493 Ergebnisse
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02.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Schein-private eBay-Verkäufer stellen eine ernst zu nehmende Gefahr für die sich rechtskonform verhaltenden gewerblichen Anbieter dar. Insbesondere auf der Plattform eBay sowie bei den eBay-Kleinanzeigen sind regelmäßig private Anbieter …
Abmahnung Ralph Schneider Markenglas.de – durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wg. eBay-Handels
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft vorgelegt. In dieser Abmahnung werden wettbewerbsrechtliche Ansprüche des Herrn Ralph Schneider geltend gemacht, …
Umfassender und unbeschränkter Unterlassungsanspruch: Abmahnung nach ungewollter Werbe-E-Mail – Spam
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Erfurt (Urteil v. 25.02.2016, Az. 1 S 107/15) , die uns vorliegt, steht dem Empfänger ungewollter Werbe-E-Mails ein unbeschränkter Unterlassungsanspruch zu. Der Beklagte hatte an den Kläger eine …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung des Herrn Jan Hofmann vorgelegt. Die vorliegende Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwalt Markus Zöller versendet. Die behauptete Wettbewerberstellung des Herrn Jan Hofmann wird vorliegend insbesondere mit dem …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Bei unserer Kanzlei wurde wieder eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. In dieser Abmahnung werden Rechte der Warner Bros. Entertainment GmbH geltend gemacht. Die Kanzlei Waldorf Frommer ahndet seit vielen …
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27.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine weitere Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer, welche für die Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen wurde, eingereicht. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer verfolgen seit Jahren hoch …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Und abermals wurde uns eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vorgelegt. Es überrascht auch nicht, dass diese wieder von der Kanzlei Rechtsanwalt S. ausgesprochen wurde. Die zur Abmahnberechtigung führende Wettbewerberstellung wird diesmal …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir haben eine an einen unserer Mandanten gerichtete Abmahnung des IDO-Verbandes erhalten. Dieser Verband vertritt nach eigenen Aussagen als Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. die …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Engels
Durch das Urteil des EuGH vom 03.09.2014 in der Rechtssache C-127/12 und dem spanischen Gesetz 26/2014 vom 27. November gelten kommen derzeit auch außerhalb Spaniens lebende Personen in den Genuss der Steuervergünstigungen der autonomen …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei liegt nunmehr erneut eine Abmahnung wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes des Rechtsanwaltes Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Namen von Jens Sternberg vor. Grund der Abmahnung war die Eintragung in einem …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In unserer Beratungspraxis werden wir regelmäßig gefragt, welche Vorteile eine modifizierte Unterlassungserklärung mit sich bringt und welche Kosten für die Erstellung einer solchen Unterlassungserklärung anfallen. Daher möchten wir …
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19.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine weitere Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian eingereicht. Die vorliegende Abmahnung wurde für die DigiRights Administration GmbH versendet. Rechtsanwalt Daniel Sebastian verfolgt hochspezialisiert seit vielen Jahren …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde ein neuer Abmahnfall vorgelegt: Die Firma Monster Energy Company mit Sitz in den USA lässt durch die Kanzlei Bear & Wolf – Winterstein Rechtsanwälte markenrechtlich abmahnen. So wird mit der vorliegenden Abmahnung moniert, …
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13.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Erste Instanz: LG Limburg, Urteil vom 18.06.2012, 1 O 373/11 Zweite Instanz: OLG Frankfurt, Urteil vom 24.05.2013, 4 U 162/12 Der Sachverhalt: Vorliegend erhielt eine Finanzbeamtin des Landes Hessen in einer Reithalle Einzelunterricht. Am …
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13.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde kurzfristig eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. Die vorliegende Abmahnung wurde für die Universum Film GmbH versendet. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer verfolgen hochspezialisiert seit …
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12.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden erneut einige Erinnerungsschreiben der Firma Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. USt-IdNr. DR Verwaltung AG aus Bonn, welche durch den Geschäftsführer Serdal Congar vertreten wird, vorgelegt. Diese …
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11.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Fütterung mit frischem Heu verursacht Tod eines Pferdes OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2008, 12 U 73/07 Der Sachverhalt Vorliegend ist der Kläger Inhaber eines Reiterhofs. Der Beklagte, der dort eines Abends seine Schwester abholen wollte, …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Firma INBUS IP GmbH mit Sitz in 58339 Breckerfeld versendet derzeit markenrechtliche Abmahnungen. Uns liegt eine solche, aktuelle Abmahnung der INBUS IP GmbH vor. Die Abmahnung wird ohne Einschaltung eines Rechtsanwaltes durch die Firma …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unzureichender Warenvorrat kann Wettbewerbsverletzung sein Mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. I ZR 92/14) hat der BGH nochmals die rechtlichen Anforderungen eines nur begrenzt beworbenen Angebots statuiert. Lidl bewarb in dem der Entscheidung …
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05.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Haben auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten? Dann wird sich Ihnen sicherlich zunächst die Frage stellen, warum Sie eine solche Abmahnung erhalten haben und wie Sie reagieren sollten. Eine solche Abmahnung erhalten Sie im Regelfall …
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04.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der RBC GmbH, die durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian ausgesprochen wurde, vor. Rechtsanwalt Daniel Sebastian war uns bisher nur aus urheberrechtlichen Abmahnungen, insbesondere wegen sog. …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde erneut eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. Diese Abmahnung wurde für die Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Die Rechtsanwälte von der Kanzlei Waldorf Frommer sind seit vielen Jahren auf die …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwalt S. vom 05.02.2016 vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Auftrag von Herrn Marcel Frank ausgesprochen. In der vorliegenden Abmahnung wird behauptet, Herr Marcel Frank …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Zur Haftung des Anschlussinhabers Das Amtsgericht Köln hat sich erneut mit der Frage, ob der Anschlussinhaber generell für illegales Filesharing haftet in der Entscheidung mit Datum vom 15. Februar 2016 (Az. 137 C 17 / 15) befasst. In dem …