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Der Tod des einsamen Mieters
Der Tod des einsamen Mieters
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Was geschieht, wenn der Mieter stirbt, aber keine Erben bekannt sind? Gerade in Großstädten kommt es immer wieder vor, dass ein Mieter stirbt, ohne dass dem Vermieter Angehörige bekannt sind. Dann stellt sich die Frage, was der Vermieter …
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zweifeln, schalten mitunter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) ein, um den …
Die Mitwirkung und Rechte des Opfers im Strafverfahren
Die Mitwirkung und Rechte des Opfers im Strafverfahren
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Opfer einer Straftat kann jeder werden. Das Opfer einer Straftat kann in verschiedenen Rollen in einem Strafverfahren gegen den Täter mitwirken. Teilweise sind einige Rollen in der Regel für das Opfer zwingend, einige dagegen hängen von …
Neuerungen im Geldwäschegesetz – Unternehmen zur Meldung verpflichtet
Neuerungen im Geldwäschegesetz – Unternehmen zur Meldung verpflichtet
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
In Deutschland ansässige Unternehmen sind seit der Neuerung des Geldwäschegesetzes (GwG) vom 26.06.2017 von einer ganzen Reihe von gesetzlichen Änderungen zur Verhinderung von Geldwäsche betroffen. Die Einführung des sogenannten …
Fehlerhafte Angabe zum Effektivzinssatz ermöglicht Widerruf von Darlehen
Fehlerhafte Angabe zum Effektivzinssatz ermöglicht Widerruf von Darlehen
| 15.06.2018 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein bislang fast gar nicht beleuchteter Fehler zahlreicher Banken bietet Verbrauchern den Ansatz zum Widerruf ihrer Verträge. Nahezu alle Banken haben die Berechnung des Effektivzinssatzes nach dem 10.06.2010 nicht am damaligen Wortlaut der …
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach dem Gesetzeswortlaut (§14 II 1 TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig, wobei bis zu dieser Gesamtdauer vier nahtlos aneinander anknüpfende …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor den Landgerichten Aachen und Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor den Landgerichten Aachen und Düsseldorf
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Aachen zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: Penisamputation infolge einer verspäteten Karzinomdiagnose, LG Aachen, Az. 11 O 491/09 Chronologie: Der Kläger bemerkte Ende 2008 eine Verhärtung am Penis. Im …
Fehlende Kita-Plätze
Fehlende Kita-Plätze
| 15.06.2018 von SH Rechtsanwälte
Deutschlandweit fehlen nach Experteneinschätzung aktuell etwa 300.000 Kita-Plätze. Ursächlich dafür sind neben den steigenden Geburtenzahlen der letzten Jahre auch der Erziehermangel und die Tatsache, dass der Stichtag für die Einschulung …
Abgasskandal bei Daimler AG: Welche Rechte haben Betroffene?
Abgasskandal bei Daimler AG: Welche Rechte haben Betroffene?
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Daimler AG hat nach den Feststellungen des Bundesministeriums für Verkehr in mehrere Fahrzeugmodelle unzulässige Abschalteinrichtungen eingebaut. Nach Presseberichten sind die Fahrzeugmodelle Vito, GLC und die C-Klasse mit Dieselantrieb …
Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage
Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Schadensersatzansprüche müssen weiter individuell durchgesetzt werden – Anmeldung im Klageregister München / Berlin, 14.06.2018 – Ob sie nun der große Wurf ist oder nicht – der Bundestag hat am 14. Juni 2018 mit den Stimmen der Koalition …
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
| 15.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Das Kammergericht nahm im Urteil vom 15.05.2018 – 21 U 90/17 zu den bestehenden Pflichten des Bauträgers im Rahmen eines Bauträgervertrages Stellung. Im dortigen Fall nahm der Erwerber den Bauträger auf Schadensersatz wegen verzögerter …
BGH entscheidet erstmals im Abgasskandal
BGH entscheidet erstmals im Abgasskandal
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 06. Juni 2018 (X ARZ 303/18) erstmals eine wegweisende Entscheidung im Abgasskandal getroffen. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Volkswagen AG neben dem VW-Händler bei Klagen …
Was ist bei der Erwachsenenadoption zu beachten?
Was ist bei der Erwachsenenadoption zu beachten?
| 29.10.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sie sollten diesen Artikel nur dann lesen, wenn Sie nicht die Erwartung haben, dass Sie nach dem Lesen der Lektüre bei schriftlichen/telefonischen Nachfragen zur Volljährigenadoption von mir kostenlos rechtlich beraten werden. …
Abmahnung Mahnaz Nikakhlagh durch A•Kanzlei Augsburg wegen DSGVO-Verstoß
Abmahnung Mahnaz Nikakhlagh durch A•Kanzlei Augsburg wegen DSGVO-Verstoß
| 15.06.2018 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Mahnaz Nikakhlagh, Inhaberin des Beauty-Salons Maleficent Beauty, Mansteinstraße 50, 20253 Hamburg, lässt derzeit durch Herrn Rechtsanwalt Orhan Aykac aus der A•Kanzlei, Konrad-Adenauer-Allee 63, 65150 Augsburg, Abmahnungen wegen fehlender …
Auch eine Abmahnung von Fabrizio Marino über die Kanzlei Arikan & Sahin erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Fabrizio Marino über die Kanzlei Arikan & Sahin erhalten? Ich berate Sie.
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Arikan & Sahin für Herrn Fabrizio Marino zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
neue leben Lebensversicherung AG: Irreführende Aussagen zu den Bestimmungen des Widerspruchsrechts
neue leben Lebensversicherung AG: Irreführende Aussagen zu den Bestimmungen des Widerspruchsrechts
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine juristische Auseinandersetzung gegen die neue leben Lebensversicherung AG für sich entscheiden können. Die neue leben verpflichtete sich dazu ihre irreführenden Aussagen hinsichtlich des …
Einstellung Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit
Einstellung Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Kommt es während des Bezugs von Arbeitslosengeld zu einer Erkrankung, hat der Arbeitslose zunächst weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld für bis zu sechs Wochen, § 146 SGB III. Dauert die Erkrankung länger, gehen die Agenturen für Arbeit …
Daimler-Dieselskandal: Weitere Rückrufe, erste Urteile, weitere Klagen!
Daimler-Dieselskandal: Weitere Rückrufe, erste Urteile, weitere Klagen!
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Ereignisse im Dieselskandal um Daimler überschlagen sich, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin hinweist, die bereits seit August 2017 und somit als eine der ersten Kanzleien in Deutschland betroffene …
Vorladung oder Anklage wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz
Vorladung oder Anklage wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach § 20 VereinsG wird bestraft, wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine darin ausgeübte Tätigkeit einem vollziehbaren Verbot nach § 14 Abs. 3 Satz 1 VereinsG oder nach § 18 Satz 2 VereinsG zuwiderhandelt. Eine …
Erste Urteile im Abgasskandal gegen Daimler AG
Erste Urteile im Abgasskandal gegen Daimler AG
| 15.06.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Berlin – Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden hat im Rahmen des Dieselskandals die ersten Urteile für Verbraucher gegen die Daimler AG erkämpft. In einem Verfahren vor dem Landgericht Hanau (LG Hanau, Urt. v. 07.06.2018, …
VW und Dieselskandal: eine Milliarde Euro Strafe – auch für Dieselbesitzer positiv
VW und Dieselskandal: eine Milliarde Euro Strafe – auch für Dieselbesitzer positiv
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
VW kassiert Bußgeld von einer Milliarde Euro wegen Dieselskandal Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat VW wegen des Dieselskandals (Dieselgate, Abgasskandal) zu einem Bußgeld in Höhe von rund einer Milliarde Euro verdonnert. Die …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel für Global Merchandising Services Ltd.
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel für Global Merchandising Services Ltd.
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg vor, die für die Global Merchandising Services Ltd. die Verletzung von Markenrechten rügt. Aus welchen Rechten geht die Global Merchandising Services Ltd. vor? …
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Die Beschlagnahme von Bargeld zählt seit jeher zu den „Standardmaßnahmen“ der Strafverfolgung, insbesondere im Rahmen einer Hausdurchsuchung. Gerade wenn es sich um Summen über 10.000,00 EUR handelt, versuchen die Betroffenen häufig, die …
P&R-Skandal – Klagen gegen Vermittler
P&R-Skandal – Klagen gegen Vermittler
| 15.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlagevermittler ein Eröffnung des Insolvenzverfahrens dauert an München, 14.06.2018 – Während über die endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Vermögen der P&R-Gesellschaften …