336 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Rosalie Schönbach-Krieger
… wird nach dem einschlägigen Bußgeldkatalog mit bis zu 1500,00 EUR geahndet. 0,3 – 1,09 Promille Sog. „relative Fahruntüchtigkeit“ Auch hier darf grundsätzlich E-Scooter gefahren werden , solange der Fahrer oder die Fahrerin keiner-lei Ausfallerscheinungen …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… durch die Vorinstanzen ein Blutalkoholwert von maximal 1,59 ‰ festgestellt. Genügend Anhaltspunkte für eine Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr unter dem Aspekt der sog. relativen Fahruntüchtigkeit, sprich ein Blutalkoholwert von min …
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09.12.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
… 1,1 Promillegrenze Mit mindestens 1,1 Promille gelten Autofahrer unter Alkoholeinfluss als absolut fahruntüchtig. Ab dieser Grenze handelt es sich nicht mehr um einen Bußgeldtatbestand, sondern um eine Straftat. In diesen Fällen …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Sabrina May
… Der Versicherungsschutz eines Wegeunfalles entfällt in solchen Fällen, aber auch dann, wenn Sie unter Einfluss von Drogen stehen sollten oder bei absoluter Fahruntüchtigkeit einen Verkehrsunfall mit ihrem Kfz verursachen. Beleidigungen …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Straftatbestände des § 316 und § 315c StGB setzen voraus, dass der Fahrer aufgrund des Konsums von berauschenden Mitteln fahruntüchtig ist. Fahruntüchtig ist, wer nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Für …
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Alexander Stulin
… liegt die sog. Relative Fahruntüchtigkeit vor. Alkoholbedingte Ausfallerscheinungen sind Defizite im Fahrverhalten (auffällige, riskante, besonders sorglose und leichtsinnige Fahrweise sowie Einschränkungen in der Wahrnehmungs …
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12.10.2023
… am Straßenverkehr stellt eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 24a StVG dar. Gelingt zusätzlich der Nachweis der Fahruntüchtigkeit, liegt eine Straftat gemäß § 316 StGB und bei Gefährdung des Straßenverkehrs auch gemäß § 315c StGB vor. Es drohen dann …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… zunächst offen bleiben.“ Quelle: Beck-online.de Schlafstörungen – Fahruntüchtigkeit des PKW – Kopfschmerzen - keine Entschuldigungsgründe für die verspätete Arbeitsaufnahme LAG Hamm: „Auch die vom Beteiligten zu 3) vorgetragenen …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
… bei einer Kontrolle weiterhin den Verlust seines Führerscheins. Denn anders als bei Alkohol gibt es in Bezug auf Cannabis gegenwärtig weiterhin keinen absoluten Grenzwert; welche Mindestwerte für eine drogenbedingte relative Fahruntüchtigkeit …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Fall eine Straftat vor, vgl. §§ 315c. Abs. 1 Ziff. 1, 316 StGB. Ab 1,6 Promille wird sogar bei Radfahrern eine absolute Fahruntüchtigkeit angenommen. Für Fahranfänger oder Personen unter 21 Jahren schreibt § 24c StVG sogar ein komplettes …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
… Grenzwert (unter Hinzurechnung eines Sicherheitszuschlags von 0,1 ‰) derzeit bei 1,1 ‰ (absolute Fahruntüchtigkeit). Dieser gilt für alle Kraftfahrzeugführer; der absolute Grenzwert für Radfahrer liegt ein wenig höher bei 1,6 ‰ . Der Verstoß …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… ausnahmsweise widerlegt sei. Es führte aus, dass dahinstehen könne, ob der die absolute Fahruntüchtigkeit bedeutende Grenzwert von 1,1‰ für Kraftfahrzeugfahrer oder der für Fahrradfahrer von 1,6‰ gelte. Es komme ein Absehen der Regelwirkung …
29.08.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski
… der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille. Aber vorsicht: das gilt nur für Fahrräder ohne (Elektro-)Motor, nicht also für Pedelecs. Je nach Höhe der Promille ist mit einem Entzug der Fahrerlaubnis zu rechnen, wobei dann die Sperrfrist …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… der gleiche Grenzwert für die sogenannte "absolute Fahruntüchtigkeit" wie für Autofahrer, nämlich 1,1 Promille. Überschreiten Sie diesen Wert, machen Sie sich strafbar. Das kann nicht nur zu einem Bußgeld, sondern auch zu einem Fahrverbot führen …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… ordnungswidrig unabhängig davon, ob er durch die Alkoholisierung in seiner Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt ist oder nicht. Wie auch bei anderen Kraftfahrzeugen liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit nach der ständigen Rechtsprechung …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn ein E-Sooter eine Höchstgeschwindigkeit von über 25 km/h erreicht, gilt der Grenzwert von 1,1 Promille für die absolute Fahruntüchtigkeit. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 13.4.2023 (Az: 4 StR 439/22) festgestellt …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr möglich. Man spricht dann von der absoluten Fahruntauglichkeit. Wann ist man mit weniger Alkohol im Blut fahruntüchtig ? Voraussetzung für eine Verurteilung wegen relativer Fahruntüchtigkeit …
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19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… Konsum auf eine generelle Fahruntüchtigkeit schließen und die Fahrerlaubnis entziehen. Vorsicht ist also geboten. Die Erlaubnis umfasst die Erzeugung, Lagerung und Abgabe von Cannabis an Mitglieder. Auch hierfür gelten zahlreiche Vorschriften …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Promille-Gesetz" gar keinen Alkohol konsumieren vor Fahrtantritt. Bei erfahrenen Fahrern liegt die gesetzliche Grenze bei 0,5 Promille. Eine Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille oder mehr wird generell als absolute Fahruntüchtigkeit …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Frage der Fahruntüchtigkeit bei alkoholisierten Elektrorollerfahrern wird von den Gerichten unterschiedlich angesehen. Das Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 24.10.2022 (Az: 6 Qs 56/22) eine vorläufige Entziehung …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Oldenburg kann sogar auch einem fahruntüchtigen Mitfahrer auf dem E-Scooter nach §§ 316, 69 StGB die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn dieser sich während der Fahrt am Lenker festhielt. Grundsätzliches zu Trunkenheitsfahrten …
27.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… auf ein Bierchen und wieder nach Hause fahren. Dies kann erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Anders als beim Fahren eines Fahrrads gilt hier nicht eine absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille, sondern bereits wie beim Auto bei 1,1 …
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03.04.2023
von Rechtsanwältin Katharina Kaak
… Anordnung nötig. Staatsanwaltschaft und Polizeibeamte entscheiden in diesen Fällen alleine über die Blutentnahme. Wann ist ein Autofahrer fahruntüchtig? Beim Konsum von Rauschmitteln und Alkohol ist die Fahruntüchtigkeit ein zentraler …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… ab. Zunächst einmal ist insbesondere der Promillewert - die Blutalkoholkonzentration - ein wichtiger Faktor. Daneben steigt die Strafe, wenn man nicht „nur“ im fahruntüchtigen Zustand Auto fährt, sondern es zudem auch noch zumindest beinahe …