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Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt von heute, wo Online-Marktplätze wie Kleinanzeigen.de und eBay.de eine zentrale Rolle im Kauf- und Verkaufsprozess spielen, ist die Verwendung von Produktfotos eine gängige Praxis. Doch diese scheinbar harmlose …
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf - Beratung für ​Flächeneigentümer
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf - Beratung für ​Flächeneigentümer
| 09.02.2024 von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf Seit einigen Jahren prüfe ich für die Flächeneigentümer Nutzungsverträge (sog. Poolverträge) von Windenergieanlangen-Betreibern und konnte immer erhebliche Verbesserungen herbeiführen in den für den …
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
Achtung bei der Leistungsbeschreibung im Angebot – Tipps vom Anwalt
07.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Es ist soweit: Der Interessent möchte kaufen. Der letzte Schritt besteht nun darin, dem Interessenten das gewünschte Angebot zuzusenden und von ihm unterschreiben zu lassen. Doch wie genau beschreiben Sie Ihre Leistungen im Angebot und …
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
Strafrechtlicher Vorwurf nach Fußballspiel, Sportveranstaltung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Nicht selten bringen Sportveranstaltungen wie Fußballspiele nicht nur eine gute Zeit mit sich, sondern enden schlimmstenfalls mit einem Brief der Polizei oder der Staatsanwaltschaft und dem Status als Beschuldigter in einem Strafverfahren. …
Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
10 € Bargeld für die Kaffeekasse, ein Blumenstrauß mit Schokolade oder ein Restaurant-Gutschein – all dies sind typische Aufmerksamkeiten, um gegenüber anderen die Dankbarkeit auszudrücken. Während es in den vielen Bereichen problemlos …
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
Strafvereitelung im Amt durch Polizeibeamte
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Polizisten sind als Amtsträger zur Mitwirkung am Strafverfahren berufen. Neben verschiedenen Beteiligungsrechten gehen damit auch einige Pflichten einher. Diese gilt es zu kennen, denn bei einem Pflichtverstoß können zum Teil empfindliche …
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wird gegen eine Person wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt, stehen zwei Verfahren bevor: eines zur Überprüfung der korrekten Besteuerung und Besteuerungsgrundlagen sowie ein Strafverfahren zur Steuerhinterziehung . Die …
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei Dr. Lohsin & Partner für Herrn Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten? Wir beraten Sie dazu! Folkert Knieper, angeblich tätig als Lebensmittel- und Speisefotograf, veröffentlicht seine Fotos …
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wenn Sie Ihre Verkaufsgespräche per Telefon oder Videocall (z.B. via Zoom) führen, kennen Sie sicherlich das folgende Szenario: Sie investieren 30 bis 90 Minuten in das Gespräch, bieten echten Mehrwert und behandeln alle Einwände. Am Ende …
Ist ein Tierarzt ein Arzt?
Ist ein Tierarzt ein Arzt?
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Claudius R. Matthies
Das OLG Celle (Beschluss vom 29.01.2024, Az.: 8 U 146/23) hat entschieden: Ein Tierarzt ist kein Arzt im Sinne der maßgeblichen Versicherungsbedingungen der verklagten privaten Krankenversicherung. Der Kläger klagte als Tierarzt auf …
Ist Angst vor Schaden schon Schaden?
Ist Angst vor Schaden schon Schaden?
05.02.2024 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Der europäische Gerichtshof hatte sich wieder einmal mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anspruch auf Ersatz eines immateriellen Schadens gegeben ist, wenn ein Betroffener vorübergehend die Kontrolle über seine personenbezogenen Daten …
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Als B2B-Anbieter kennen Sie diese Situation. Die von Ihnen geschuldete Leistung ist vollständig erbracht, die Rechnung ordnungsgemäß gestellt und der Kunde zahlt nicht. Wie lässt sich diese Situation am elegantesten lösen und welche …
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
04.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
The European Union has extended the sanctions against the Russian diamond industry. With Council Implementing Regulation (EU) 2024/196 of December 21, 2023, the assets of Russia's largest diamond manufacturer, PJSC Alrosa, and the private …
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
Abzocke im Internet - Bitte aufpassen!
Abzocke im Internet - Bitte aufpassen!
02.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Besucher unseres Partnerportals verbraucherschutz.tv werden immer wieder gefragt, ob wenn überhaupt wie man auf die vielfältigen Formen von Abzocke im Internet denn nun reagieren sollte. Weitere regelmäßige Frage ist, ob und warum man …
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Mache ich mich strafbar, wenn ich betrunken eine Straftat begehe? Eine elementare Voraussetzung dafür, dass eine Person für eine begangene Handlung bestraft werden kann, ist, dass sie zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig war. „Schuld“ im …
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Nachstellung – besser bekannt als Stalking – wurde im Jahre 2007 in das Strafgesetzbuch eingefügt und ist seitdem zwei Mal geändert worden. Seit dem 1. Oktober 2021 gilt die neue Fassung des § 238 StGB, welche einige …
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
Sexueller Kindermissbrauch durch „Bestimmen“ eines schlafenden Kindes zu sexuellen Handlungen?
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Der sexuelle Missbrauch von Kindern wird nach § 176 StGB bestraft. Es geht dabei um sexuelle Handlungen, die an oder von einem Kind – einer Person unter 14 Jahren – vorgenommen werden. Die zu erwartende Strafe für sexuellen Missbrauch von …
Familienheim – Zwingende Gründe für Befreiung von der Erbschaftssteuer
Familienheim – Zwingende Gründe für Befreiung von der Erbschaftssteuer
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Auch wenn der Erbe das geerbte Familienheim erst nach einigen Monaten bezieht, ist eine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das Erbrecht lässt Ausnahmen zu, wenn zwingende Gründe vorliegen. Das Erbrecht sieht eine steuerbefreite …
Testamentsauslegung: Wie "Barvermögen" zu verstehen ist - Abgrenzung zu Kapitalvermögen
Testamentsauslegung: Wie "Barvermögen" zu verstehen ist - Abgrenzung zu Kapitalvermögen
| 30.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Streit unter Miterben und sonstigen, von einem Testament begünstigten Personen entsteht immer wieder, wenn der Erblasser einen Begriff verwendet hat, dessen Inhalt mehrdeutig ist. „Zankäpfel“ bei Zuwendungen sind meist das „Inventar“ eines …
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG München zur Unbestimmtheit eines Testaments Im Testament sind exakte Formulierungen wichtig, damit der letzte Wille im Sinne des Erblassers umgesetzt werden kann und es keinen unnötigen Interpretationsspielraum gibt. Sind die …
Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Viele Unternehmen und Solo-Selbstständige erhalten gerade böse Überraschungen der Investitionsbanken. Es werden gerade Corona-Hilfen im großen Stil zurückgefordert. Die Überprüfungen laufen, die Abschlusserklärungen müssen eingereicht …
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Gerne und häufig wird bei Fußballspielen oder ähnlichen Veranstaltungen Pyrotechnik gezündet. Auch wenn es für Einige zur Belustigung und allgemeinen Anheizung der Stimmung fast schon dazu gehört, birgt es ein hohes Verletzungspotenzial für …
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Wie nun bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt bereits im August 2023 ein Anhörungsverfahren gegen die BMW AG eingeleitet. Das KBA hat den Verdacht, dass BMW in der Motorsteuerung eines untersuchten Modells mindestens eine unzulässige …