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11.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Wer seinen Job aufgibt und kündigt, bekommt in aller Regel keine Abfindung vom Arbeitgeber. Nur würden viele den Arbeitsplatz am liebsten mit …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Mietrechtliche Minderung nach dem BGB Die mietrechtliche Minderung ist ein zentrales Instrument im deutschen Mietrecht, das es dem Mieter ermöglicht, die Miete zu reduzieren, wenn die Mietsache mit Mängeln behaftet ist. Die rechtlichen …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 22. März 2024 einen möglicherweise richtungsweisenden Hinweisbeschluss im Glücksspielrecht (Az.: I ZR 88/23) getroffen, der weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Branche haben könnte. Dieser Beschluss …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Wozu braucht man einen Auskunftsanspruch im Pflichtteilsrecht? Die Kernfrage des Pflichtteilsrechts ist die Ermittlung des Nachlasses (inklusive des für den Pflichtteilsergänzungsanspruch relevanten fiktiven Nachlasses). Dabei ist der …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Immer wieder werden die Fälle gerichtlich entschieden, in denen es im Beamtenrecht auf die Bewährung in der Probezeit ankommt. Bewährt sich eine Beamter aus Sicht des Dienstherrn (endgültig) nicht, so hat er keinen Anspruch auf Übernahme in …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das auch hochwertige Autos mit ausgesprochenem Qualitätsanspruch vor kapitalen Motorschäden nicht gefeit sind, zeigt der aktuelle Langzeittest von autozeitung.de . Die Auto-Journalisten wollten das Auto stolze 100.000 Kilometer auf Herz und …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Nachdem sich für betroffene Anleger inzwischen abzeichnet, dass die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft offenbar nicht nicht mehr erreichbar ist und es sich bei deren (angeblichen) Geschäftsmodell möglicherweise sogar um einen Betrug …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das OLG Stuttgart gibt mit seinem aktuellen Urteil vom 24. Mai 2014 ( Az. 5 U 26/23 ) einem Spieler eine zweite Chance . Denn der Mandant der HFS Rechtsanwälte soll genau 375.431 Euro plus Zinsen von rund 60.000 Euro zurückbekommen. Der …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Beruft der Mieter sich auf die Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel unter dem Gesichtspunkt, dass ihm die Wohnung unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassen worden ist, trägt er für diesen Umstand die Darlegungs- und …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Wer als Deutscher in die USA reisen möchte, benötigt in den meisten Fällen ein Visum. Ob man beruflich, zum Studium oder als Tourist reist, die US-Visa-Anforderungen können auf den ersten Blick überwältigend erscheinen. Doch …
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht und Online-Trading-Betrug spezialisierte Kanzlei plan C erhält weiterhin täglich Anfragen von Geschädigten, die Opfer des aktuellen „Blockchain“- Betruges geworden sind. Die Betrugsmasche läuft wie …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Jedes Jahr erfüllen sich tausende Menschen den Traum einer Immobilie auf Mallorca. Neben dem „klassischen“ Erwerb von Privateigentum ziehen es zusehends immer mehr Investoren vor, ein Objekt über eine spanische Gesellschaft zu erwerben. …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Handelsplattform global-earnerinvestment.ltd werden Anlegern Forex-Geschäfte und ein Handel in Kryptowährungen offeriert. Global-earnerinvestment beschreibt sich als eine Investment-Geschäftsplattform, die unter der Leitung eines …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Das Problem ist alles andere als neu: Ein Mandant befindet sich in der Situation, dass es für ihn am günstigsten ist, ein Geständnis abzulegen. Leider steht er unter laufender Bewährung, sodass die bange Frage auftaucht, ob die …
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Handan Kes
Genussrechtsinhaber siegen: Umwandlung in Aktien unwirksam ! Zum Stichtag 31.12.2018 wurde die ThomasLLoyd Investments GmbH (ehemals DKM Vermögensanlagen AG) mit der CT Infrastructure Holding Ltd . (CTIH) in England verschmolzen. Die …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geldanlagen am Grauen Kapitalmarkt scheitern nicht selten. Anleger erhalten entgegen der vollmundigen Zusicherungen von Vermittlern nicht die versprochenen Ausschüttungen. Vielfach ist das angelegte Geld verloren. Dies wäre schon schlimm …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann die Anfechtung der Messung durch einen spezialisierten …
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
In einer aktuellen Entscheidung hat das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken (4 U 105/23) wichtige Aspekte des Immobilienkaufs beleuchtet. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welche Erwartungen Käufer an die Zustandsbeschreibung …
11.06.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Laut dem Gerichtsurteil vom 28.05.2024 des OLG Frankfurt am Main (Az.: 16 U 169/22), liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht. Das Landgericht hatte seine auf Unterlassung …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Im Rahmen einer (stichprobenartigen oder vertieften) Plausibilitätsprüfung kann die Kassenärztliche Vereinigung die Auszahlung aussetzen , wenn der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung besteht. Dieses Vorgehen bestätigte erst …
11.06.2024
von Rechtsanwältin Imke König
Wenn du gekündigt wirst und erst danach feststellst, dass du schwanger bist, gibt es in Deutschland spezielle Regelungen, die dich schützen. Hier sind die Schritte, die du in einem solchen Fall unternehmen kannst: 1. Schwangerschaft dem …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
Zum Thema “Online-Casino illegal in Deutschland” gibt es ein weiteres verbraucherfreundliches Urteil. Das LG Tübingen hat einem Spieler eine Rückzahlung von Spielverlusten in Höhe von knapp 159.000 Euro zugesprochen. Der Grund: Der Anbieter …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Eine Verdachtskündigung kann ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber einen dringenden Verdacht auf eine schwerwiegende Pflichtverletzung hat. Es ist wichtig, Ihre Rechte zu kennen und sich gegebenenfalls rechtlich zu wehren. Lassen Sie …
11.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die gesetzliche Erbfolge bestimmt, wer das Vermögen einer verstorbenen Person erhält, wenn kein Testament oder Erbvertrag existiert. Dies geschieht automatisch gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In Deutschland ist es ein wichtiges …