2.335 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer betrunken mit seinem Fahrzeug einen Verkehrsunfall verursacht, kann nicht in jedem Fall damit rechnen, dass die Vollkaskoversicherung den Schaden am eigenen Fahrzeug ersetzen muss. Mit seinem Urteil vom 22.06.2011 (Az.: IV ZR 225/10) …
|
22.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
|
17.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) aus dem Jahre 2005 (Az.: VIII ZR 347/04) war es für die Fachleute keine Überraschung. Viele Laien und insbesondere private Vermieter wird die Entscheidung des BGH vom 13.04.2011 (Az.: VIII …
|
14.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …
|
10.06.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Woher kommt Begriff? Solvendo non esse ( lat ) = zahlungsunfähig sein 2. Wie definierte die alte Rechtsprechung (BGH von 1956) Zahlungsunfähigkeit? "Zahlungsunfähigkeit ist das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende, dauernde …
|
09.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Streit, ob die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) eine kampffähige Gewerkschaft und damit ein echter Gegenspieler der Arbeitgeberverbände ist, ist durch das …
|
07.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein volljähriges Kind verliert seinen Unterhaltsanspruch dann, wenn es seine Bedürftigkeit schuldhaft herbeiführt oder seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten vernachlässigt. Ferner fehlt es an einem …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Jeder Unternehmer oder Geschäftsführer erlebt mal Zeiten, in denen er um die wirtschaftliche Existenz seiner Firma oder von sich selbst bangt. Sie machen sich Sorgen, ob die Aufträge oder die Liquidität reicht, ob der alles entscheidende …
|
27.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 28.04.2011 in drei Verfahren die bisherige Rechtsprechung der sächsischen Verwaltungsgerichte verworfen. Demnach bestand kein weitergehender Besoldungsanspruch, wenn eine höherwertige Aufgabe …
|
26.05.2011
von KÜHNE Rechtsanwälte
In der heutigen Zeit ist es keine Seltenheit, dass Partner zusammen leben, die jeweils aus früheren Ehen bzw. Beziehungen Kinder in die gemeinsame neue Familie mit einbringen. Hierbei gibt es gerade im erbrechtlichen Bereich zahlreiche …
|
31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Vorsicht bei Ergänzungen des Testaments! Nach der Vorschrift des § 2247 Abs. 1 BGB kann der Erblasser ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Die Unterschrift dient dabei als Abschluss der …
|
25.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Vermieter ließ in einer Wohnung Wasserzähler einbauen. Dies kündigte er als Modernisierungsmaßnahme an. Der Mieter verlangte einen Vorschuss für die erforderlich werdende Neutapezierung der Wohnung, den er auch, verbunden mit dem …
|
23.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Sommerferien stehen vor der Tür. Einen Überblick über Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finden Sie nachfolgend aufgelistet. Der Arbeitgeber könnte den Urlaub auch ohne Aufforderung durch den Arbeitnehmer festlegen. …
|
18.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2011 (Az.: IX ZB 168/09) zum wiederholten Male in jüngerer Zeit mit Rechtsfragen zu befassen, die aus Erbfällen während eines sogenannten Privatinsolvenzverfahrens und …
|
16.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach § 16 d SGB II sollen für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Sinn dieser Vorschrift ist, einer Arbeitsentwöhnung vorzubeugen, der sozialen Ausgliederung …
|
12.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer als Politiker im Sommerloch auf sich aufmerksam machen will, muss laut über Veränderungen der Punktebewertung in Flensburg nachdenken. Das war in den vergangenen Jahren regelmäßig der Fall. Früher waren es nur Hinterbänkler, jetzt …
|
10.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Verbraucherinsolvenzverfahren soll reformiert werden. Schon wieder. Wie in anderen europäischen Staaten, soll die Wohlverhaltensphase verkürzt werden. Bislang dauert nach der Insolvenzordnung in Deutschland die Wohlverhaltensphase und …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern in Bezug auf nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge ist ein ernstes Thema. I. Nachfolgend 4 wichtige Informationen: 1. Um welche Sozialversicherungsbeiträge geht es? Sozialversicherungsbeiträge …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I . Viele Menschen werden an ihrer Arbeitsstelle gemobbt. Andere Arbeitnehmer fassen Kritik und Aktivierungsmaßnahmen als Mobbing auf. Wichtig ist daher die sachliche Abgrenzung. Für den Arbeitgeber ist es aus Haftungsgründen und zur …
|
03.05.2011
von KÜHNE Rechtsanwälte
Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet Überstunden zu leisten. Oftmals findet sich jedoch im Arbeitsvertrag eine entsprechende Regelung, nach der der Arbeitnehmer verpflichtet ist, Überstunden zu erbringen. Werden Überstunden …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ohne Risiken einzugehen, kann ein Unternehmen langfristig nicht existieren, denn Risiken und Chancen gehen immer Hand in Hand. Viele Geschäftsführer wollen positiv in die Zukunft blicken und scheuen, alles durch die Risikobrille zu …
|
19.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ab dem 01.05.2011 gilt für 25 von 27 EU-Mitgliedsstaaten die uneingeschränkte Freizügigkeit für Arbeitnehmer. Diese umfasst die Abschaffung jeder auf der Staatsangehörigkeit beruhenden unterschiedlichen Behandlung der Arbeitnehmer der …
|
15.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unser Mandant - ein russischer Staatsangehöriger - reiste zunächst in das Bundesgebiet ohne gültiges Visum ein und wurde Anfang 1999 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Anschließend stellte sich nach den Recherchen der zuständigen …
|
31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist nach § 106 S. 1, 2 GewO beschränkt auf „Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung” sowie auf „Ordnung und Verhalten im Betrieb”. In diesem Rahmen kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auch zur Teilnahme …