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14.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Verletzung auf dem Sportplatz – was der Verletzte beachten muss, um zu seinem Recht zu kommen Wer einen Sportplatz betritt, ist einigen Gefahren ausgesetzt. Zu denken ist sowohl an die unmittelbar aus dem sportlichen Wettkampf …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Vor den Ferien vollendete Tatsachen – während der Ferien kein Lehrer erreichbar Oftmals werden vor Ferien noch vollendete Tatsachen geschaffen und dann sind alle Lehrer weg und gelten als nicht erreichbar: Beispielsweise ist es bei …
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12.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gesetzliche Grundlagen des Anhörungsrechts bei Ordnungsmaßnahmen Schulische Ordnungsmaßnahmen sind Verwaltungsakte. Damit gilt für diese die jeweiligen Verwaltungsverfahrensgesetze der einzelnen Bundesländer (VwVfG), die rechtsstaatliche …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Ausschluss von der Klassenfahrt als Ordnungsmaßnahme Neben der Leistungsvermittlung ist die pädagogische Aufgabe im Vordergrund schulischer Arbeit. Hierzu gehören auch pädagogische Sanktionsmittel, die erheblich in den Grundrechtsbereich …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Handynutzung in der Schule Handys gehören heutzutage zur Grundausstattung beinahe jeden Schülers. Insofern haben auch fast alle Schüler Handys mit in der Schule. Schulen ist dies meist ein Dorn im Auge: Offiziell , weil man die Schüler …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Hausverbot für Eltern in der Schule – praktische Relevanz Immer wieder kommt es dazu, dass gravierende Dinge passieren, Eltern deshalb wutentbrannt in die Schule gehen, erst versucht wird, sie abzuwimmeln, sie dann schließlich zur …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung: Eine Klausur darf mit „nicht ausreichend“ bewertet werden, wenn die Bearbeitungszeit wesentlich überschritten wird. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz mit Urteil vom 29.05.2019, 4 K 1252/18.KO , entschieden. Der Kläger …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung von Beamtinnen und Beamten ist per Gesetz regelmäßig zu beurteilen. Es gibt viele Verfahrensregeln, um den gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern zu gewährleisten. Schließlich soll anhand der …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Fast jede Schule hat eine Schulordnung (mitunter auch als Hausordnung der Schule bezeichnet). Insbesondere die Schüler, die als Strafarbeit schon einmal aufbekommen haben, die Schulordnung abzuschreiben, kennen diese nur allzu gut… Aber …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Verwaltungsgericht Aachen hat am 01.07.2019 (Aktenzeichen: 9 L 752/19 ) entschieden, dass ein Schüler, der in der Vergangenheit den Anweisungen der Lehrer nicht Folge geleistet hat, von der Klassenfahrt ausgeschlossen werden darf. Der …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was sind Grundschulförderklassen? Wer in Baden-Württemberg vom Schulbesuch zurückgestellt wird, besucht meist ein weiteres Jahr den Kindergarten und wird im folgenden Schuljahr eingeschult. Daneben gibt es in Baden-Württemberg aber auch die …
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06.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Immer wieder kommt es vor, dass Schüler und Eltern „Verträge“ seitens der Schulen vorgelegt bekommen, die sie unterzeichnen sollen. Meist geht es hier um Verhaltensvereinbarungen, wonach die Schüler sich verpflichten sollen, bestimmte Dinge …
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05.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Im Frühjahr erhalten Schüler in Baden-Württemberg die Grundschulempfehlung BW. Bis zum Jahr 2012 war die Grundschulempfehlung Baden-Württemberg verbindlich, d. h., Schüler mussten die Schule besuchen, die auf der Grundschulempfehlung …
Sonderpädagogisches Bildungsangebot & Umgehung der Inklusion durch Außenklassen in Baden-Württemberg
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Der Begriff der Außenklassen stammt eigentlich noch aus der Zeit vor Einführung des Rechts auf Inklusion. Vornehmlich Kinder mit geistiger Behinderung wurden in normalen Schulen unterrichtet, wobei sie im Rahmen des Unterrichts allerdings …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Der Sachverhalt: Die Klägerin bestand den schriftlichen Teil des Ersten Juristischen Staatsexamens und wurde zur mündlichen Prüfung geladen. Sie war zu dem Termin pünktlich erschienen und hatte den ersten Teil wie vorgesehen absolviert. Die …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
In Hessen gibt es keine verpflichtende Grundschulempfehlung, d. h., Eltern können ihre Kinder am Ende der Grundschulzeit auf eine Schulform ihrer Wahl schicken. In der Orientierungsstufe (5. und 6. Klasse) kann man zwar in Form einer …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Entgegen hartnäckiger Gerüchte haben sich die Voraussetzungen der Zurückstellung vom Schulbesuch in NRW bislang nicht verändert. In § 35 Abs. 3 SchulG NRW heißt es: „Schulpflichtige Kinder können aus erheblichen gesundheitlichen Gründen für …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Ein neuer Trend in NRW besteht darin, dass nicht nur AOSF festgestellt werden soll, sondern zugleich auch der Verbleib in einer Regelschule in Frage gestellt wird. Dies vor allem bei Kindern mit sozial-emotionalem Förderbedarf. Hintergrund …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs und die Inklusion werden in NRW in der AO-SF geregelt. Verhaltensauffällige Kinder oder solche mit Teilleistungsstörungen sind heutzutage zusehends der Gefahr ausgesetzt, dass man Sie in …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wer AO-SF bei seinem Kind sieht und es in einer Inklusionsklasse beschulen lassen möchte, wird meist enttäuscht: Die sonderpädagogische Förderung ist meist unzureichend. Und die sonderpädagogische Förderung zielt im Regelfall nicht darauf …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Seit vielen Jahren gibt es an einigen Schulen, insbesondere Gymnasien, mehr Anmeldungen als Plätze. Diese Situation führt dazu, dass Eltern gegen Ablehnungsbescheide gerichtlich vorgehen, um die Auswahlentscheidung der Schule überprüfen zu …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 7 des Grundgesetzes stellt in gewisser Weise einen Fremdkörper im Bereich der Grundrechte dar. Denn dieser Artikel gewährt nicht (nur) individuelle Rechte, sondern beginnt vielmehr mit organisatorischen Festlegungen. Absatz 1 stellt …
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10.09.2019
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Wer in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterliegt einer Schulpflicht von zwölf Jahren (Art. 35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BayEUG). Die Schulpflicht gliedert sich in Vollzeitschulpflicht und Berufsschulpflicht (Art. 35 Abs. 3 BayEUG). …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Fotoverbot bei Einschulung? Fallstricke der DSGVO: Was ist noch erlaubt? Die Schultüte ist gepackt und bald ist es soweit. Einer der bedeutendsten Tage der lieben Kleinen, die Einschulung! Selbstverständlich möchte man dieses Erlebnis für …