1.000 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.02.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Mein vernetztes Auto – der neue James Bond? Aktuelle Fahrzeugmodelle überzeugen vordergründig mit individuell abgestimmtem Komfort, smartem Handling, witzigen Gagdets, hoher Verkehrssicherheit und einfacher Vernetzung mit dem Mobiltelefon. …
|
08.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht München I hat die Oring Ltd., die das Online-Casino Twin.com betreibt, am 30.07.2021 dazu verurteilt, einem Spieler 14.230,00 EUR zu erstatten. Sachverhalt Der Kläger hatte diesen Betrag an Slot-Automaten verloren. …
|
07.02.2022
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Jede Woche melden sich mehrere neue Mandanten in meiner Kanzlei, weil sie im Zusammenhang mit der Verwendung von Impfpässen eine Hausdurchsuchung hatten. Manche bekamen auch gleich einen Strafbefehl mit Geldstrafe. Im Video gehe ich auf die …
|
28.01.2022
von Rechtsanwältin Sabine Geilen
I. Besteht ab dem 16.03.2022 für bestimmt Berufsgruppen eine Corona - Impfpflicht? Nein. Eine unmittelbare Impfpflicht besteht nach dem Gesetz nicht, allenfalls eine mittelbare Pflicht. § 20 a Infektionsschutzgesetz regelt, dass Personen, …
|
14.01.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wer als Kfz-Dienstleister sein Unternehmen online präsentiert, muss eine Vielzahl von Faktoren bei der Erstellung und Veröffentlichung seiner Internetseite beachten. Neben dem vollständigen Impressum und der Datenschutzerklärung gilt …
|
14.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Köln hat die bet-at-home.com Entertainment Ltd. (im Folgenden nur als "bet-at-home" bezeichnet) mit Urteil vom 19.10.2021 dazu verurteilt, einem Kunden rund 7.000 EUR Verluste zu erstatten, die dieser zwischen 2015 und 2017 …
|
14.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in seiner Entscheidung vom 01.12.2021 (IV ZR 189/20) festgestellt, dass sowohl bei einem privatschriftlichen Nachlassverzeichnis als auch bei einem notariellen Verzeichnis ein Anspruch auf Abgabe einer …
|
10.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Einen interessanten Fall entschied das Landgericht Münster in der Berufsunfähigkeitsversicherung. Ein Versicherungsnehmer hatte geklagt, weil er aufgrund einer Lungenerkrankung Angst hatte, seinen Beruf weiter auszuüben. kurz zum …
|
10.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Wem steht ein Pflichtteil zu? Jeder ist zwar darin frei, wen er zu seinem Erben bestimmt, das Bürgerliche Gesetzbuch schützt aber sehr enge Verwandte davor, dass sie beim Tod eines nahen Verwandten leer ausgehen. Abkömmlingen und Eltern …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Die gesetzliche Erbfolge ist für Patchworkfamilien ungeeignet Das deutsche Erbrecht knüpft an die Abstammung an. Das heißt, dass nur den eigenen Kindern ein gesetzliches Erbrecht zusteht. Stirbt also zum Beispiel der Mann zuerst, gehen die …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In Zeiten des angespannten Wohnungsmarkts und immer weiter steigender Immobilienpreise ist die Sorge vieler Mieter groß. Bei Verkauf eines Objekts, befürchten betroffene Mieter eine Kündigung wegen Eigenbedarfs des neuen Eigentümers. Doch …
|
14.12.2021
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den vergangenen Monaten häufen sich Fälle, in denen Versicherte ihre Berufsunfähigkeitsversicherung aufgrund eines Long- oder Post-COVID-Syndroms nach einer Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Oft verzögern Versicherer die …
|
09.12.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Letzte Woche erhielt ich angeblich von der Commerzbank die nachfolgend abgebildete E-Mail. Aufgrund der gehäuften Fälle von Datenmissbrauchs bei Kreditkarten sei sie dazu verpflichtet, die Kundendaten zu verifizieren. Ich solle hierzu auf …
07.12.2021
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Signal Iduna Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung geleistet, nachdem die Versicherung vorgerichtlich und erstinstanzlich eine Zahlung verweigert hatte. Die …
|
07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Immobilien im Nachlass Künftige Erblasser, die Immobilien besitzen, sollten besonders sorgfältig mit der Frage umgehen, wer ihr Rechtsnachfolger (Erbe) werden soll. Gibt es kein Testament, so werden Ehepartner und Abkömmlinge gemeinsame …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Fall Der Kläger hatte diesen Betrag zwischen April 2015 und Januar 2017 in dem Online-Casino https://de.bet-at-home.com verloren. Nachdem die Bet-at-Home Entertainment Limited nicht bereit war, die Spielverluste zu ersetzen, erhob er …
|
01.12.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Landshut hat die Hillside (Sports) LP, die das das Sportwetten-Portal bet365.de betrieben hat, am 8. Oktober 2021 dazu verurteilt, Wettverluste von über 46.000 EUR zu erstatten (75 O 1849/20). Gerichte am Wohnsitz der …
|
01.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Seit 25. Oktober stehen auch den Leipziger*innen E-Scooter der Firma TIER-Scooter und Voi 24h Stunden sieben Tage die Woche zur Verfügung. Die Rund 100 Fahrzeuge sollen bis Jahresende auf 150 aufgestockt werden. Zu finden sind sie an den …
|
23.11.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Corona-Pandemie will einfach kein Ende nehmen. Die täglichen Zahlen der Neuinfizierten schießen seit Wochen in die Höhe und auch manche Krankenhäuser pfeifen aus dem letzten Loch. Dieser Umstand blieb auch dem Gesetzgeber nicht …
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Amtsgericht Chemnitz hat am 20. Oktober 2021 das vorläufige Insolvenzverfahren über die bc connect GmbH eröffnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der prüft, ob das Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, weil die bc …
20.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Ist die Zahlung eines Erben an Miterben zur Abwendung eines Herausgabeanspruchs als Nachlassverbindlichkeit abzugsfähig? Sachverhalt In einem vom Bundesfinanzhof (BFH) entschiedenen Fall hatten die Eltern ihre Söhne als Nacherben nach dem …
|
19.10.2021
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.10.2021 (10 Sa 867/21) kann die Ablehnung der Maskenpflicht einen Kündigungsgrund darstellen. Geklagt hatte ein Lehrer, der nicht bereit war, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das …
|
15.10.2021
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Erstmals hat sich das Bundesarbeitsgericht darüber geäußert, ob der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt, wenn er seinen Betrieb aufgrund des allgemeinen Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließen musste. Geklagt …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Vogel
Schulterblick und doppelte Rückschaupflicht gilt auch beim Anfahren im Rahmen des § 10 StVO. § 10 Abs. 1 StVO regelt zum Anfahren vom Straßenrand u.a. folgendes : "Wer ... von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein …