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Architekt muss nach den Baukosten fragen
Architekt muss nach den Baukosten fragen
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 21.03.2013 (VII ZR 230/11) entschieden, dass ein Architekt bei einem privaten Bauherrn verpflichtet ist, den Kostenrahmen seiner Planungsaufgabe vorher zu ermitteln, also den Bauherrn …
Bauleistungen anerkennen – keine Anfechtung hinterher möglich
Bauleistungen anerkennen – keine Anfechtung hinterher möglich
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Eine trotz vorhandener Mängel erklärte Abnahme ist wirksam! Also Augen auf und nicht blind abnehmen! Infoveranstaltung am 05.04.2013 in Berlin zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion: „Wer blind Bauleistungen anerkennt, kann …
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
| 25.04.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Das NachwG Das am 28.07.1995 auf Grund der EU-Nachweisrichtlinie in Kraft getretene NachwG stellt im Kern eine Formvorschrift für arbeitsvertragliche Abreden dar. Es sieht vor, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich zum …
Beabsichtigen Sie ein Haus zu bauen?
Beabsichtigen Sie ein Haus zu bauen?
| 18.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Unter Baujuristen gilt das geflügelte Wort: „Die meisten Fehler werden bei Vertragsabschluss gemacht." Diese Erfahrungen wurden aktuell durch eine Studie bestätigt, die vom Institut Privater Bauherren herausgegeben worden ist. Danach weisen …
Mängelbeseitigung oder vergütungspflichtiger Auftrag?
Mängelbeseitigung oder vergütungspflichtiger Auftrag?
| 16.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Wenn ein Auftraggeber (AG) einen Auftragnehmer (Handwerker) auffordert, einen Mangel zu beheben, befindet sich der Handwerker in einem echten Dilemma, wenn das Vorliegen des Mangels oder die Verursachung durch seine Werkleistung nicht …
Rauchmelder in immer mehr Bundesländern Pflicht
Rauchmelder in immer mehr Bundesländern Pflicht
| 04.04.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr könnten etwa 500 Menschen noch leben, wenn sie rechtzeitig vor einem Brand gewarnt worden wären. Meist sind sie im Schlaf Opfer von Rauch und Flammen geworden. Seit April sind deshalb auch in Nordrhein-Westfalen Rauchmelder in …
AG Frankfurt am Main urteilt gegen Deutsche Bank wegen Bearbeitungsentgelt in Baufinanzierung
AG Frankfurt am Main urteilt gegen Deutsche Bank wegen Bearbeitungsentgelt in Baufinanzierung
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In einem von uns geführten Prozess hat das Amtsgericht Frankfurt am 15.03.2013 die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG verurteilt eine Kreditbearbeitungsgebühr von 1.200 € aus einem Baukredit zu erstatten. "Der Kläger hat gegen die …
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
Arbeitskreis Kreditgewährung: Schrottimmobilien und Werbungskosten
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesfinanzhof zu gescheiterten Immobilien-Investitionen: Nachträgliche Schuldzinsen können durch die Verkäufer von fremd-finanzierten Immobilien als Werbungskosten geltend gemacht werden! Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein …
Nikolausgeschenk für Handwerker
Nikolausgeschenk für Handwerker
| 14.03.2013 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 06.12.2012, Az. VII ZR 15/12, zu der Frage Stellung genommen, ob die Verkürzung der Verjährung des Werklohnanspruchs in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von drei Jahren auf zwei Jahre …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Der Bauvertrag nach dem bulgarischen Baurecht
Der Bauvertrag nach dem bulgarischen Baurecht
| 07.03.2013 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Der Bauvertrag in Bulgarien Der Bauvertrag ist eine Art von Werkvertrag, der in dem Gesetz über Schuldverhältnisse und Verträge - Art. 258-269 - geregelt ist. Besondere Regelungen über die Bautätigkeit enthält auch das Gesetz über die …
Der mündliche Architektenvertrag und seine Tücken?!
Der mündliche Architektenvertrag und seine Tücken?!
| 25.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Der Architekt erbringt für ein Bauvorhaben diverse Planungsleistungen. Das Bauvorhaben wird dann aber gar nicht realisiert. Ein schriftlicher Architektenvertrag existiert nicht. Der Architekt macht einen Honoraranspruch …
Die Mietrechtsreform kommt (bald) – wichtige Änderungen für Vermieter und Mieter!
Die Mietrechtsreform kommt (bald) – wichtige Änderungen für Vermieter und Mieter!
| 13.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Gemäß Bundesratsdrucksache hat das Mietrechtsänderungsgesetz am 01. Februar 2013 den Bundesrat passiert. Das Mietrechtsänderungsgesetz wird wohl spätestens zum 01. Mai 2013 in Kraft treten. Die Gesetzesfassung finden Sie hier: …
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden (AZ.: 2 K 287/12), dass die Errichtung einer Biogasanlage in Nürtingen raumordnerisch vertretbar ist. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass vor allem der ökologische Zweck (Klimaschutz) …
Straßenausbaubeiträge - kommunales Abgabenrecht
Straßenausbaubeiträge - kommunales Abgabenrecht
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Gemeinden sorgt wegen den sehr hohen Beitragsbelastungen für großen Unmut bei den betroffenen Grundstückseigentümern. Der Artikel soll die Rechtsgrundlagen des kommunalen Abgabenrechts näher …
Architektur: Architekten müssen Messprotokolle prüfen (Haftung) – wann ist Estrich verlegereif !?
Architektur: Architekten müssen Messprotokolle prüfen (Haftung) – wann ist Estrich verlegereif !?
| 28.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Die Architekten haben für den Bauherrn die Bauüberwachung beim Umbau eines Pflegeheims übernommen. Hierbei wurden auch neuer Estrich und Bodenbeläge eingebracht. Nach Fertigstellung zeigten sich dann (die typischen) Blasen und …
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
| 14.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Der Fall: Der Unternehmer (Beklagter Handwerker) verlegt für den AG (Bauherrn) Kunststoffrohre mit Messingverbundstücken (Fittings) in einem Neubau. Es kommt zu mehreren Wasserschäden. Der AG vertritt die Ansicht, der Handwerker sei für …
Beschränkter Schadensersatz bei Mängeln
Beschränkter Schadensersatz bei Mängeln
| 07.01.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Unternehmer kann eine Nachbesserung seiner fehlerhaften Werkleistung ablehnen, wenn die Nachbesserung unverhältnismäßige Kosten verursachen würde. Ist die Beeinträchtigung des Bestellers durch den Fehler nur gering und die Kosten für …
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung
| 04.01.2013 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Nachbesserung / Anerkenntnis / Verjährung Bessert der Auftragnehmer in der Gewährleistungszeit einen Mangel nach, beginnt für diesen Mangel, falls er nicht restlos beseitigt wurde, die Gewährleistungszeit von vorn. Die Nachbesserung wird …
Kein zusätzliches Honorar für Planung Brandschutz
Kein zusätzliches Honorar für Planung Brandschutz
| 23.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 26.1.012 (VII ZR 18/11) die seit langem streitige Frage entschieden, ob die Planung des Brandschutzes zu den Grundleistungen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) gehört oder ob das …
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
| 22.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Unterlässt ein erfahrener Bauträger die Untersuchung des Baugrundes, trotz Anhaltpunkte für eine Baugrundproblematik, und entstehen später wegen falscher Gründung Risse am Bauwerk, so unterliegt der diesbezügliche Gewährleistungsanspruch …
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion „Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - …
Keine Schadensersatzansprüche trotz Mangels
Keine Schadensersatzansprüche trotz Mangels
| 18.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einem Auftraggeber Schadensersatzansprüche verwehrt, obgleich die Werkleistung des Unternehmers nicht dem vertraglich vereinbarten Inhalt hatte. Der Unternehmer sollte eine sogenannte weiße Wanne mit …
Keine Schadensersatzansprüche trotz Mangels
Keine Schadensersatzansprüche trotz Mangels
| 17.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einem Auftraggeber Schadensersatzansprüche verwehrt, obgleich die Werkleistung des Unternehmers nicht dem vertraglich vereinbarten Inhalt hatte. Der Unternehmer sollte eine sogenannte weiße Wanne mit …