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MeToo und die Arbeitsgerichte
MeToo und die Arbeitsgerichte
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Fristlose Kündigungen wegen sexueller Belästigungen nehmen zu. Hintergrund ist offensichtlich ein auch in der Justiz angekommener und hocherfreulicher Wertewandel in der Beurteilung sexuell belästigender Aussagen gegenüber …
Schwiegerkinder
Schwiegerkinder
07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Krayer
Manfred und Frauke sind mit ihren Schwiegerkindern Thomas und Sabine „zufrieden“. Sie gehören zur Familie. Aber natürlich gibt es hier und da einmal Meinungsverschiedenheiten, Sticheleien und manchmal muss sich auch Frauke einen …
Postbank ignoriert einstweilige Verfügung – Ordnungsgeld bis 250.000 Euro beantragt
Postbank ignoriert einstweilige Verfügung – Ordnungsgeld bis 250.000 Euro beantragt
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Katja Moers
Absurder geht es wohl nicht mehr: Erst hebt die Postbank eine Kontosperrung nicht auf und behauptet dann auch noch, dass der betroffene Kunde verstorben sei und man ihm daher keine Post mehr zustellen könne. Tatsächlich erfreut sich der …
OLG Brandenburg: Treuhänder muss 669.500 Euro zahlen
OLG Brandenburg: Treuhänder muss 669.500 Euro zahlen
| 07.09.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Darlehen sind auch in der Geschäftswelt eine gängige Praxis, um „flüssig zu bleiben“. Gelegentlich wird das Darlehen durch einen Treuhänder abgesichert. Doch wenn dieser das Geld nicht herausgeben will, stehen die Unternehmen vor einem …
Opfer von Gewalttaten aufgepasst: Diese Möglichkeiten haben Sie im Strafverfahren
Opfer von Gewalttaten aufgepasst: Diese Möglichkeiten haben Sie im Strafverfahren
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Haben Sie jemals das Gefühl gehabt, dass Ihnen Unrecht widerfahren ist? Dass Sie Opfer einer Straftat geworden sind? Dann sollten Sie wissen, dass eine Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft der erste Schritt zur Wiederherstellung …
Probleme mit Senec-Stromspeicher reißen nicht ab
Probleme mit Senec-Stromspeicher reißen nicht ab
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Aufgrund von technischen Problemen hat das Unternehmen Senec nach Medienberichten erneut die Leistungsfähigkeit von Stromspeicher einer bestimmten Modellgeneration auf 70 Prozent reduziert. Der Hersteller hat laut den PV-Magazinen …
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
Fristlose Kündigung bei Tankkartenbetrug
Fristlose Kündigung bei Tankkartenbetrug
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Gerade in Zeiten des Personalmangels gewährt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gerne zusätzliche Anreize wie Willkommensboni, Inflationsausgleichsprämien oder auch andere Vergünstigungen wie z. B. auch Tankkarten. Wobei letztere gerade für …
Änderungskündigung - Wirksamkeit und Reaktionsmöglichkeiten
Änderungskündigung - Wirksamkeit und Reaktionsmöglichkeiten
22.04.2024 von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
Was ist eine Änderungskündigung? 1. Inhalt der Änderungskündigung Mit einer Änderungskündigung kann der Arbeitgeber eine Änderung der arbeitsvertraglichen Bedingungen herbeiführen. Eine Änderungskündigung besteht gem. § 2 KSchG aus zwei …
Bußgeldverfahren und Anhörung wegen einer Ordnungswidrigkeit wegen Verpackungsgesetz – Wie richtig reagieren?
Bußgeldverfahren und Anhörung wegen einer Ordnungswidrigkeit wegen Verpackungsgesetz – Wie richtig reagieren?
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit dem 01.01.2019 gelten, insbesondere für Internethändler, weitreichende Verpflichtungen nach dem Verpackungsgesetz. Die Verpackungen, die Internethändler nutzen, um die Ware an den Kunden zu versenden, sind sogenannte …
Project Immobilien-Gruppe - Erste vorläufige Insolvenzverfahren für Objektgesellschaften eröffnet
Project Immobilien-Gruppe - Erste vorläufige Insolvenzverfahren für Objektgesellschaften eröffnet
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Mitteilung über die Beantragung von Insolvenzverfahren über das Vermögen der Objektgesellschaften der Project Immobiliengruppe kam letzte Woche. Nun wurden vom Amtsgericht Nürnberg vorläufigen Insolvenzverfahren eröffnet und …
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Rodelunfall / Aufsichtspflichtverletzung Am 16. Januar 2021 kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den siebenjährigen Zwillingen des Beklagten, die auf einem Plastikbob saßen, und dem Kläger, der auf der Rodelpiste stand. Der in Österreich …
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kosten für „Durchführung einer gewerblichen Schuldnerunterstützung“ Über die Webseite geno-top.de bietet die Firma Geno-Top UG (haftungsbeschränkt) Hilfe-Suchenden eine so genannte „Scorewert-Optimierung“ Ziel – so die Geno-Top UG – sei die …
Epigenetik, Epigenetiker, Epigenetik-Coach und Epigenetik-Ausbildung - "The Next Big Thing"?
Epigenetik, Epigenetiker, Epigenetik-Coach und Epigenetik-Ausbildung - "The Next Big Thing"?
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
"The next big thing" in Human Design: online Gen-Diagnostik und DNA-Diagnostik für jedermann die Transformation von Medizin und Gesundheitswesen mit KI Immunsystem Technologie-Design All das wird von Epigenetik umfasst. Bio-Hacking: Kein …
Landgericht München entscheidet: 888casino muss Verluste erstatte
Landgericht München entscheidet: 888casino muss Verluste erstatte
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In einem kürzlich gefällten Urteil hat das Landgericht München I, genauer gesagt die 45. Kammer, den Online-Casino-Betreiber Cassava Enterprises Ltd. zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze verpflichtet. Dies betrifft den Zeitraum, in dem …
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Zwischen Nachbarn lassen sich vielfältige Sachverhalte und Streitfälle feststellen, die das menschliche Zusammenleben hervorruft. In verschiedenen Konstellationen kann das Gesetz hier eine Lösung für den Konflikt bereithalten. Zu den Themen …
Postbank Konto leergeräumt – was tun?
Postbank Konto leergeräumt – was tun?
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Timo Gansel
Immer öfter kommen Kriminelle mit gefälschten E-Mails, SMS und Anrufen an die Zugangsdaten für Girokonten und Kreditkarten von Kunden der Postbank. Einigen Tätern ist es vermutlich sogar gelungen, das BestSign Sicherheitsverfahren auf ihrem …
LG Düsseldorf: 120.000,00 € Geldentschädigung nach Veröffentlichung von Nacktvideos auf Porno-Webseiten
LG Düsseldorf: 120.000,00 € Geldentschädigung nach Veröffentlichung von Nacktvideos auf Porno-Webseiten
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Hohes Schmerzensgeld nach Veröffentlichung intimer Videos: Das LG Düsseldorf hat einen Geschäftsmann zur Zahlung einer Geldentschädigung in Höhe von 120.000,00 € verurteilt. Dieser hatte intime Videos einer Internet-Bekanntschaft ohne ihre …
Abmahnung Medius GmbH im Auftrag der Primis SFF
Abmahnung Medius GmbH im Auftrag der Primis SFF
07.09.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Alles, was Sie über Abmahnungen der Medius GmbH wissen müssen Einführung : Abmahnungen sind für viele Menschen eine unangenehme und oft verwirrende Erfahrung. In diesem Artikel werden wir uns speziell mit den Abmahnungen der Primis SFF …
Blaue Karte EU – Welche Gehaltsgrenzen gelten 2023?
Blaue Karte EU – Welche Gehaltsgrenzen gelten 2023?
| 17.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Robl
Was ändert sich ab November 2023? Eine zentrale Voraussetzung für die Erteilung einer Blauen Karte EU ist das Erfüllen einer gewissen Gehaltsuntergrenze. Sie legt fest, wie hoch Ihr Brutto-Gehalt (also vor Abzug von Steuern) pro Jahr …
Ticketabmahnung der National Football League (NFL) durch die Kanzlei Schütz Rechtsanwälte
Ticketabmahnung der National Football League (NFL) durch die Kanzlei Schütz Rechtsanwälte
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
In den letzten Jahren finden vereinzelt Spiele der National Football League, der bekanntesten amerikanischen Profiliga im American Football, in Deutschland statt. Die verfügbaren Tickets sind in der Regel nach kurzer Zeit vollständig …
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Problemlage bei Geschäftsführern einer GmbH Arbeitgebern, die in der Regel nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen, wird für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung das fortgezahlte Arbeitsentgelt sowie die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, …
Geburtsschäden: Wege zur finanziellen Kompensation
Geburtsschäden: Wege zur finanziellen Kompensation
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Mutter oder Kind aufgrund eines Behandlungsfehlers während der Schwangerschaft oder Geburt verletzt werden, handelt es sich um Geburtsschäden. Viele Betroffene leiden ihr ganzes Leben unter diesen Konsequenzen. Vor Gericht erzielen Sie …
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die Warner Bros. Entertainment Inc. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll die Serie Ted Lasso zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, …