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Postbank – Bafin schaltet sich wegen gesperrter Konten ein
Postbank – Bafin schaltet sich wegen gesperrter Konten ein
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kunden der Postbank sind genervt: Konten sind gesperrt, Auszahlungen und Überweisungen werden verweigert. Das ist für Postbank-Kunden nicht einfach nur ärgerlich, sondern es kann auch ernsthafte Konsequenzen haben, wenn eine wichtige …
Erfolgreiche Klage gegen die Aufhebung eines Schengenvisums wg. Verdachts auf Menschenhandel
Erfolgreiche Klage gegen die Aufhebung eines Schengenvisums wg. Verdachts auf Menschenhandel
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Kanzlei Grueneberg obsiegt vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Die Kanzlei Grueneberg hat in einem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Az.: VG 24 K 425.13 V) einen Staatsangehörigen aus Pakistan vertreten, dessen für ein Jahr …
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen
| 20.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen Teilzeitbeschäftigung – Teilzeitarbeit – Teilzeit Drei Begriffe, dieselbe Bedeutung! Teilzeitbeschäftigt sind alle Arbeitnehmer, dessen regelmäßige …
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig?
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig?
| 23.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig? Krankheitsbedingte Kündigungen sind der häufigste Fall von sogenannten personenbedingten Kündigungen Halten Arbeitgeber (AG) bestimmte Voraussetzungen ein, sind sie vom Gesetzgeber …
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung Kündigung Arbeitsvertrag Sie haben auch eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Viele Betroffene fragen sich, wie sie richtig auf das Kündigungsschreiben reagieren sollen. Aktiv werden: …
Betriebsbedingte Kündigung und Massenentlassung
Betriebsbedingte Kündigung und Massenentlassung
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung ist unwirksam, wenn die erforderliche Massenentlassungsanzeige fehlerhaft ist oder ganz fehlt. Neue Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Hamm Wenn ein Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern …
Baukostenüberschreitung durch den Architekten
Baukostenüberschreitung durch den Architekten
| 14.02.2018 von Linten Rechtsanwälte
von Friederike Slabbers , Rechtsanwälte Linten , Essen Der Traum eines (fast) jeden: der Bau eines Eigenheims. Regelmäßig wird dessen Planung und Errichtung durch einen erfahrenen Architekten begleitet, der dem Bauherrn mit Rat und Tat zur …
Anspruch auf Versorgung mit dem Medikament Lynparza (Olaparib) bei metastasiertem Leiomyosarkom
Anspruch auf Versorgung mit dem Medikament Lynparza (Olaparib) bei metastasiertem Leiomyosarkom
| 19.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 23.12.2021 – L 16 KR 516/21 B ER - die einstweilige Anordnung erster Instanz bestätigt. Zu Recht hat sie die Kostenübernahme für die begehrte Therapie mit dem Medikament Lynparza (Olaparib) …
FAQ zum Ordnungswidrigkeitenrecht im Straßenverkehr
FAQ zum Ordnungswidrigkeitenrecht im Straßenverkehr
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Ob zu schnell, über Rot gefahren, Abstand unterschritten, falsch geparkt, betrunken oder unter Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren - im Bereich des Straßenverkehrs dürfte wohl die Masse der ordnungswidrigkeiten-rechtlichen Verfahren …
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Es sind drei Urteile (VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22), die der Bundesgerichtshof am 26.06.2023 verkündet hat, die für die meisten Fahrzeughersteller massive negative Folgen haben dürften. Bereits jetzt spricht nahezu jeder …
Arolsen Archives – Direktion von Mobbingvorwürfen und angeblichem Machtmissbrauch entlastet
Arolsen Archives – Direktion von Mobbingvorwürfen und angeblichem Machtmissbrauch entlastet
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Das "Arolsen Archives" mit Sitz im nordhessischen Bad Arolsen gilt als weltweit größte Sammlung von Daten zu den Opfern der Nazi-Herrschaft und Welt-Dokumentenerbe. „In einer Untersuchung konnten Mitarbeiter ihre Mobbing- Erfahrungen …
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Bei schuldhafter Schlechtleistung kann der Arbeitgeber mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Vergütungsanspruch im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben aufrechnen (§§ 387 ff. BGB).“ – so das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom …
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Im Zuge der Corona Pandemie kommt es immer häufiger zu Maßnahmen, die tief in die Arbeitnehmerrechte eingreifen. Dazu gehört auch das Thema der Videoüberwachung. Das Arbeitsgericht Wesel (Beschluss v. 2404.2020, AZ 2 BVGa 4/20) hatte sich …
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Gewerberaummiete: Keine außerordentliche Kündigung wegen Krankheit. Mieter muss weiter zahlen ohne Einnahmen zu haben. Der Fall: Ein Künstler ging in angemieteten Räumen seinem Schaffen nach. In dem Vertrag mit der Vermieterin hatten die …
Dienstleistungsvertrag prüfen: Was sollte drin stehen?
anwalt.de-Ratgeber
Dienstleistungsvertrag prüfen: Was sollte drin stehen?
| 23.05.2024
Bevor eine Dienstleistung gegen Entgelt erbracht wird, ist es ratsam, einen Dienstleistungsvertrag abzuschließen. Parteien schaffen damit eine sichere rechtliche Grundlage für das Schuldverhältnis. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei der …
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Wie der Familienstreit vermieden werden kann
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Wie der Familienstreit vermieden werden kann
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie auch 2019 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb-, Familien- und Sozialrecht) geben praktische Tipps und Empfehlungen. Wie ist die Rechtslage, wenn …
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
| 03.12.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Vorsicht zum Jahresende: Arbeitgeber können verpflichtet sein, den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von sich aus im Kalenderjahr zu erfüllen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat nun nochmals (Az.: 10 Sa 86/15) nach seinem …
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
| 27.01.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Nahezu jedes Unternehmen war schon einmal von der Insolvenz eines Kunden betroffen. Ist der damit verbundene Forderungsausfall schon bedauerlich, kann Post vom Insolvenzverwalter des Kunden noch viel unangenehmer sein, wenn dieser Zahlungen …
Die Berechnung der Abfindung des GmbH-Gesellschafters
Die Berechnung der Abfindung des GmbH-Gesellschafters
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Der Gesellschafter einer GmbH wehrte sich gerichtlich gegen die Höhe der ihm im Rahmen seines Ausscheidens gewährten Abfindung. Sie erschien ihm viel zu niedrig. Nach der Satzung waren Grundstücke der GmbH mit dem Verkehrswert zu bewerten. …
Gemeinschaftliche Testamente
Gemeinschaftliche Testamente
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Wenn es etwas zu vererben gibt, dann nennt man dieses Vermögen Nachlass. Ehegatten und eingetragene Lebenspartner können in Deutschland gemeinsam ein Testament über ihren Nachlass errichten. Erste Voraussetzung ist, dass die Ehegatten …
Die neue VOB/A 2019 Abschnitt 1 – Anwendung und Neuerungen
Die neue VOB/A 2019 Abschnitt 1 – Anwendung und Neuerungen
| 04.04.2019 von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Unterschwellenvergabe im Baubereich Wer wendet sie bereits an – was sind die Neuerungen? Am 19.02.2019 wurde im Bundesanzeiger die aktuelle Fassung der VOB/A (2019) veröffentlicht. Damit stellen sich die Fragen, welche Auftraggeber bereits …
Unfallflucht! Betroffene Fahrer aufgepasst!
Unfallflucht! Betroffene Fahrer aufgepasst!
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Autofahrer aufgepasst! Wer beim Ausparken mit seinem Auto ein anderes Fahrzeug beschädigt und dabei weiterfährt, ohne den Unfall zu melden, begeht Fahrerflucht. § 142 StGB stellt dies unter Strafe. Dies auch bei kleinsten Zusammenstößen mit …
Banken und Darlehensnehmer aufgepasst! Wertermittlungsgebühren sind Pflichtangaben!
Banken und Darlehensnehmer aufgepasst! Wertermittlungsgebühren sind Pflichtangaben!
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmern, welche sich für die Aufnahme einer Bau- und Immobilienfinanzierung entscheiden, wird von der Darlehensgeberin/Bank häufig eine Wertermittlungsgebühr für die Bewertung ihrer finanzierten Immobilie in Rechnung gestellt, …
Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt?
Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt ? Wir beraten zum weiteren Vorgehen und legen für Sie eine Kündigungsschutzklage ein. Arbeitnehmer aufgepasst! Ihnen wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt? Dann legen Sie im Zweifel mit …