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Umgangsrecht – wie oft sehe ich meine Kinder
Umgangsrecht – wie oft sehe ich meine Kinder
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Gemäß § 1684 BGB hat jedes Kind ein Recht auf dem Umgang mit jedem Elternteil und jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind berechtigt und auch - was kaum einer weiß - verpflichtet. Daraus lässt sich bereits ablesen, dass das …
Können Eigentümer zum Verkauf ihrer Wohnung gezwungen werden?
Können Eigentümer zum Verkauf ihrer Wohnung gezwungen werden?
| 08.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Als Wohnungseigentümer kann man doch in seinen eigenen vier Wänden machen, was man will, oder? Leider stimmt diese Aussage nicht ganz. Wer es „zu bunt“ treibt, riskiert sogar, dass er von der Wohnungseigentümergemeinschaft zum Verkauf …
Zahlreiche Schadensfälle beim Online-Banking der DKB
Zahlreiche Schadensfälle beim Online-Banking der DKB
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
In den letzten Wochen haben sich bei mir zahlreiche Kunden der DKB gemeldet, deren Konten von Kriminellen geplündert worden sind. Es hat sich dabei nun herausgestellt, dass viele Schadensfälle darauf beruhen, dass die DKB ihr eigenes …
Coronaverordnung NRW: Was ist im Dezember (insbes. an Weihnachten und an Silvester) erlaubt?
Coronaverordnung NRW: Was ist im Dezember (insbes. an Weihnachten und an Silvester) erlaubt?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#stay home #Weihnachten zuhause #Silvester zuhause #private Treffen # Treffen in der Wohnung #Treffen im Garten #Was ist erlaubt #Was ist verboten #Maskenpflicht auf Parkplätzen # Private Treffen im häuslichen Bereich weiter erlaubt …
Zweitwohnungssteuer: Wer muss was zahlen und wer ist befreit?
anwalt.de-Ratgeber
Zweitwohnungssteuer: Wer muss was zahlen und wer ist befreit?
| 28.10.2022
Wer zwischen zwei Wohnungen pendelt oder überlegt, sich eine Zweitwohnung zuzulegen, sollte sich zunächst die Vor- und Nachteile bewusst machen; denn viele vergessen, dass in diesem Fall die sogenannte Zweitwohnungssteuer erhoben werden …
Ermessensentscheidung Integrationsamt, Zustimmung, Kündigung eines schwerbehinderten Menschen
Ermessensentscheidung Integrationsamt, Zustimmung, Kündigung eines schwerbehinderten Menschen
| 15.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Vor der Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen - dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und dessen Grad der Behinderung (GdB) mindestens 50 beträgt - durch den Arbeitgeber muss die Zustimmung …
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie verschuldet sind, haben Sie sich vielleicht schon die Frage gestellt, ob wegen nicht gezahlter Rechnungen oder Kredite sogar ein Haftbefehl ausgestellt werden kann. Die gute Nachricht ist: In Deutschland kann niemand ohne Weiteres …
Cannabis Patient in der Zwickmühle zwischen Dr. Rausch, der schwarzen Königin des TüV und der Ärztekammer
Cannabis Patient in der Zwickmühle zwischen Dr. Rausch, der schwarzen Königin des TüV und der Ärztekammer
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Cannabis Patient unter Druck Klassisch ist dieser Tage, dass Cannabis Patienten der Wind ziemlich ins Gesicht weht, wenn es um die Fahrerlaubnis geht. Manchmal lässt sich das alles noch mit ein paar netten Worten regeln, mal fühlt sich das …
Rückforderung vom Jobcenter, was tun?
Rückforderung vom Jobcenter, was tun?
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Mark Schäfer
Wer arbeitet und zusätzlich Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erhält, hat oft Probleme mit der Verrechnung der Leistungen. Arbeitsentgelt schwankt teilweise erheblich von Monat zu Monat. Das Jobcenter müssen die aktuellen Gehaltsabrechnungen …
Das französische Scheidungsverfahren
Das französische Scheidungsverfahren
| 14.10.2013 von Anwalt Marie-Anne Buron LL.M.
Die französischen Verfahrensregelungen bei Scheidung unterscheiden sich in vielen Punkten von den deutschen Regelungen, insbesondere was die Anzahl der Verhandlungen und die Rolle des Richters betrifft. 1. Zuständigkeit der französischen …
Vorbestraft! – Für immer?
Vorbestraft! – Für immer?
| 03.04.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wenn das Strafverfahren einen für den Angeklagten ungünstigen Ausgang nimmt und dieser zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe verurteilt wird, gelangt diese Vorstrafe in das Bundeszentralregister (BZR). Dieses wird dann bei jedem weiteren …
Darf während der Kurzarbeit einer Nebentätigkeit nachgegangen werden?
Darf während der Kurzarbeit einer Nebentätigkeit nachgegangen werden?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgrund der andauernden wirtschaftlichen Belastung der Arbeitgeber durch den Covid19 bedingten, streckenweisen Stillstand des Handelsverkehrs, hat sich das im Zuge der Finanzkrise 2008 erprobte Modell der Kurzarbeit als existenziell für …
Geblitzt in 13353 Berlin Seestraße zw. Goerdelerdammbrücke und Sylter Str.- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 13353 Berlin Seestraße zw. Goerdelerdammbrücke und Sylter Str.- Bußgeld vermeiden!
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Messstelle ist jedes Jahr eine der drei gewinnträchtigsten für das Land Berlin. Der berühmteste Fall war ein Raser mit 180 km/h. Auch wenn man nicht so schnell fährt, drohen hier ein Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot, wenn man geblitzt …
Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB
Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein tschechischer Unternehmer fuhr seinen straßenzugelassenen 1500 PS starken Bugatti auf der A2 von Berlin in Richtung Hannover aus und erreichte dabei eine Höchstgeschwindigkeit von 417 Km/h. Diese Fahrt wurde mit einer Actioncam gefilmt …
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
| 25.07.2022 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Alle Arbeitgeber müssen jetzt für ihre Arbeitnehmer neue Arbeitsverträge erstellen. Das neue Nachweisgesetz tritt in Kraft und was genau das für Sie bedeutet, erfahren Sie hier. Das neue Gesetz verpflichtet die Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer …
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Ist eine Person von einem deutschen Strafgericht rechtskräftig verurteilt worden, so wird die Verurteilung im Bundeszentralregister eingetragen. Anhand des Bundeszentralregisterauszug lassen sich also sämtliche persönlichen Vorstrafen einer …
Das Verlobten-Visum: Einwandern aufgrund Verlobung mit einem US-Amerikaner
Das Verlobten-Visum: Einwandern aufgrund Verlobung mit einem US-Amerikaner
| 11.01.2019 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Es besteht die Möglichkeit, aufgrund einer Verlobung mit einem US-amerikanischen Staatsbürger in die USA auszuwandern. Dieses sog. K1 Visum berechtigt in die USA einzureisen, innerhalb von 90 Tagen den US Partner-/in zu heiraten und dann …
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das deutsche Aufenthaltsgesetz setzt beim Nachzug von Ehegatten voraus, dass diese zumindest einfache Kenntnisse der deutschen Sprache haben. Wer also seine Ehefrau/seinen Ehemann nach Deutschland bringen will, muss zunächst dafür sorgen, …
Stalking
Stalking
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Was ist Stalking? Stalking ist eine Form des Psychoterrors, die das Opfer im Alltag, außerhalb des Arbeitsbereichs, heimsucht. Täter sind oftmals verschmähte, enttäuschte und besessene Liebhaber, die es nicht verwinden können, dass ihre …
Mietvertrag und Mietzekatze
Mietvertrag und Mietzekatze
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Die Katze ist das beliebteste Haustier der Deutschen. Wenn jedoch die Tierliebe beim Mieter stärker ausgeprägt ist als beim Vermieter, dann bleibt es nicht aus, dass sich auch die Gerichte mit den Stubentigern beschäftigen müssen. …
Revision im Strafverfahren
Revision im Strafverfahren
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Strafverteidigung im Revisionsverfahren Die Revision im Strafverfahren ist neben der Berufung ein in der Strafprozessordnung vorgesehenes Rechtsmittel, das in den §§ 333 ff. StPO geregelt ist. Die Revision bildet für Sie im Strafverfahren …
Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung in der Stellenanzeige
Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Benachteiligung in der Stellenanzeige
| 26.09.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Urteil haben die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe einer Bewerberin, die sich auf eine Stellenanzeige mit dem Titel „Geschäftsführer gesucht” beworben hat und nicht eingestellt wurde, eine Entschädigung in …
Bau eines Swimmingpools im baurechtlichen Außenbereich (§ 35 BauGB) unzulässig
Bau eines Swimmingpools im baurechtlichen Außenbereich (§ 35 BauGB) unzulässig
| 16.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Kein Swimmingpool für „Altenteilerhaus" im Außenbereich (VGH Mannheim, 3 S 241/12) . Ein Landwirt, der in einem „Altenteilerhaus" im Außenbereich wohnt, hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Baugenehmigung für einen Swimmingpool. Auf …
Hochwasser und Überschwemmung – wer zahlt für Schäden?
Hochwasser und Überschwemmung – wer zahlt für Schäden?
| 03.06.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Land unter in weiten Teilen Deutschlands. Städte und Dörfer versinken im Wasser. Enorme Schäden zeichnen sich ab. Wer kommt unter Umständen dafür auf? Versicherungen, Vermieter oder der Staat? Bei Naturkatastrophen stehen Betroffene oft …