771 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Unternehmen, welche wegen der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflache geraten sind, sollen mehr Zeit bekommen, bevor sie einen Insolvenzantrag stellen müssen. Das Justizministerium bereitet eine entsprechende Regelung vor. Täglich …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die „Corona-Krise“ führt jeden weiteren Tag zur Einschränkungen im öffentlichen Leben, die auch für viele Selbständige verminderte oder gar keine Umsätze zur Folge haben. Der Geschäftsbetrieb hört faktische auf oder ist auf ein Minimum …
|
16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die „Corona-Krise“ zwingt immer mehr Selbstständige und Unternehmer, ihren Geschäftsbetrieb auf ein Minimum zu beschränken oder ganz einzustellen. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie man in dieser Situation …
|
16.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Auswirkungen der Coronakrise haben teilweise schwerwiegende finanzielle Folgen für viele Unternehmen. Umsatzeinbußen in nicht vorhersehbarer Höhe und Dauer führen rasant zu existenzbedrohenden Situationen. Die Reduzierung oder gar …
|
15.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die zahlreichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die sogenannte Corona-Krise können für viele Unternehmen und Einzelunternehmen schnell zur einer existenziellen finanziellen Bedrohung werden. Der Hinweis, dass die Mitarbeiter …
|
13.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der Beschuldigte darf im Rahmen des Strafverfahrens wegen einer Steuerstraftat grundsätzlich passiv sein. Er muss nicht – im Gegensatz zum Besteuerungsverfahren – an der Sachaufklärung mitwirken. So muss er beispielsweise nicht vor der …
|
08.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Deutschland ist bekannt für sein (noch?) gut ausgebautes Gesundheitswesen. Das medizinische Versorgungsniveau ist sehr hoch und das System der Krankenversicherung muss den internationalen Vergleich nicht scheuen. Allerdings nimmt auch hier …
|
20.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Nach der Begriffsdefinition des Zollkodex der Union (UZK) ist eine Zollschuld die Verpflichtung einer Person, den aufgrund der geltenden zollrechtlichen Vorschriften für eine bestimmte Ware vorgesehenen Betrag der Einfuhr- oder …
|
18.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Seit Mitte Dezember 2019 gilt auf der A13 zwischen dem Dreieck Spreewald und dem Schönefelder Kreuz in beiden Fahrtrichtungen ein Überholverbot für Lkw. Begründet wird dies mit der häufigen Beteiligung von Lkw an Verkehrsunfällen auf diesem …
|
18.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Seit Mitte Dezember 2019 gilt auf der A13 zwischen dem Dreieck Spreewald und dem Schönefelder Kreuz ein Tempolimit von 130 km/h. 178 Verkehrszeichen weisen darauf hin. Die bislang auf diesem 60 km langen Autobahnabschnitt bekannten …
|
10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Fährt man auf der Bundesautobahn 15 vom Spreewalddreieck Richtung Cottbus, beginnt kurz hinter der Abfahrt Boblitz eine Baustelle. Hier ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 60 km/h reduziert. Zum Einsatz kommt ein sogenannter …
|
03.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Einer der existenziell wichtigsten Punkte für ein Unternehmen ist die Gewährung des Vorsteuerabzuges. Stellt das Finanzamt oder die Steuerfahndung angeblich fest, dass dessen Voraussetzungen nicht gegeben sind, kann das Unternehmen in …
|
02.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Für die Steuerbefreiung der innergemeinschaftlichen Lieferungen wurde in die MwStSystRL (Art. 138 Abs. 1 Buchst. b) die Voraussetzung aufgenommen, dass der Erwerber dem Lieferer die gültige USt-ID eines anderen Mitgliedstaates mitteilen …
|
29.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Im jüngst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Dritten Bürokratieentlastungsgesetz heißt es lapidar: „In § 19 Absatz 1 Satz 1 (UStG) wird die Angabe „17 500 Euro“ durch die Angabe „22 000 Euro“ ersetzt.“ Diese kleine Änderung hat aber …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Im Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht wehrt sich der Arbeitnehmer zwar gegen die ausgesprochene Kündigung und er möchte seinen Arbeitsplatz erhalten. Aber aus vielerlei Gründen kann sich ergeben, dass die Fortsetzung des …
|
09.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Nordhausen
Mein Mandant erhielt im Juli 2018 einen Strafbefehl. Danach wurde ihm vorgeworfen, im Oktober 2017 unter grober Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt trotz bestehendem Überholverbot und der durchgezogenen Sperrlinie auf …
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer vor Gericht verurteilt wurde und das Urteil nicht akzeptieren will, dem stehen Rechtsmittel zur Verfügung. Oftmals suchen Verurteilte oder deren Angehörige die Schuld für den Ausgang einer Hauptverhandlung bei ihrem bisherigen …
|
22.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Eisenhüttenstadt wird auf der Diehloer Straße gegenüber vom Gymnasium seit einigen Jahren geblitzt. Zum Einsatz kommt das Gerät SpeedoPhot des Herstellers Traffipax. Es handelt sich um ein Radarmessgerät, welches auf einem Stativ, als …
|
15.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Immer öfter ärgern sich Verkehrsteilnehmer aus Cottbus und Umland über Bußgeldbescheide, auf denen als Messstelle Cottbus, Thiemstraße/Ecke Saarbrücker Straße FR Lipezker Straße angegeben ist. Der Grund hierfür sind mehrere Geräte des Typs …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 kurz hinter bzw. vor dem Dreieck Spreewald in Fahrtrichtung Berlin herrscht ein Tempolimit von 100 km/h. Kommt man auf der BAB 15 aus Forst (oder Cottbus), endet kurz zuvor ein „Trichter“, der die zulässige …
|
03.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 kurz hinter bzw. vor dem Dreieck Spreewald befindet sich bei Abschnitt 111 km 0,53 bzw. 0,8 zwischen den Anschlussstellen Kittlitz und Lübbenau in beiden Fahrtrichtungen häufig ein mobiler Blitzer. 120 km/h darf man hier …
|
01.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle liegt zwischen der Anschlussstelle Kleinmachnow und dem Kreuz Zehlendorf. Erlaubt sind 100 km/h. Wer Post von der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee (Land Brandenburg) bekommen hat, weil er hier – auf der A115 in …
Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 13, km 123,19, Fahrtrichtung Ortrand Berlin: Tipps vom Experten
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A13 in Richtung Berlin befindet sich kurz nach dem freundlichen Begrüßungsschild des Landes Brandenburg bei km 123,19 ein Blitzer. Erlaubt sind 120 km/h. Die Messstelle liegt zwischen den Anschlussstellen Schönborn und Ortrand, gut …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A 13 wird an vielen Stellen geblitzt. Neben den bekannten stationären Anlagen wird auch oft mit mobilen Geräten gemessen. So auch bei km 78,07 in Fahrtrichtung Bronkow. Die Messstelle befindet sich in Richtung Dresden zwischen den …