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Wann greift der besondere Kündigungsschutz?
Wann greift der besondere Kündigungsschutz?
22.03.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Besonderer Kündigungsschutz, auch Sonderkündigungsschutz genannt, existiert im Arbeitsrecht in den verschiedenen Varianten und führt zu unterschiedlich abgestuften Formen der Kündbarkeit. Insbesondere Schwerbehinderte, Schwangere, Betriebs- …
Misslungene Haartransplantationen - Was tun?
Misslungene Haartransplantationen - Was tun?
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Mensch verliert bis zu hundert Kopfhaare täglich aufgrund der unterschiedlichen Wachstumszyklen der einzelnen Haare. Die Haartransplantation oder auch Haarverpflanzung bezeichnet die Verpflanzung von Körperhaaren. Haartransplantationen …
Verkauf des Patientenstamms
Verkauf des Patientenstamms
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Die Patientenkartei als Wirtschaftsgut Die Patientenkartei ist neben der Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung (Kassenzulassung) eines der zentralen Wirtschaftsgüter einer Arztpraxis und ein …
Immobilienpreise brechen ein - Was passiert mit meiner Kreditfinanzierung?
Immobilienpreise brechen ein - Was passiert mit meiner Kreditfinanzierung?
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Jahre lang stiegen die Immobilienpreise kontinuierlich an. Dies hielt Käufer nicht vom Erwerb ab, da die Kreditzinsen gleichzeitig historisch niedrig waren. Es war möglich, Kreditzinsen für zehnjährige Laufzeiten von unter einem …
Kleines 1x1 der Hausdurchsuchung
Kleines 1x1 der Hausdurchsuchung
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist eine Hausdurchsuchung? Durchsuchungen von Personen, deren Sachen, Wohnungen oder anderen Räumen sind in den §§ 102- 110 der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Sie sollen der Ergreifung von Personen sowie dem Auffinden von …
Bedrohung mit Messer rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses
Bedrohung mit Messer rechtfertigt fristlose Kündigung des Mietverhältnisses
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Frage nach der Sicherheit und Stabilität in Mietverhältnissen ist von grundlegender Bedeutung für Vermieter und Mieter gleichermaßen. Doch was geschieht, wenn die Beziehung zwischen Mieter und Vermieter zu eskalieren droht und in …
Aufwendungen für einen „Schulhund“ sind nicht als Werbungskosten einer Lehrerin steuerlich abzugsfähig
Aufwendungen für einen „Schulhund“ sind nicht als Werbungskosten einer Lehrerin steuerlich abzugsfähig
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Mit Urteil vom 12. März 2018 (5 K 2345/15) hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) entschieden, dass eine Lehrerin Aufwendungen für ihren Hund, der sie drei Mal pro Woche in die Schule begleitet und dort als „Schulhund“ eingesetzt wird, …
VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Dem 1952 geborenen Kläger, einem ehemaligen Ministerialrat im Landesdienst, bescheinigte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, der Grad seiner Behinderung (GdB) betrage 40. Nach einem Unfall und hierdurch bedingt zwei …
Verkauf einer Gemeinschaftspraxis (BAG) - ​Share Deal vs. Asset Deal
Verkauf einer Gemeinschaftspraxis (BAG) - ​Share Deal vs. Asset Deal
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Zeit für die Praxisnachfolge! Die Gründe für eine Praxisabgabe können vielfältig sein: die niedergelassenen Ärzte (m/w/d) möchten aus Altersgründen verkaufen; der Praxisübernehmer (m/w/d) legt ein lukratives Angebot auf den Tisch, z.B. …
Reiserecht im Umbruch: Präjudiz eines wegweisenden Urteils zu Handtuchreservierungen und der Minderung des Reisepreises
Reiserecht im Umbruch: Präjudiz eines wegweisenden Urteils zu Handtuchreservierungen und der Minderung des Reisepreises
29.01.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Reiserecht unterliegt einer stetigen Evolution und steht vor neuen Herausforderungen. Eine bedeutungsvolle Entwicklung betrifft die Minderung im Reiserecht aufgrund von vorzeitigen Handtuchreservierungen. In einem Urteil des …
Verantwortung der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer von MVZ-Träger-GmbH‘s
Verantwortung der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer von MVZ-Träger-GmbH‘s
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
I. Einführung Dieser Beitrag konzentriert sich auf die GmbH als MVZ-Trägergesellschaft und beleuchtet Verantwortung und Risiken der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer sowie Konsequenzen für die Vertragsgestaltung. II. Rechtliche …
Schaden durch Überschwemmung – Wer muss zahlen?
Schaden durch Überschwemmung – Wer muss zahlen?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rund zweieinhalb Jahre nach dem Jahrhundert-Hochwasser im Ahrtal sorgte Dauerregen Ende 2023 in weiten Teilen Deutschlands für massive Überschwemmungen. Während die Schäden im Ahrtal noch nicht vollständig beseitigt sind, wird es sich erst …
Eigenbedarfskündigung vs. unzumutbare Härte
Eigenbedarfskündigung vs. unzumutbare Härte
| 15.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer einer Wohnung und benötigen diese für sich oder einen nächsten Angehörigen zur eigenen Nutzung. Was dann in der Regel folgt, ist die Kündigung wegen Eigenbedarfs. Sodann erreicht Sie in der Regel …
Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Wenn beide Seiten um ihr Recht kämpfen und dafür Zeit, Geld und Nerven investieren können, dann geschieht ihnen irgendwann Recht, indem sich ein Gericht mit den Sach- und Rechtsfragen beschäftigt und das Recht erkennt. Zum Jahreswechsel …
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
Warnung vor der Postbank!
Warnung vor der Postbank!
| 24.11.2023 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die desolate Lage des Landes schwappt jetzt auch auf Kreditinstitute und Behörden über. Insbesondere bei der Postbank tobt ein Chaos, dass die Zweigniederlassung der Deutschen Bank bereits längst überwunden haben sollte, nachdem die …
Gesellschaftsvertrag / Satzung einer MVZ-Träger-GmbH
Gesellschaftsvertrag / Satzung einer MVZ-Träger-GmbH
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Bedeutung des Gesellschaftsvertrags Der vorliegende Beitrag geht davon aus, dass ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) als Trägergesellschaft gegründet oder …
Achtung vor betrügerischen B2B-Verträgen!
Achtung vor betrügerischen B2B-Verträgen!
| 10.11.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Betrügerische telefonische Vertragsabschlüsse im B2B Meist sind Opfer betrügerisch abgeschlossener telefonischer Verträge Verbraucher. Aufgrund von Unerfahrenheit im Rechtsverkehr können Verbraucher aus Unternehmenssicht schneller zum …
Europäischer Gerichtshof: Erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
Europäischer Gerichtshof: Erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
| 02.11.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Hintergrund Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten im Jahr 2013 haben Patienten ein Recht auf Einsicht in ihre Patientenakte. Falls der Patient möchte, kann er auch eine Kopie seiner …
Mieterhöhungen - Wehren Sie sich als Mieter!
Mieterhöhungen - Wehren Sie sich als Mieter!
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Timmer LL.B. M.Sc.
Die rechtlichen Bestimmungen für Mieterhöhungen sind grundsätzlich klar geregelt, um die Interessen der Mieter zu schützen. Vermieter haben nicht die freie Hand, um die Miete willkürlich und in exorbitanter Höhe zu erhöhen. Hier sind die …
Ausscheiden aus einer Gemeinschaftspraxis (BAG)
Ausscheiden aus einer Gemeinschaftspraxis (BAG)
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Ich möchte aus meiner BAG austreten! Das Ausscheiden aus einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) kann verschiedene Gründe haben. Anlass sind meistens der Wunsch nach einer beruflichen Veränderung, z.B. aufgrund von Unstimmigkeiten mit …
Beitritt zu einer Gemeinschaftspraxis (BAG)
Beitritt zu einer Gemeinschaftspraxis (BAG)
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Ich möchte einer BAG beitreten! Der Eintritt in eine bestehende Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) ist häufig eine interessante Option, als Inhaber (m/w/d) einer Einzelpraxis bzw. Existenzgründer (m/w/d) Teil einer bestehenden …
Gründung und Vertrag einer ​Praxisgemeinschaft
Gründung und Vertrag einer ​Praxisgemeinschaft
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Wir gründen eine Praxisgemeinschaft! Eine Praxisgemeinschaft ist der Zusammenschluss mehrerer vertragsärztlich und/oder privat tätiger (Zahn)Ärzte oder Psychotherapeuten gleicher oder unterschiedlicher Fachrichtungen, die gemeinsam …
Die Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten des Erblassers; Beschränkung der Haftung auf den Nachlass
Die Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten des Erblassers; Beschränkung der Haftung auf den Nachlass
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Durch den Tod des Erblassers geht sein gesamtes Vermögen auf den/die Erben über. Wenn der Nachlass ausreicht, um die Nachlassverbindlichkeiten zu begleichen, ist es interessengerecht, dass der Erbe für die Nachlassverbindlichkeiten des …