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Straffrei nach Rücktritt, Reue oder Täter-Opfer-Ausgleich?
Straffrei nach Rücktritt, Reue oder Täter-Opfer-Ausgleich?
| 13.04.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Manchmal genügen Sekunden, eine unglückliche Verkettung von Zufällen und eine unüberlegte Entscheidung, um vom hellen Licht eines redlichen, anständigen, rechtstreuen Bürgers in die gesellschaftliche Ächtung eines Straftäters zu rutschen. …
Gesetzesänderungen im November 2022: Gleiche Grundversorgungspreise und mehr
Gesetzesänderungen im November 2022: Gleiche Grundversorgungspreise und mehr
| 26.10.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Krankengeld für Krankenhausbegleiter Ab November erhalten auch bestimmte Begleitpersonen gesetzlich Krankenversicherter Krankengeld. Sie müssen zu ihrem engsten persönlichen Umfeld zählen, diese bei einer stationären Krankenhausbehandlung …
Kirchenrecht vs. staatliches Recht: Wer kann wen heiraten?
Kirchenrecht vs. staatliches Recht: Wer kann wen heiraten?
| 14.05.2020 von anwalt.de-Redaktion
Nicht so romantisch, wie man sich eine Eheschließung vorstellt: Eine Ehe ist in Deutschland dann geschlossen, wenn das zuständige Standesamt ein Eheverbot ausgeschlossen und die Ehefähigkeit geprüft hat. Das umfasst neben der Volljährigkeit …
Einspruch gegen den Steuerbescheid: Die wichtigsten Fakten
anwalt.de-Ratgeber
Einspruch gegen den Steuerbescheid: Die wichtigsten Fakten
| 30.03.2020
Da gibt man sich solche Mühe, die Steuererklärung rechtzeitig abzugeben und hofft, wenigstens mit einer Rückzahlung entschädigt zu werden und dann erhält man einen Steuerbescheid, der etwas ganz anderes sagt: Nachzahlung und höhere …
Gemeinschaftliches Ehegattentestament in Spanien? Was deutsche Ehegatten beachten sollten.
Gemeinschaftliches Ehegattentestament in Spanien? Was deutsche Ehegatten beachten sollten.
| 01.10.2008 von Löber Steinmetz & García
Erst mit dem Tod eines Ehegatten leben die Beziehungen zum Heimatland in rechtlicher Hinsicht wieder auf: Sowohl aus Sicht des spanischen Rechts (Art. 9.8 des spanischen Código Civil) als auch unter Berücksichtigung des deutschen Rechts …
VG Ansbach weist Eilantrag gegen Betretungsverbote zurück
VG Ansbach weist Eilantrag gegen Betretungsverbote zurück
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 11.09.2012, Aktenzeichen AN 5 S 12.01535 , hat das VG Ansbach einen Eilantrag gegen die von der Stadt Fürth verhängten Betretungsverbote zurückgewiesen. Gleichzeitig wurden auch Anträge auf Gewährung von …
Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
| 27.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz vom 06.11.2012 , Aktenzeichen: 1 K 642/12.KO , ist der neugebaute Spielplatz für die Nachbarschaft nicht rücksichtslos. Kinderspielplätze gehören als wichtige Einrichtungen für Kinder in die …
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gerade bei Onlinekäufen stellt sich die Frage, wer haftet, wenn der Empfänger die Lieferung nicht persönlich annimmt. Alternativer Abstellort oder Annahme durch Nachbarn. Es haftet der, bei dem das Paket beschädigt oder abhanden gekommen …
„Kein Rumpsteak gegen Gutschein“ und die Grenzen von Vertragsstrafen
„Kein Rumpsteak gegen Gutschein“ und die Grenzen von Vertragsstrafen
| 01.09.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Weil ein Gastwirt seinen Gästen keine Rumpsteaks gegen Gutscheine servierte, sollte er 2500 Euro Vertragsstrafe an den Anbieter des „Schlemmerblocks“ zahlen. Auch dazu sagte der Gastwirt Nein und bekam nun Recht vom Bundesgerichtshof (BGH). …
Unfallflucht - Schürfspuren im Klarlack eines PKW können leicht fehlinterpretiert werden
Unfallflucht - Schürfspuren im Klarlack eines PKW können leicht fehlinterpretiert werden
| 25.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Steht der Vorwurf der Unfallflucht im Raum gilt es häufig zuvorderst um die grundsätzliche Frage der Verursachung oder Nichtverursachung des Fremd-Sachschadens. Doch nicht jedes Ergebnis eines Gutachtens sollte kritiklos akzeptiert werden. …
Einen vorläufigen Dienstplan kann der Arbeitgeber auch ohne Betriebsratszustimmung aushängen
Einen vorläufigen Dienstplan kann der Arbeitgeber auch ohne Betriebsratszustimmung aushängen
| 16.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In Unternehmen mit bestehendem Betriebsrat hat dieser ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bei der Aufstellung von Dienstplänen. Der Arbeitgeber darf also Dienstpläne nicht eigenmächtig …
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
| 21.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein nicht berücksichtigter Bewerber um eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers verlangen, eingestellt zu werden, wenn sämtliche Einstellungsvoraussetzungen in …
Fristlose Kündigung eines Chefarztes nach Verschweigen einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung
Fristlose Kündigung eines Chefarztes nach Verschweigen einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung
| 10.07.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Chefarzt fristlos gekündigt werden kann, wenn sich herausstellt, dass die bei seiner Einstellung abgegebene Erklärung zu fehlenden Vorstrafen und laufenden Ermittlungsverfahren …
Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderung in Polen
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderung in Polen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Łukasz Kuniewski LL.M.
Die Zwangsvollstreckung in Polen wird durch das polnische Zivilprozessrecht geregelt. In Polen gibt es ein spezielles Verfahren für die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen, welches als Vollstreckungsverfahren bezeichnet wird. Dieses …
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Weitläufig besteht die Vorstellung, dass ein betrunkener oder sonst berauschter Fahrer eines Kraftfahrzeuges (Kfz) seinen Versicherungsschutz verliert. Ist das zutreffend? Vorerst bedarf es einer versicherungsrechtlichen Bestimmung, dass …
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Verträge mit Fitnessstudios werden überwiegend zu Beginn eines Jahres abgeschlossen. Vielfach sind die guten Vorsätze für die Sportbegeisterung verantwortlich und verleiten zu einem Abschluss eines meist zweijährigen Vertrag mit einem …
Waldorf Frommer Abmahnung für € 815 - „Der Hobbit“ (Filme) - Lesen Sie hier, wie man richtig reagiert
Waldorf Frommer Abmahnung für € 815 - „Der Hobbit“ (Filme) - Lesen Sie hier, wie man richtig reagiert
| 02.04.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen eines Films der Trilogie „Der Hobbit“ erhalten? Der Filmrechteinhaber Warner Bros. Entertainment GmbH wirft Ihnen vor, Sie hätten einen der Filme illegal im Internetangeboten? Oft ist an diesen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für € 815 - Planet der Affen (Film) - So reagiert man richtig auf eine Abmahnung
Waldorf-Frommer-Abmahnung für € 815 - Planet der Affen (Film) - So reagiert man richtig auf eine Abmahnung
| 07.04.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Viele Anschlussinhaber sind von Waldorf-Frommer-Abmahnungen wegen der Filmreihe „Planet der Affen“ betroffen. In diesen Schreiben im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wird behauptet, der Abgemahnte habe einen …
Abmahnung Waldorf Frommer - „Jersey Boys“ (Film) - Was tun? Keine € 815 ungeprüft bezahlen!
Abmahnung Waldorf Frommer - „Jersey Boys“ (Film) - Was tun? Keine € 815 ungeprüft bezahlen!
| 23.04.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Nun ist auch der Film „Jersey Boys“ Gegenstand von Waldorf Frommer-Abmahnungen. Den Empfängern der Abmahnungen wird vorgeworfen, den Film über den Internetanschluss weltweit allen Nutzern der Internet-Tauschbörse BitTorrent zum Download …
Abmahnung Waldorf Frommer für € 815 wegen Ostwind | Nichts unterschreiben – Nichts bezahlen!  
Abmahnung Waldorf Frommer für € 815 wegen Ostwind | Nichts unterschreiben – Nichts bezahlen!  
| 30.04.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen Ostwind erhalten? Man wirft Ihnen ein illegales Angebot im Internet vor, weshalb Sie € 815,00 bezahlen und eine lebenslang gültige Unterlassungserklärung bezahlen sollen? Abmahnung genau prüfen …
Corona-Arbeitsrecht: Anspruch auf Versetzung bei Vorlage eines Attests zur Maskenbefreiung?
Corona-Arbeitsrecht: Anspruch auf Versetzung bei Vorlage eines Attests zur Maskenbefreiung?
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit dieser Frage hat sich das LAG Hamburg beschäftigt und mit Urteil vom 13.10.2021 (Az. 7 Sa 23/21) verneint. In dem zitierten Fall war der Kläger als Finanzberater bei einem Geldinstitut beschäftigt. Aufgrund steigender Corona-Zahlen Ende …
Arbeitnehmer in Quarantäne: Wer zahlt?
Arbeitnehmer in Quarantäne: Wer zahlt?
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Corona-Pandemie führt mit der aktuellen Omikron-Welle zu Infektionszahlen in bisher nie dagewesener Zahl. Das führt gleichzeitig zu einer nie dagewesenen Zahl von Mitarbeitern, die sich auf Weisung des Gesundheitsamtes und auf Grundlage …
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation – Vergleich über 40.000 Euro Eine fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation kann dazu führen, dass den Patienten eine Entschädigung in Form von Schadensersatz und Schmerzensgeld zusteht – so auch im …