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29.05.2024
von Rechtsanwältin Nancy Loritz
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen führt nicht zur Nichtigkeit des Vertrages Sollten Sie mit Ihrem Vertragspartner in einem Grundstückskaufvertrag mündlich einen niedrigeren als eigentlich geschuldeten Kaufpreis vereinbart haben und …
17.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Schilaufen ist sehr populär. Leider kommt es immer wieder zu Unfällen auf den Schipisten. Jährlich verletzen sich Sportler, weil sie mit Hindernissen kollidieren. Es stellt sich dann immer wieder die Frage: Wer haftet für den Schaden? Den …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft, und sie …
06.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das LG Saarbrücken, Urteil vom 04.10.2019, Az. 13 S 69/19 entschied, dass das vorausfahrende Fahrzeug nach Tatsachenfeststellung auf freier Strecke das Fahrzeug bis zum Stillstand abgebremst hat, ohne dass hierfür ein erkennbarer Grund …
28.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Seit 01.01.2023 gilt das Gesetz zur Reform des Vormundschafts-und Betreuungsrechts. Für Familienunternehmen von besonderer Bedeutung ist dabei § 1852 BGB nF, der über den ebenfalls neugefassten §§ 1643 Abs. 1 BGB nF auch auf Rechtsgeschäfte …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Aufriss Der Versicherungsnehmer und spätere Erblasser setzt in der von ihm geführten Lebensversicherung als Bezugsberechtigten einen Dritten ein, der den Auszahlungsanspruch gegen die Versicherung nach seinem Ableben erhalten soll. Der …
28.06.2022
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Vorab sei angemerkt, dass im nachfolgenden die Bezeichnungen Arbeitnehmer und Arbeitgeber verwendet werden, wobei es so ist, dass von diesen Begrifflichkeiten sowohl männliche, als auch weibliche oder diverse Geschlechter erfasst werden. …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht ist eine Maßnahme, die ein Arbeitgeber ergreifen kann, wenn er einen konkreten Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten eines Arbeitnehmers hat. Dabei muss der Verdacht auf Tatsachen beruhen, die …
30.10.2020
von Rechtsanwältin Petra Frevel
Arbeitgeber dürfen ihren Arbeitnehmern aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren, und zwar in der Zeit von März bis Dezember 2020. Bis zu einem Betrag von 1.500 € sind diese …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Newsletterwerbung Wer Newsletter ohne Einwilligung verschickt, muss mit einer Abmahnung rechnen, ganz egal, ob Sie den Newsletter an Verbraucher:innen und/oder Unternehmer:innen verschicken. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung stellt …
19.03.2024
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.
Die Abgabe einer Selbstanzeige gemäß der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) kann für Unternehmen und Personen, die im internationalen Handel tätig sind, von entscheidender Bedeutung sein. Die AWV regelt die Meldepflichten für bestimmte …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
In Spanien sind zum Jahresbeginn 2023 temporäre Sondersteuern (Gravámenes temporales) in Kraft getreten. Betroffen sind Banken , Energieunternehmen sowie größere Privatvermögen mit einen Nettowert von über drei Millionen Euro. Das …
02.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag des Rechteinhabers DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Rechtsverletzung der Lieder Bakermat One Day (Vandaag) sowie Martin Tungevaag Wicked Wonderland ab. Gegen die Zahlung des …
10.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Anschlussinhaber wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Deep Sounds Vol. 2“ ab. Den Empfängern des Abmahnschreibens wird vorgeworfen, …
05.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
„Nix wie weg“ werden sich die Empfänger einer Abmahnung denken, wenn Sie mit einer enormen Kostenforderung und einer Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung konfrontiert werden. Der Ausweg aus einer Abmahnung ist jedoch nicht …
28.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Twentieth Century Fox Home lässt durch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an der Serie „The Simpsons – I Won’t Be Home For Christmas“ aussprechen und fordert 469,50 Euro Pauschalbetrag. Es …
29.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen „Dannic feat. Bright Lights – Dear Life“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Rechtsanwalt Daniel Sebastian geht im Auftrag der DigiRights Administration GmbH gegen …
02.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf Frommer geht derzeit im Auftrag der Universum Film GmbH gegen diejenigen vor, denen zur Last gelegt wird, den Film „Philomena” unerlaubt im Internet zum Download angeboten zu haben. In der Waldorf Frommer Abmahnung wird …
06.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung der Sasse & Partner Rechtsanwälte wegen urheberrechtlicher „A Good Man – Gegen Alle Regeln“ – Hilfe finden Sie hier Seit einiger Zeit mahnt Sasse & Partner Rechtsanwälte die Urheberrechtsverletzung in sogenannten …
11.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung von Sasse und Partner wegen „Dying of the Light – Jede Minute zählt“ im Auftrag der Splendid Film GmbH mit einer Forderung in Höhe von 800,00 Euro. Der Grund der Beauftragung der Kanzlei Sasse und Partner sei die Tatsache, dass …
17.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen „The Big Bang Theory – The First Pitch Insufficieny [The Big Bang Theory – Werfen wie ein Mädchen] (TV-Folge)“, „The Big Bang Theory – The Junior Professor Solution“ [The Big Bang Theory – Dunkle …
18.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Haben auch Sie eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwälte z.B. im Auftrag der Spinnin Records BV in Bezugnahme auf das Lied „Oliver Heldens – Gecko“ erhalten? Wurden Sie aufgefordert, bis zum 16.3.2015, 12 Uhr eine Unterlassungserklärung …
19.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
„Ich. Darf. Nicht. Schlafen.“ lautet der Titel eines Thrillers aus dem Jahr 2014, dessen unerlaubte Verbreitung derzeit von der Kanzlei Sasse und Partner abgemahnt wird. Gleichwohl sollte es also heißen „Ich. Darf. Nicht. Saugen.“. Wer …
01.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnt wieder wegen Filesharings ab. Konkret geht es um die TV-Serie The Mentalist. Auftraggeber der Abmahnung ist das Unternehmen Warner Bros. Entertainment GmbH. Eine …