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Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Stoff, der relativ unbekannt, und erst seit wenigen Jahren für das Drogenstrafrecht interessant geworden ist, ist Tilidin. Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie folgendes: Was ist Tilidin? Wie ist die Rechtslage zu Tilidin? Was ist im …
Abmahnung Frommer Legal für Studiocanal wegen Past Lives und No Way Out – Gegen die Flammen
Abmahnung Frommer Legal für Studiocanal wegen Past Lives und No Way Out – Gegen die Flammen
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, den Film „Past Lives“ oder "No Way Out" im Internet geteilt (Filesharing) und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? …
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen das …
Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Für viele Fahrzeugführer ist das Ermittlungsverfahren wegen einer Trunkenheit im Verkehr der erste Kontakt mit den Strafverfolgungsbehörden. Absolute Fahruntüchtigkeit wird bei vorwerfbarer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 ‰ und mehr …
Einstellung des Krankengeldes nach Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK)
Einstellung des Krankengeldes nach Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK)
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
„Gesundschreibung“ durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen Gesetzlich krankenversicherte Personen, die krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind, haben von Gesetzes wegen grundsätzlich für einen Zeitraum von bis zu 78 Wochen Anspruch …
Kündigung in der Ausbildung? Was jetzt zu tun ist!
Kündigung in der Ausbildung? Was jetzt zu tun ist!
| 08.05.2017 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Sie machen gerade eine Berufsausbildung und Ihnen wurde fristlos gekündigt? Dann sollten Sie schnell handeln, denn mit Ihrer abgeschlossenen Ausbildung wollen Sie in der Zukunft schließlich Ihren Lebensunterhalt verdienen. Schnell müssen …
Ausländerbehörde / Botschaft reagiert nicht – Untätigkeitsklage § 75 VwGO
Ausländerbehörde / Botschaft reagiert nicht – Untätigkeitsklage § 75 VwGO
| 19.08.2016 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
In vielen Fällen beantragt der Ausländer bei der deutschen Botschaft im Ausland ein nationales Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung, der Erwerbstätigkeit oder des Studiums. In anderen Fällen warten Ausländer in Deutschland auf die …
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
| 01.04.2020 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Pflegebedürftigkeit der Eltern ist auch für deren erwachsene Kinder ein drastischer Lebenseinschnitt. Denn sofern mit der Rente bzw. Altersvorsorge der Eltern die nun entstehenden Kosten nicht mehr gedeckt werden können, werden deren …
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Als Überliegefrist bezeichnet man die Zeit, während der Eintragungen im Zentralregister, die an sich gelöscht werden müssten, weil die Tilgungsfrist abgelaufen ist, aber noch im Register stehen bleiben. Die Überliegefrist wurde von 3 …
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Der Energiemarkt spielt verrückt und sogenannte "Energie-Discounter" nutzen die Unerfahrenheit vieler Verbraucher aus, um diese durch Versprechungen über besonders günstige Tarife und Abschläge zu Vertragsabschlüssen zu überreden. Doch …
Was ist zu beachten, wenn ein minderjähriges Kind erbt?
Was ist zu beachten, wenn ein minderjähriges Kind erbt?
| 01.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Erbe kann werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt, § 1923 Abs. 1 BGB. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 Abs. 2 BGB. Voraussetzung im Falle des Abs. 2 ist, dass das …
Werden Männer bei Scheidung und Trennung benachteiligt?
Werden Männer bei Scheidung und Trennung benachteiligt?
| 19.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Vielfach fühlen sich Männer bei einer Scheidung oder Trennung massiv benachteiligt. Kann aber daher generell davon ausgegangen werden, dass Männer in diesen Fällen immer den Kürzeren ziehen? Aus den Gesetzen ergibt sich dies nicht. Die …
Hausdurchsuchung - Was jetzt?
Hausdurchsuchung - Was jetzt?
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann droht mir eine Hausdurchsuchung? Die Staatsanwaltschaft und die ermittelnden Beamten schlagen meist am frühen Morgen (gegen 7:00 h) zu. Jedoch gelten folgende gesetzlich festgelegte Durchsuchungszeiten: Vom 01.04. bis 30.09. von 4.00 h …
Trauer statt Urlaubsfreude – was gilt beim Reiserücktritt?
Trauer statt Urlaubsfreude – was gilt beim Reiserücktritt?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Der Urlaub ist die schönste Zeit im Jahr und wird oft schon Monate im Voraus gebucht. Die Reise ist gebucht, man freut sich das ganze Jahr auf Karibik, Südsee oder das australische Outback und spart durch den Frühbucherrabatt Geld für die …
Kündigung und Kurzarbeit während der Corona-Pandemie
Kündigung und Kurzarbeit während der Corona-Pandemie
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Blank
Darf mich mein Arbeitgeber zur Kurzarbeit zwingen? Kann mir gekündigt werden, wenn ich der Kurzarbeit nicht zustimme? Wie hoch sind meine Einkommenseinbußen während der Kurzarbeit? Das alles sind Fragen, die sich aktuell für Viele stellen. …
Kurafin UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso GmbH für Finanzsanierung
Kurafin UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso GmbH für Finanzsanierung
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Über die Startseite der Kurafin UG (haftungsbeschränkt) - kurafin.de - können Nutzer eine Finanzsanierung anfragen. Überschrieben mit „KURAFin – Die Finanzsanierung“ sowie der Schlagzeile „IHR STARKER PARTNER FÜR EINE FINANZSANIERUNG …
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Wie verhalte ich mich richtig?
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Wie verhalte ich mich richtig?
| 16.12.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer nicht gerade in flagranti von der Polizei bei einer Ordnungswidrigkeit erwischt wird (Lasermessung, Handyverstoß etc.), soll von der Bußgeldstelle vor Erlass eines Bußgeldbescheides angehört werden. Das geschieht in der Regel …
Der Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Magenband-Operation
Der Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Magenband-Operation
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
In der gesetzlichen Krankenversicherung haben Versicherte gemäß § 27 Abs. 1 SGB V Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden …
Was darf ich im Netz – Zeitungsartikel fotografieren und auf Plattformen hochladen?
Was darf ich im Netz – Zeitungsartikel fotografieren und auf Plattformen hochladen?
| 02.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
In den sozialen Medien finden sich viele Inhalte, die von den Personen, die sie verwenden, nicht selbst gemacht wurden. Eingestellt werden Songs, Filme und Fernsehbeiträge, aber auch Texte aus Zeitungsartikeln, die abfotografiert und dann …
Verwalter aufgepasst: Zinsgünstige Kredite und Zuschüsse für WEGen!
Verwalter aufgepasst: Zinsgünstige Kredite und Zuschüsse für WEGen!
| 26.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwalter aufgepasst: Baden-Württemberg ermöglicht jetzt günstigen Kredit für Wohnungseigentümergemeinschaften. Allerorten ist festzustellen: Eigentumswohnungsanlagen hinken der Modernisierung hinterher. Wände und Dächer bleiben ungedämmt. …
Online-Coaching gebucht: Der Verzicht auf das Widerrufsrecht
Online-Coaching gebucht: Der Verzicht auf das Widerrufsrecht
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Einleitung Einige Anbieter von Online-Coachings und Mentorings werben Neukunden mit einem kostenfreien und vermeintlich unverbindlichen Erstgespräch. Innerhalb des ersten Telefonats machen manche Coachinganbieter große Versprechungen und …
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
| 10.03.2024 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Die türkische Staatsbürgerschaft darf durch mehrere Wege erworben werden. Der Erwerb durch Geburt ist der am häufigsten vorkommende Weg. Für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft reicht es aus, wenn ein Elternteil während der Geburt …
Neues Erbrecht ab 01.01.2010
Neues Erbrecht ab 01.01.2010
| 26.08.2009 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Erbrechtsreform: die wichtigsten Änderungen: Am 02.07.2009 ist das Gesetz zur Änderung des Erbrechts und des Verjährungsrechts mit Wirkung ab 01.01.2010 beschlossen worden. Kernpunkte der wesentlichen Änderungen des Erbrechts ab 2010 sind: …
Portugal: Steuervorteile für Rentner und andere Neuzugezogene
Portugal: Steuervorteile für Rentner und andere Neuzugezogene
| 05.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau
Portugal gewährt Rentnern und anderen Neuzugezogenen erhebliche Steuervorteile. Dabei verbucht das Land große Erfolge. Ruhegehälter werden von der Steuer freigestellt. Ferner verzichtet Portugal auf die Besteuerung von sonstigem Einkommen, …