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16.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz entwickelt sich immer mehr zum wirtschaftlichen Wachstumsmarkt, bei dem im Bereich Künstliche Intelligenz tätige Unternehmen und Start-ups aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen aufgrund des AI-Acts der …
16.03.2024
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal What can you do if you are terminated? Stay calm: A layoff can be emotionally draining. Take time to process the news and sort out your feelings before taking further steps. Check rights and claims: Find out about your …
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16.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Bundesgerichtshof hatte in diesem Fall eine Umgangsvereinbarung zu beurteilen, wobei der Umgang des Vaters mit den Kindern an die an die Auszahlung des Zugewinnes an die Mutter geknüpft wurde. Nur, wenn der Vater mit den Kindern Umgang …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD-Abmahnung für New Cycle (850 €) Aktuell werden aus Berlin von der Kanzlei NIMROD im Auftrag der DAEDALIC Entertainment Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung verschickt. Es handelt sich um das Spiel New Cycle. Mit der NIMROD …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Oberlandesgericht Hamm verurteilt Versicherung Kein Hinweis auf Nachteile des Wechsels Das höchste Zivilgericht in NRW hat mit aktuellem Urteil (vom 27.09.2023 – I 20 U 22/23 -) die Haftung von Versicherern beim Abschluss neuer …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin Olivia Holik
- und nach diesseitiger Auffassung stehen die Chancen gut, sich erfolgreich gegen die Klageforderungen zu verteidigen. Was ist geschehen? In den 2000-er Jahren konnten sich private Anleger als atypisch stille Gesellschafter an der …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Verhandlung in Sachen Rückzahlung von Spieleinsätzen bei online Sportwetten, neuer Anlauf des BGH - Klappe die Zweite! In einer Pressemitteilung vom 15.03.2024 teilte der BGH mit, das für das Verfahren BGH I ZR 88/23 der Termin zur …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 14.03.2024. Zahlreiche Gerichte haben schon entschieden, dass Spieler ihre Verluste aus Online-Glücksspielen zurückfordern können, wenn der Veranstalter nicht über die erforderliche Lizenz verfügte, um Online-Glücksspiele in …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen NBI Investments Ltd., mit angeblicher Adresse in der Alfred-Herrhausen-Allee 3-5 in 65780 Eschborn, www.nbiinvest.com.de, bei dem Anleger im Jahr 2022 einem Betrug zum Opfer gefallen waren, gibt es gute …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Keine Frage: Die unseriöse van Tilburg Consultancy nahm eine unheilbringende Position ein. Diese Plattform, einst erreichbar via vantilburg-consultancy.com, suggerierte eine ehrliche Anlaufstelle für Anleger zu sein, die auf der Suche nach …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Natürlich sollten Sie es sich nicht zur Gewohnheit machen, ständig eine rote Ampel zu ignorieren. Der etwas ironisch gemeinte Rat bezieht sich ausschließlich auf eine konkrete Situation: den Haltelinienverstoß. Ein Haltelinienverstoß liegt …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Olaf Graf
In einer bemerkenswerten Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 15. Februar 2016 (Az. 10 UF 216/14) wurden die Richtlinien zur Übertragung der Alleinsorge auf einen Elternteil weiter präzisiert. Diese Entscheidung, …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Oberlandesgericht Dresden beschäftigte sich in einem Fall unter anderem mit Frage, ob ein Gutachten dadurch, dass Stellungnahmen zu Forschungsansätzen, auf die im Gutachten eingegangen wird, nicht hinreichend durch entsprechende …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Heute gucken wir uns einen weiteren Anbieter einer Handelsplattform an, nämlich die TrustsCapital Ltd. Der Name klingt vielversprechend, passend zum Gewerbe. Und was sagt deren Webseite unter www.trustscapital.com? Professionelle …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Gerade als Berufskraftfahrer eines Lkw ist man viel auf den Straßen unterwegs. Umso mehr muss man sich an die Regeln im Straßenverkehr halten, inklusive den geltenden Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw. Wird man geblitzt oder sonst …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Kann die Kindesmutter weiter rückständigen Unterhalt geltend machen, wenn das Kind in den Haushalt des Kindesvaters wechselt? Im Familienrecht stellen sich häufig Fragen hinsichtlich des Unterhaltsanspruchs, insbesondere wenn sich die …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Tod eines Inhabers eines gemeinsamen Bankkontos - Was passiert, wenn ich ein gemeinsames Konto mit einer verstorbenen Person habe? Ist eine Person mit einem/einer Verstorbenen Miteigentümer eines Bank- oder Bausparkontos oder …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die digitale Handelsplattform FinnexBot, erreichbar unter finnexbot.com, hat in letzter Zeit Aufsehen erregt – allerdings nicht aufgrund von Erfolgsstories, sondern wegen ernster Bedenken hinsichtlich ihrer Seriosität. Verschiedene …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 13.03.2024. In den letzten Wochen melden sich immer mehr Mandanten, bei denen es wegen eines Verdachts der Geldwäsche zu Kontosperrungen kam. Zusammen mit der Mitteilung der Bank, dass das Girokonto des Mandanten gesperrt wird, …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Attraktivität von Prämiensparverträgen ergibt sich aus der Tatsache, dass sie in der Regel höhere Zinssätze bieten als andere Sparformen. Sie sind jedoch in letzter Zeit ins Rampenlicht geraten, da einige Sparkassen und Banken versucht …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin weisen darauf hin, dass inzwischen diverse Antragsteller, die beim KFW-Zuschussprogramm 461 einen Zuschuss/Zuschüsse beantragt hatten, davon berichten, dass ihnen von der KfW die …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Gemäß § 158 Absatz 1 FamFG hat das Gericht dem minderjährigen Kind in Kindschaftssachen, die seine Person betreffen, einen fachlich und persönlich geeigneten Verfahrensbeistand zu bestellen, soweit dies zur Wahrnehmung der Interessen des …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sexting setzt sich zusammen aus den Wörtern Sex und Texting. Das beinhaltet das Empfangen und Versenden eigen hergestellter Nacktbilder, entsprechender Videos und Texte sexuellen Bezugs mittels Smartphone, Laptop und Co. Im ersten Moment …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Dass sich Autofahrer an – mitunter strenge – Geschwindigkeitsbegrenzungen / zulässige Höchstgeschwindigkeiten halten müssen, ist allseits bekannt und wird jedem bereits im Fahrunterricht eingehend eingebläut. Doch gelten entsprechende …