der Übernehmer und die weichenden …
Nutzungsaufallentschädigung beim unverschuldeten Verkehrsunfall
Nutzungsaufallentschädigung beim unverschuldeten Verkehrsunfall
18.02.2023 von Rechtsanwalt Frank Rose
Ein Verkehrsunfall kann zu erheblichen Schäden am Fahrzeug führen, die eine Reparatur erforderlich machen. Während dieser Reparaturzeit ist es natürlich so, dass das Fahrzeug nicht genutzt werden kann. Hierbei kann es sich um den …
Lebensversicherung zu Gunsten des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
Lebensversicherung zu Gunsten des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
14.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Hin und wieder gibt es Ärger, wenn der Arbeitgeber (AG) zu Gunsten seines Arbeitnehmers (AN) für diesen eine Lebensversicherung abgeschlossen hat. Als Versicherungsnehmer kann der AG den Versicherungsvertrag kündigen und hat oft das …
Kein Regress des Gebäudeversicherers nach Brand gegen AN des Mieters
Kein Regress des Gebäudeversicherers nach Brand gegen AN des Mieters
17.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Hat ein Arbeitnehmer (AN) in den vom Arbeitgeber angemieteten Gewerberäumen einen Brand verursacht, so kann der Gebäudeversicherer, der für die Kosten der Schadensbeseitigung nach dem Brand aufgekommen ist, auch dann keinen Rückgriff gegen …
Pflicht zum Tragen einer Schutzbekleidung in der Krankenversicherung?
Pflicht zum Tragen einer Schutzbekleidung in der Krankenversicherung?
19.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der Bundesgerichtshof hat es am 17.06.2014 entschieden: Wer als Radfahrer in einen Unfall verwickelt wird, den er an sich nicht verschuldet hat, trägt kein Mitverschulden an seinen Kopfverletzungen, nur weil er keinen Helm trug. Das ist an …
Beratungspflicht des Versicherers bei Anfrage nach Beitragsfreistellung
Beratungspflicht des Versicherers bei Anfrage nach Beitragsfreistellung
20.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Manchmal zwingt ein finanzieller Engpass dazu, über Kostenersparnisse nachzudenken. Ein probates Mittel kann die Freistellung von Versicherungsbeiträgen sein. Die Gefahr, die einer solchen Beitragsfreistellung aber innewohnt, besteht darin, …
Zur vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Zur vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
21.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Die im Antrag auf Abschluss einer Kranken- oder Berufsunfähigkeitszusatzversicherung gestellten Fragen zur Gesundheit stehen immer wieder im Mittelpunkt gerichtlicher Entscheidungen. Denn im Leistungsfall prüft der VR auch, ob ihm der VN …
Bezahlt heißt abgenommen!
Bezahlt heißt abgenommen!
23.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Bauherr erklärt durch Verwertung der Planung und Zahlung des Architektenhonorars die schlüssige Abnahme 1. Die Leistung eines nur mit der Erbringung der Leistungsphasen 1 - 5 gem. § 15 HOAI 1996 beauftragten Architekten wird abgenommen, …
Patientenverfügung
Patientenverfügung
10.09.2020 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Die so genannten Patientenverfügung wurden in Italien durch das Gesetz 219/2017 eingeführt. Die Patientenverfügung sind die Erklärungen, durch die jeder volljährige Erwachsene und "compos mentis", in Erwartung einer möglichen zukünftigen …
WANN HAT DER MAKLER ANSPRUCH AUF DIE PROVISION?
WANN HAT DER MAKLER ANSPRUCH AUF DIE PROVISION?
21.10.2020 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Wenn Sie eine Immobilie in Italien kaufen wollen, verlassen Sie sich fast immer auf einen Immobilienmakler. Nach dem italienischen Gesetz 39/89 art. 6 und folgende Gesetzesverordnung 59/2010 müssen Immobilienmakler in die …
INVESTIEREN IN ITALIEN: REGULATORISCHE UPDATES
INVESTIEREN IN ITALIEN: REGULATORISCHE UPDATES
12.12.2020 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
INVESTIEREN IN ITALIEN: REGULATORISCHE UPDATES In Italien zu investieren, ist für Ausländer vielleicht nicht so attraktiv, deshalb sollten die Instrumente, die den wirtschaftlichen Rahmen sicherer und effektiver machen, verbessert werden. …