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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Der Theodor-Heuss-Platz in Hamburg, insbesondere der Abschnitt in Richtung Hauptbahnhof, ist eine wichtige Verkehrsader, die oft Ziel von Geschwindigkeitskontrollen ist. Diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherheit, werfen jedoch Fragen …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Westbevener Straße in Telgte, einem Abschnitt, der häufig von Geschwindigkeitskontrollen heimgesucht wird, stellt sich die Frage nach der Genauigkeit und Zuverlässigkeit der verwendeten Messgeräte. Diese Kontrollen sind zwar für die …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn 3 (BAB 3), speziell bei Kilometer 136,700 in Fahrtrichtung Oberhausen, ist eine weitere kritische Messstelle, die Autofahrern Aufmerksamkeit abverlangt. Diese Streckenabschnitte sind häufig Schauplatz für …
11.11.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Mit dem Beschluss 7 Ta 387/13 vom 12.02.2013 hatte das LAG Hessen zu entscheiden, wann ein Geschäftsführer Arbeitnehmer ist und damit das Recht hat, vor dem Arbeitsgericht Klage zu führen. Eine Frau erhob Klage, weil sie als …
02.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Hamm hat am 25.7.2014 (10 Sa 503/14) über einen Fall zu entscheiden, der sich etwas skurril anfühlte. Eine große Kanzlei, die hauptsächlich Versicherungen vertrat, hatte eine Stelle für eine/einen Berufsanfänger/in ausgeschrieben. …
16.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem vom LAG Berlin-Brandenburg (21 Sa 221/14-12.06.14) entschiedenen Fall ging es darum, dass ein Arbeitnehmer noch Resturlaub aus dem Jahr 2012 hatte. Da sein Arbeitsverhältnis inzwischen beendet war, wollte er die Abgeltung dieses …
23.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Jeder, der sich mit qualifizierten Zeugnissen beschäftigt weiß, dass vieles was da drin steht, oft nicht ganz der Wahrheit entspricht. Deshalb – so glaube ich – ist ein einfaches Zeugnis ehrlicher. Personaler schauen in der Regel ob die im …
03.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Klägerin zu deren Problem das BAG am 05.08.2014 (9 AZR 878/12) zu entscheiden hatte, ist Mutter von zwei Kindern unter 12 Jahren. Sie arbeitet in einem Betrieb, in dem der TVöD anzuwenden war auf 165,00 €-Basis. (An dieser Stelle sei …
10.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zeitarbeit als Sprungbrett in einen neuen Job zu nutzen, ist das Ziel der meisten Leiharbeitnehmer. Vielen gelingt das auch. Wie sieht es aber mit dem Kündigungsschutz nach längerer Überlassung und späterer Übernahme aus? Das soll hier …
10.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In Sachen Zeugnisse hat das Arbeitsgericht Berlin Brandenburg einen Vorstoß gewagt, über den in diesem Blog bereits berichtet wurde. Nun können Arbeitgeber wieder etwas ruhiger schlafen, denn das BAG hat diesen Vorstoß relativiert und hält …
17.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Beteiligung an den Unternehmensgewinnen ist für Arbeitnehmer ein willkommenes Zubrot. Allerdings sollten sich die Bedingungen für die Auszahlung dieser Gratifikation in einem bestimmten Rahmen bewegen. Ein Kuriosum hatte sich die Firma W. …
26.01.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das multimediale Zeitalter stellt Image-Broschüren und Flyer etwas ins Abseits. Sie werden immer häufiger vom Werbefilmen, die die Firmen, ihre Teams und das Portfolio ihres Tuns vorstellen, abgelöst. Die Abbildung von Mitarbeitern wirft …
12.05.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Über das Urteil des LAG Hamm (11 Sa 312/13) wurde hier bereits berichtet. Nun hat das BAG in der Revision abschließend über den Fall entschieden (Urteil vom 19.2.2015, 8 AZR 1007/13). Zur Erinnerung: Es ging darum, dass eine Arbeitnehmerin …
19.05.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die genauen Umstände, die zu einer fristlosen (außerordentlichen) Kündigung führen, exakt und haltbar zu ermitteln, ist oft nicht auf die Schnelle getan. Wenn auch der § 626 Abs. 2 BGB eine Frist von 2 Wochen ab Kenntnis des Fehlverhaltens …
09.06.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In einem Fall, den das BAG am 23.10.2014 (2AZR 644/13) entschieden hat, ging es um ein Wettbewerbsverbot nach fristloser Kündigung. Natürlich gilt für Arbeitnehmer, dass man im bestehenden Arbeitsverhältnis nicht für die Konkurrenz tätig …
23.06.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Für die betriebliche Altersversorgung gibt es die verschiedensten Modelle. Ein Arbeitgeber hatte seine Variante seit 2003 umgestellt. Für die Führungskräfte orientierte sich die betriebliche Altersversorgung demnach nicht mehr am …
01.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
„Als Arbeitnehmer gelten nicht Personen in Betrieben einer juristischen Person oder einer Personengesamtheit, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung der …
14.07.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Geschäftsleitung eines Unternehmens hatte beschlossen, das Facility-Management an eine Fremdfirma zu vergeben. Das bedeutete, dass dem Hausmeister betriebsbedingt gekündigt werden musste. Im Arbeitsvertrag des Mannes war der Arbeitsort …
13.10.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Eigentlich beißt man nicht in die Hand, von der man gefüttert wird. Manchmal gehen aber die Pferde mit einem durch und man spricht und reagiert unbeherrscht und unüberlegt. Ob eine Kündigung nach einem Streitgespräch zwischen Arbeitgeber …
10.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Arbeit des Betriebsrats verursacht für Unternehmen auch Kosten. Das mag unangenehm sein, ist aber gesetzlich so vorgesehen. Darüber jedoch können beide Seiten auch schon mal in Streit geraten. So war es auch in dem Fall, der wegen eines …
05.01.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Solange es Vorgesetzte gibt, solange sind deren Entscheidungen und Weisungen nicht immer unter den Top-Hits in den Augen der Arbeitnehmer. Wenn jedoch der Arbeitgeber bei seinen Entscheidungen beachtet 1. ob seine Weisung den Arbeitsvertrag …
15.12.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wettbewerbsverbot ein Buch mit sieben Siegeln? Jedenfalls gibt es Ecken und Kanten, Abzweigungen und Fallen, die jedem Arbeitgeber den Schweiß auf die Stirn treiben können. Bei der juristischen Beratung von Arbeitgebern ist daher nicht nur …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zum Thema Wettbewerbsverbot (WV) wurde schon viel gesagt. Das liegt daran, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer dabei in die unterschiedlichsten Fallen tappen können. In dem Fall, den das BAG am 07.10.2015 (10 AZR 260/14) …
02.03.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Für viele Führungskräfte gehört es – ob sinnvoll oder nicht – zum „guten Ton“, den Arbeitsplatz weit nach ihren Mitarbeitern zu verlassen. Vielleicht manchmal, um nach einem 8-Stunden-Tag der Frage von gewitzten Kollegen zu entgehen „… bist …