11.029 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Voraussetzungen für die Verhängung einer Jugendstrafe
Voraussetzungen für die Verhängung einer Jugendstrafe
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Jugendstrafe ist im deutschen Jugendstrafrecht eine speziell für Jugendliche (14 bis einschließlich 17 Jahre) und Heranwachsende (18 bis einschließlich 20 Jahre) konzipierte Freiheitsstrafe. Sie ist die härteste Sanktion im …
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Smmove - Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das in den …
Ablauf eines Strafverfahrens
Ablauf eines Strafverfahrens
| 10.04.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Das Strafverfahren gliedert sich in drei Abschnitte mit jeweils ganz unterschiedlichen Aufgaben. Man unterscheidet zwischen Ermittlungsverfahren, gerichtlichem Verfahren und Vollstreckungsverfahren. Das Ermittlungsverfahren Das …
Besonderheiten im Steuerstrafverfahren
Besonderheiten im Steuerstrafverfahren
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Steuerstrafrecht ist im Gegensatz zum allgemeinen Strafrecht weitestgehend im 8. Teil der Abgabenordnung (AO) geregelt. Als weitere Besonderheit im Steuerstrafrecht hat man es hier fast ausschließlich mit offenen Tatbeständen, den …
Jury entscheidet - Todesstrafe für Attentäter auf Boston-Marathon?
Jury entscheidet - Todesstrafe für Attentäter auf Boston-Marathon?
07.04.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vor beinahe zwei Jahren, am 15. April 2013, explodierten beim Boston-Marathon zwei mit Schnellkochtöpfen gebaute Bomben. Drei Zuschauer starben, 264 weitere Menschen wurden verletzt. Schnell gerieten zwei Brüder in Verdacht. Bei der …
Bewährungsstrafe für HIV-Übertragung durch ungeschützten Sex
Bewährungsstrafe für HIV-Übertragung durch ungeschützten Sex
| 07.04.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Aachen hat einen HIV-positiven Mann wegen fahrlässiger Körperverletzung nach § 229 StGB zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Angeklagte hatte im vorliegenden Fall ungeschützten Sex mit einer Frau, ohne sie vorher über …
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
| 01.04.2015 von anwalt.de-Redaktion
Rund um Feiertage wie Ostern oder Weihnachten denken viele Menschen auch an die, von denen sie das ganze Jahr wertvolle und doch meist zu wenig beachtete Hilfe bekommen. Da werden schon mal Pralinen, eine Flasche Wein oder auch Geld …
Strafrecht / Ausländerrecht  - Pflichtverteidigung bei ausländerrechtlichem Bezug? Wer zahlt?
Strafrecht / Ausländerrecht - Pflichtverteidigung bei ausländerrechtlichem Bezug? Wer zahlt?
| 01.04.2015 von Rechtsanwalt Salim Zaizaa
In diesem Beitrag geht es um die Möglichkeit der Beiordnung eines Pflichtverteidigers, insbesondere dann, wenn die Straftat marginal wiegt aber ausländerrechtliche Konsequenzen zu befürchten sind. Grds. gilt die Devise, wer den Anwalt …
Neue Promillegrenzen für Radfahrerr?
Neue Promillegrenzen für Radfahrerr?
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verbotsnorm für „Alkohol im Straßenverkehr“, § 316 StGB, gilt nicht nur für Kraftfahrzeuge. Nach derzeitig geltender Rechtslage können sich Fahrradfahrer zwar bei alkoholbedingter Fahrunsicherheit bereits ab einer …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach § 201 a Abs. 1 StGB wird, wer von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum befindet, unbefugt Bildaufnahmen herstellt oder überträgt und dadurch deren höchstpersönlichen …
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
Die Erledigung von Strafverfahren durch Einstellung, gegebenenfalls gegen Geldzahlung und ohne Urteil, wird von Außenstehenden aber auch unmittelbar Betroffenen unterschiedlich wahrgenommen. Fälle aus der Presseberichterstattung, in denen …
Befangenheitsantrag gegen Richter
Befangenheitsantrag gegen Richter
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn der Verteidiger den Eindruck hat, dass das Gericht nicht mehr sachlich oder objektiv über die Sache entscheidet, hat er die Möglichkeit, gegen den Richter einen Befangenheitsantrag zu stellen. Hierbei ist einer der „Klassiker“ die …
Bundesfinanzhof verneint Haftung von Bankmitarbeitern wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung
Bundesfinanzhof verneint Haftung von Bankmitarbeitern wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesfinanzhof in München hat mit Urteil vom 15.01.2013, Aktenzeichen: VIII R 22/10 , entschieden, dass Mitarbeiter eines Kreditinstituts selbst dann nicht für die von anonym gebliebenen Kunden mutmaßlich hinterzogene Einkommensteuer …
Schmerzensgeld für Opfer im Strafprozess - Rechtskraft des Adhäsionsverfahrens
Schmerzensgeld für Opfer im Strafprozess - Rechtskraft des Adhäsionsverfahrens
| 27.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann das Opfer einer Straftat bereits im Strafverfahren Schmerzensgeld erhalten? Ansprüche auf Schmerzensgeld werden normalerweise bei den ordentlichen Zivilgerichten geltend gemacht. Das Adhäsionsverfahren im Strafverfahren (§§ 403-406c …
Sachbeschädigung durch Glaubensfreiheit gerechtfertigt?
Sachbeschädigung durch Glaubensfreiheit gerechtfertigt?
27.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 26.02.2015, Aktenzeichen: 5 RVs 7/15 entschieden, dass die in Art. 4 Grundgesetz garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit jedenfalls dann keine Sachbeschädigung erlaubt, wenn eine …
Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt
Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt
| 27.03.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ohne gültigen Fahrausweis die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen, das kann teuer werden. Schwarzfahren ist nicht nur ein Verstoß gegen die Beförderungsbedingungen. Neben zivilrechtlichen Konsequenzen drohen auch strafrechtliche …
Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht steht dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. Drogendelikte gehören für die meisten Strafverteidiger zu ihrer täglichen …
Strafbares Einschleusen von Ausländern gemäß § 96 AufenthG
Strafbares Einschleusen von Ausländern gemäß § 96 AufenthG
| 25.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
§ 96 AufenthG regelt die Strafvorschrift des Einschleusens von Ausländern. Unter dem Begriff des „Einschleusens" versteht man das bewusste Fördern der unerlaubten Einreise eines Ausländers in die Bundesrepublik. Der Helfer wird hier als …
Doch Gefängnisstrafe für Amanda Knox?
Doch Gefängnisstrafe für Amanda Knox?
| 25.03.2015 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die italienische Justiz berät heute erneut über den Fall Amanda Knox. Hiermit hat der insgesamt fünfte Gerichtsprozess begonnen – das Justizdrama um den attraktiven „Engel mit den Eisaugen“ reißt somit nicht ab. Der heute 27-jährigen …
Kein Bußgeld bei Handy-Telefonat im Auto bei reiner Ortsveränderung des Gerätes!
Kein Bußgeld bei Handy-Telefonat im Auto bei reiner Ortsveränderung des Gerätes!
| 24.03.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ein Benutzen eines Mobiltelefons durch bloße „Ortsveränderung“ im Auto ist nicht gegeben und führt nicht zur Verhängung eines Bußgeldes (OLG Köln, November 2014): Die Beschuldigte war mit ihrem Pkw unterwegs, als ihr Handy in der Handtasche …
Insolvenzverschleppung durch den faktischen Geschäftsführer
Insolvenzverschleppung durch den faktischen Geschäftsführer
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014 – 4 StR 323/14 und 4 StR 324/14 Leitsatz des BGH Der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann Täter einer Insolvenzverschleppung nach § 15a Abs. 4 InsO sein. Maßgebliche …
Rotlichtverstoß: „gefühlsmäßige“ Zeitschätzung des Polizeibeamten ist nicht ausreichend!
Rotlichtverstoß: „gefühlsmäßige“ Zeitschätzung des Polizeibeamten ist nicht ausreichend!
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht Lüdinghausen stellte mit seinem Urteil im September 2014 fest, dass die gefühlsmäßige Schätzung der Zeit durch einen dem Gericht als zuverlässig und erfahren bekannten Polizeibeamten allein nicht ausreiche, um einen …
BGH bestätigt Verurteilung eines Gynäkologen wegen heimlicher Bild- und Filmaufnahmen
BGH bestätigt Verurteilung eines Gynäkologen wegen heimlicher Bild- und Filmaufnahmen
19.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 26.02.2015, Aktenzeichen: 4 StR 328/14 , die Revision eines Frauenarztes verworfen, der vom Landgericht Frankenthal u.a. wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch …
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr sind nicht nur teuer, sondern ziehen oftmals weitere Konsequenzen für den Betroffenen nach sich. Doch was wenn Not und Gefahr besteht und für Entschleunigung die Zeit fehlt? – von …