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Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Produkt mit einer bestimmten Eigenschaft beworben wird, muss diese Eigenschaft tatsächlich auch gegeben sein. Anderenfalls liegt eine Irreführung vor, die wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann. Es kann in diesem Fall eine …
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Ende 2020 gibt ein neues UWG. Unter anderem wollte der Gesetzgeber verhindern, dass weiterhin massenhaft abgemahnt wird, damals häufig mit der Motivation, über Abmahngebühren Geld zu verdienen. Neben vielen weiteren formellen …
KaDeWe - baut protzig um und meldet parallel Insolvenz an. Wie passt das zusammen?
KaDeWe - baut protzig um und meldet parallel Insolvenz an. Wie passt das zusammen?
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Das „Kaufhaus des Westens“, kurz KaDeWe genannt, gehört zu Berlin wie der Dom zu Köln. Es ist nicht wegzudenken aus der westlichen Innenstadt. Bei jedem Berlin-Besuch ist es quasi Pflicht, mindestens einmal durch das KaDeWe hindurch zu …
OLG Karlsruhe: Keine Erstattung von Abmahnkosten ohne detaillierte Kostenberechnung
OLG Karlsruhe: Keine Erstattung von Abmahnkosten ohne detaillierte Kostenberechnung
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Abgemahnte wehrt Kosten aus der Abmahnung erfolgreich ab In dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Karlsruhe ging es in der Hauptsache zunächst um die Frage, ob die Frisörin (Beklagte) mit ihrer Werbung gegen die Handwerksordnung verstoßen …
Werbe-Anruf Cold-Call bspw. von 030407074408 oder 040756748009 erhalten? Was ist nun zu tun...
Werbe-Anruf Cold-Call bspw. von 030407074408 oder 040756748009 erhalten? Was ist nun zu tun...
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Haben auch Sie einen Werbeanruf - beispielsweise von der Nummer 030407074408* oder 040756748009* - ohne vorherige Einwilligung insbesondere von einer der nachfolgenden Telefonnummern erhalten? Dann lesen Sie hier weiter. Manche Anbieter …
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Forderungen Urheberrechtsabgabe der ZPÜ für gebrauchte (refurbished) Geräte Die ZPÜ wendet sich zur Zeit wieder mit einem Schreiben an einzelne Unternehmen, die mit gebrauchten und aufbereiteten gebrauchten (refurbished) Geräten (inbs. PCs, …
Warnung vor Tanda International AG Rechnung nach Trickformular
Warnung vor Tanda International AG Rechnung nach Trickformular
| 04.07.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Tanda International AG Rechnung nach Trickformular Tanda International AG heißt der nächste Akteur in dieser sehr speziellen Branchen der Abofallenbetreiber. Derzeit werden unzählige Gewerbetreibende, Freiberufler und …
Warnung vor City Guide LLC, Branchenführer und Trickformular aus Wyoming
Warnung vor City Guide LLC, Branchenführer und Trickformular aus Wyoming
| 04.07.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor City Guide LLC, Branchenführer und Trickformular aus Wyoming Eine City Guide LLC aus Wyoming in denUSA versendet derzeit unzählige Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in ganz Deutschland. Ziel ist …
Nutri​-Score-Update: strengere Anforderungen an Bewertung
Nutri​-Score-Update: strengere Anforderungen an Bewertung
30.01.2024 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Strengere Anforderungen an Lebensmittel für die Nutri-Score-Bewertung Am 01.01.2024 trat eine neue Berechnungsmethode mit strengeren Anforderungen für die Bewertung von Lebensmitteln durch den Nutri-Score in Kraft. Für Produkte, die bis …
Deutsche Umwelthilfe e.V. macht Vertragsstrafe geltend
Deutsche Umwelthilfe e.V. macht Vertragsstrafe geltend
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutsche Umwelthilfe e.V. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafe und ein neuer Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine …
Wettbewerbsrecht: Gemeinschaftspraxis darf sich als „Zentrum“ bezeichnen
Wettbewerbsrecht: Gemeinschaftspraxis darf sich als „Zentrum“ bezeichnen
30.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Auch wenn nur zwei Ärzte in einer Praxis beschäftigt sind, ist der Begriff „Zentrum“ für Verbraucher nicht irreführend und verstößt nach Urteil des OLG Frankfurt nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können …
Vergleichende Werbung: Wann ist sie gestattet?
Vergleichende Werbung: Wann ist sie gestattet?
29.01.2024 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser als …
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Achtung vor illegalen Downloads: Daedalic's "New Cycle" im Fokus 23. Januar 2024 Das renommierte Spieleentwicklungsunternehmen Daedalic Entertainment hat im Januar 2024 sein neues und aufregendes Spiel "New Cycle" auf den Markt gebracht. …
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Marken – Wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens! Marken und Kennzeichen erfüllen die wichtige Funktion, ein Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen hervorzuheben und von den Leistungen von Wettbewerber abzugrenzen – eine …
Abmahnung vom Anwalt – Was ist zu tun?
Abmahnung vom Anwalt – Was ist zu tun?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Aufbau einer anwaltlichen Abmahnung Seit über 8 Jahren praktizieren wir auf beiden Seiten einer Abmahnung, also als rechtlicher Vertreter des Abmahners oder als Verteidiger des Abgemahnten. Ob in Massen-Abmahnverfahren oder in schlichten …
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung und Klage vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. | 2024: Aktuell liegen uns mehrere Abmahnungen und Klagen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. vor. Es geht um Hinweise nach der Biozid-VO oder Verstöße gegen das …
Abmahnung: RAe Lentze Stopper für EHF | unerlaubter Ticket-Weiterverkauf
Abmahnung: RAe Lentze Stopper für EHF | unerlaubter Ticket-Weiterverkauf
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB mahnte im Auftrag der Europäische Handballföderation einen Verkäufer auf der Internetplattform "Kleinanzeigen" ab. Dieser soll unerlaubt Tickets für die aktuelle Handball-Europameisterschaft …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) erhalten?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) erhalten?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abermals mahnt der Verein Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., kurz: Wettbewerbszentrale, vermeintliche Verstöße gegen die Handwerksordnung ab. Zum wiederholten Male liegt uns eine solche Abmahnung zur …
Werbung mit SEO - Markenrechtsverletzung?
Werbung mit SEO - Markenrechtsverletzung?
20.01.2024 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Der Onlinehandel ist beliebt wie noch nie: Um ihre Produkte zu verkaufen, bewerben immer mehr Unternehmen diese Artikel im Internet. Entscheidendes Kriterium ist dabei, die Sichtbarkeit. Wie man allerdings eine bessere Sichtbarkeit schafft, …
Auch eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL erhalten?
Auch eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL erhalten?
15.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit längerer Zeit vertreten wir Mandanten, welche Abmahnungen der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten haben. Auch derzeit liegt uns ein solcher Fall zur Vertretung des Abgemahnten vor. Dem Abgemahnten wird ein …
Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was zu den Kosten zu beachten ist
Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was zu den Kosten zu beachten ist
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hin und wieder werden mit einer Abmahnung auch die Kosten für einen vorherigen Testkauf geltend gemacht. Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was im Hinblick auf die entsprechenden Kosten zu beachten ist, erläutere …
Nervige Anrufe der AVAS UG (haftungsbeschränkt) auch für rooms24.de
Nervige Anrufe der AVAS UG (haftungsbeschränkt) auch für rooms24.de
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Leidiges Thema für viele Selbständige: Nervige Werbeanrufe! Die AVAS UG (haftungsbeschränkt treibt dies nun auch für rooms24.de auf die Spitze. Viele genervte Selbständige versuchen, die unverlangten Anrufe schnell loszuwerden. Sie bitten …
Ordnungsgeld zu niedrig ? Kein Rechtsmittel, wenn in im Antrag kein Betrag für ein Ordnungsgeld vorgegeben wird
Ordnungsgeld zu niedrig ? Kein Rechtsmittel, wenn in im Antrag kein Betrag für ein Ordnungsgeld vorgegeben wird
11.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil in einem Hauptsacheverfahren auf Unterlassung enthält regelmäßig eine Ordnungsgeldandrohung von bis zu 250.000 €. Der Betrag klingt gewaltig, derart hohe Ordnungsgelder sind jedoch außerordentlich …