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Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
| 28.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wer gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, der muss mit einer Abmahnung rechnen. Andere Marktteilnehmer können bei Vorliegen einer unlauteren geschäftlichen Handlung insbesondere Unterlassung und Schadenersatz fordern (§ 8 und § 9 des …
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
Abmahnung/Vertragsstrafe IDO wegen nicht anklickbaren Link zur OS Plattform
Abmahnung/Vertragsstrafe IDO wegen nicht anklickbaren Link zur OS Plattform
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Schreiben vom 21.11.2023) liegt uns mal wieder eine Vertragsstrafenforderung des IDO Interessenverband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Onlineunternehmen e. V. (IDO) zur Bearbeitung vor. Der Abgemahnte hatte in der …
Abmahnung COMO Sonderposten GmbH wg. Warnhinweis an Klemmbausteinen
Abmahnung COMO Sonderposten GmbH wg. Warnhinweis an Klemmbausteinen
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der COMO Sonderposten GmbH vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß unseres Mandanten gegen § 11 der 2. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Gefordert wird …
Abmahnung Barotrauma Computerspiel: Rechtsanwälte NIMROD vertreten Daedalic Entertainment GmbH in Filesharing-Fall
Abmahnung Barotrauma Computerspiel: Rechtsanwälte NIMROD vertreten Daedalic Entertainment GmbH in Filesharing-Fall
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte NIMROD vertreten Daedalic Entertainment in Filesharing-Fall Barotrauma Computerspiel Die Berliner Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR setzt sich erneut für die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH ein. …
Vorsicht Falle: fehlender oder falscher Grundpreis kann teuer werden
Vorsicht Falle: fehlender oder falscher Grundpreis kann teuer werden
23.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
OLG Hamburg schafft Klarheit zur Werbung mit "bekannt aus"
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
In meiner Rubrik „Entscheidung des Monats“ stelle ich Entscheidungen von Datenschutzaufsichtsbehörden vor, die von besonderer Relevanz sind. Entweder zeigen sie auf, in welchen Bereichen Unternehmen besonders vorsichtig sein sollten, da …
Abmahnung/Klage Deutsche Umwelthilfe – wegen fehlender Informationen zur Gebäudeenergie
Abmahnung/Klage Deutsche Umwelthilfe – wegen fehlender Informationen zur Gebäudeenergie
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell erhalten. Ihnen wird vorgeworfen online Immobilienanzeigen geschaltet zu haben, ohne hierbei die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben zur Gebäudeenergie gemacht zu haben? …
Abmahnung der Scheidler GmbH durch RA Thiemo Wenck, rechtswidrige Angaben zu Futtermittel - ZeckenSchutz
Abmahnung der Scheidler GmbH durch RA Thiemo Wenck, rechtswidrige Angaben zu Futtermittel - ZeckenSchutz
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir hatten bereits über die Abmahntätigkeit der Scheidler GmbH und Rechtsanwalt Thiemo Wenck aus Winsen (Luhe) berichtet. …
Die Button-Lösung im E-Commerce
Die Button-Lösung im E-Commerce
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
Erfolg von Werbung und Grenzen des Gesetzes: Abmahnung bei unlauterem Wettbewerb durch irreführende Werbung aussprechen
Erfolg von Werbung und Grenzen des Gesetzes: Abmahnung bei unlauterem Wettbewerb durch irreführende Werbung aussprechen
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten. Ein …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Dirk Dreger „Dreger IP Legal“ für Frau Isabel Fitzmann - Vorwurf: Gewerblicher Handel
Abmahnung durch Rechtsanwalt Dirk Dreger „Dreger IP Legal“ für Frau Isabel Fitzmann - Vorwurf: Gewerblicher Handel
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche ein aktuelles Abmahnschreiben der Frau Isabel Fitmann vorgelegt, welches durch die Kanzlei Dreger IP Legal ausgesprochen wurde. Gegenstand des Vorwurfs an unsere Mandantschaft ist hierbei, dass diese in …
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
VSV-Vertragsstrafenforderung: So können Sie sich wehren
VSV-Vertragsstrafenforderung: So können Sie sich wehren
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein: Ich vertrete inzwischen mehr als 10 …
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO
16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EU Battery Regulation 2023: Lawyer advises on the EU BattVO The main objective of the new EU Battery Regulation is to conserve resources while ensuring climate and environmental protection. The background to this new EU Battery Regulation …
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
15.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
Vertragsstrafe: zahlen und Ruhe haben oder gerichtlich klären lassen?
Vertragsstrafe: zahlen und Ruhe haben oder gerichtlich klären lassen?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen Sie vermutlich, ob Sie sich durch eine Zahlung …
Nimrod Abmahnung Railway Empire 2 und Kalypso Media Group GmbH: Experte berät Betroffene
Nimrod Abmahnung Railway Empire 2 und Kalypso Media Group GmbH: Experte berät Betroffene
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte Nimrod Abmahnung für das PC-Spiel Railway Empire 2 ausgesprochen für die Kalypso Media Group GmbH Derzeit sehen sich zahlreiche unserer Mandanten mit Nimrod-Abmahnungen für das Spiel Railway Empire 2 konfrontiert. Die Kanzlei …
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
14.11.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
14.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollen, wenn Sie ein Schreiben von der Firma Burgschild GmbH, einem Inkassounternehmen, erhalten haben. In dem Schreiben werden Schadensersatzansprüche der Firma Digirights Administration nebst Zinsen …
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
| 10.11.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell versendet die Anwaltskanzlei SKW Schwarz Abmahnungen für die Herrnhuter Sterne GmbH. Den Mandanten wird vorgeworfen, Weihnachtsbeleuchtungen in Form von Sternen verkauft zu haben, die eine Nachahmung des Original Herrnhuter Sterns …
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Werbung mit Testsiegel
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Werbung mit Testsiegel
08.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. vom 06.11.2023 vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Vorwurfs ist die von unserer Mandantschaft vorgehaltene …