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Nasses Laub entfernen - wer und wann?
Nasses Laub entfernen - wer und wann?
| 04.11.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Herabfallende Blätter schaffen zusammen mit Nässe in diesen Tagen wieder allerorten Gefahrenquellen. Wer sie wann, wie oft beseitigen muss wirft immer wieder Fragen auf. Den Mengen an Laub kann derzeit kaum einer entkommen. Allein die …
Recht stürmische Zeiten
Recht stürmische Zeiten
| 22.09.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Herbst ist bekannt dafür, dass es in dieser Jahreszeit manchmal turbulent zugeht. Ist der Sommer bereits überwiegend ins Wasser gefallen, muss auch im Herbst mit einer Zunahme der Luftfeuchtigkeit bis hin zur Tropfenbildung gerechnet …
Eltern haften für ihre Kinder nur, ...
Eltern haften für ihre Kinder nur, ...
| 04.11.2006 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
... wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben Für Eltern minderjähriger Kinder ist es oft schwer, ihre Kleinen unter Kontrolle zu halten. Stellt das Kind etwas an, passiert ihm ein Missgeschick und schadet es dadurch einem Dritten, kann …
Onlinekauf: Sofortüberweisung als alleinige Zahlungsart unzulässig
Onlinekauf: Sofortüberweisung als alleinige Zahlungsart unzulässig
| 15.07.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit einem nun veröffentlichten Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main die Rechte von Verbrauchern in Hinblick auf die zulässigen Zahlungsarten gestärkt. Verbraucherschützer waren gegen die DB Vertrieb GmbH – eine Tochter der Deutschen …
Neu oder gebraucht? Zwei Jahre Gewährleistung für B-Ware
Neu oder gebraucht? Zwei Jahre Gewährleistung für B-Ware
| 26.02.2014 von anwalt.de-Redaktion
Ein als „B-Ware" bezeichneter Artikel muss nicht zwangsläufig gebraucht sein. Daher kann die gesetzliche Gewährleistung auch nicht auf ein Jahr verkürzt werden, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Käufer dürfen grundsätzlich …
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
| 26.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Während die Leiharbeit inzwischen gesetzlich geregelt ist, ist beim zunehmenden Einsatz von Fremdarbeitern mittels Werkvertrag und Ähnlichem noch vieles unklar. Nun hat ein betroffener Arbeitnehmer Recht bekommen, dass sein Fall illegale …
Unterhalt und Erbrecht des Scheinvaters für ein Kuckuckskind
anwalt.de-Ratgeber
Unterhalt und Erbrecht des Scheinvaters für ein Kuckuckskind
| 25.10.2022
Was ist ein „Kuckuckskind“ und was ist ein „Scheinvater“? Eine Mutter kann sich stets sicher sein, dass ein Kind von ihr abstammt, da sie das Kind geboren hat. Anders ist es beim Vater, der darauf vertraut, dass das in der Ehe oder während …
Sozialrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Sozialrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Inhalt: Was ist unter Sozialrecht zu verstehen? Seit wann gibt es das Sozialrecht? In welche Bereiche lässt sich das Sozialrecht untergliedern? Sozialgesetzbuch (SGB) Weitere Sozialgesetze Die wichtigsten Fakten: Unter Sozialrecht …
Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten
Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten
| 17.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Dies ist sozusagen die "Erste-Hilfe" in Strafsachen : Wenn Sie als Beschuldigter von der Polizei oder Staatsanwaltschaft vernommen werden, sollten Sie keinerlei Aussage zur Sache machen, auch wenn Sie sich für unschuldig halten. Sie müssen …
Hinweisbeschluss des LG Hamburg: In Filesharing-Fällen haften Eltern nicht für volljährige Kinder!
Hinweisbeschluss des LG Hamburg: In Filesharing-Fällen haften Eltern nicht für volljährige Kinder!
| 11.07.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Seit einigen Jahren erhalten Tausende von Anschlussinhabern Abmahnungen wegen des Verdachts des illegalen Datentausches im Internet (sogenanntes Filesharing von Musikalben, Kinofilmen oder Software). Die Empfänger der Abmahnungsschreiben …
Sicherheit auf der Baustelle
Sicherheit auf der Baustelle
| 31.03.2006 von anwalt.de-Redaktion
Zivilrechtliche Haftung Gerade auf Baustellen kann es schnell zu Unfällen mit beträchtlichen Schadensfolgen kommen. Herumliegendes Baumaterial, ungesicherte Schächte, wackelige Zäune und zu allem Überfluss eine unzureichende Beleuchtung …
Hochwasser und Überschwemmung – wer zahlt für Schäden?
Hochwasser und Überschwemmung – wer zahlt für Schäden?
| 03.06.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Land unter in weiten Teilen Deutschlands. Städte und Dörfer versinken im Wasser. Enorme Schäden zeichnen sich ab. Wer kommt unter Umständen dafür auf? Versicherungen, Vermieter oder der Staat? Bei Naturkatastrophen stehen Betroffene oft …
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Verkehrsunfälle stellen nach wie vor ein Massenphänomen dar und sind etwas Alltägliches. Dies gilt jedoch nicht für die konkret Beteiligten. Diese ereilt der Unfall plötzlich und unvorhergesehen, der Einzelne befindet sich häufig zum ersten …
Das Leistungskürzungsrecht im Versicherungsfall
Das Leistungskürzungsrecht im Versicherungsfall
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Gemäß dem bis 2007 geltenden VVG wurde das Versicherungsunternehmen als Versicherungsgeber vollständig von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer grob fahrlässig gehandelt hat. Die grobe Fahrlässigkeit im …
Erregung öffentlichen Ärgernisses Strafrahmen - Strafverfahren § 183a StGB
Erregung öffentlichen Ärgernisses Strafrahmen - Strafverfahren § 183a StGB
| 14.11.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen „Erregung öffentlichen Ärgernisses" gem. § 183a StGB können zu empfindlichen Konsequenzen führen. Neben den rein strafrechtlichen Sanktionen berichten Beschuldigte häufig von der Angst einer öffentlichen …
Waffentransport
Waffentransport
| 17.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra E. Pappert
Die Thematik „Waffentransport“ ist aufgrund der Vielzahl von Waffenarten komplex und vielfältig. Nachfolgende Betrachtungen beschränken sich auf jene für den jagdlichen Einsatz gedachten (Schuss-)Waffen. Sportschützen und Jäger dürfen …
Die Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL
Die Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL
| 05.08.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Die Verwertungsgesellschaften nehmen die aus dem Urheberrecht fließenden Rechte Ihrer Mitglieder wahr. Grundlage der Rechtewahrnehmung sind die mit den Verwertungsgesellschaften abgeschlossenen Wahrnehmungsverträge. Verwertungsgesellschaft …
Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen
Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Neue Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen: Immer häufiger gibt es Meldungen von Verkäufern über eine neue Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen. Auch die Polizei warnt mittlerweile vor verschiedenen Methoden von Betrug und Trickbetrug, die auf …
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Was ist zu tun?
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Was ist zu tun?
| 20.09.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn man bei einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr zwar erwischt, aber nicht direkt angehalten wird, flattert einige Wochen später in der Regel Post von der Ordnungsbehörde ins Haus. Hierbei kann es sich um einen Anhörungsbogen oder …
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat u.a. das Recht, die Schäden am Fahrzeug von einem Gutachter feststellen zu lassen. Die Kosten für ein solches Gutachten sind grundsätzlich von der gegnerischen Versicherung zu …
Streit um die Werkstattrechnung - Teil 1
Streit um die Werkstattrechnung - Teil 1
| 14.08.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Folgendes berichtete Spiegel-Online am 22.12.2006: Der Ärger über eine Rechnung hat einen 64-jährigen Kunden zum Äußersten getrieben: Er zog in einem Hamburger Mercedes-Autohaus plötzlich eine Maschinenpistole und schoss wild um sich. Der …
Die Trunkenheitsfahrt und die Rechtsfolgen
Die Trunkenheitsfahrt und die Rechtsfolgen
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Wer betrunken im öffentlichen Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, hat gleich mehrere Sanktionen zu befürchten. Denn ab einer bestimmten Blutalkoholkonzentration (BAK) wird die Trunkenheitsfahrt nicht nur als Ordnungswidrigkeit verfolgt und …
Schufa-Recht: Real Solution Inkasso gibt Unterlassungserklärung nach Löschung ab
Schufa-Recht: Real Solution Inkasso gibt Unterlassungserklärung nach Löschung ab
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Ein Kreditkartenkunde aus Marburg meldete sich bei der Kanzlei AdvoAdvice aus Berlin und berichtete von einem Schufa-Negativeintrag, den die Firma Real Solution Inkasso GmbH & Co. KG über ihn lanciert hatte. Schufa Eintrag trotz …
Corona-Bonus für alle Arbeitnehmer?
Corona-Bonus für alle Arbeitnehmer?
| 05.03.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Die im letzten Jahr eingeführte Möglichkeit der steuerfreien Zahlungen von Corona-Boni gab vielen Arbeitgeber*innen die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer*innen in diesen schweren Zeiten zu unterstützen. Von der Möglichkeit dieser …