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Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
Abgasskandal: Schadensersatz bei Audi A3 TDI mit Motor EA 288
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal geht auch beim Nachfolgemotor des Typs EA 288 weiter. Mit Urteil vom 23. Juni 2020 entschied das Landgericht Offenburg, dass ein Händler einen Audi A3 2,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 …
BGH - Widerruf einer Autofinanzierung erfolgreich - XI ZR 525/19
BGH - Widerruf einer Autofinanzierung erfolgreich - XI ZR 525/19
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Halten sich die Banken bei den Widerrufsinformationen nicht an die Mustervorlage des Gesetzgebers, ist der Widerruf von Darlehen möglich. Das hat nun der BGH mit Urteil vom 27. September 2020 bestätigt (Az.: XI ZR 525/19). Der …
Abgasskandal: LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Porsche Cayenne zu
Abgasskandal: LG Paderborn spricht Schadenersatz bei Porsche Cayenne zu
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatz für einen Porsche Cayenne im Abgasskandal: Das Landgericht Paderborn hat mit Urteil vom 6. Mai 2021 entschieden, dass der Käufer eines Porsche Cayenne durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. Oktober 2020 - 9 AZR 531/19 - Auf viele Arbeitsverhältnisse finden sogenannte Ausschlussfristen Anwendung, sei es aufgrund einzelvertraglicher Vereinbarung, sei es aufgrund eines Tarifvertrages. Danach …
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung in der Annahme, hierzu berechtigt zu sein, riskiert er eine wirksame fristlose Kündigung, wenn sich seine Annahme später als unzutreffend herausstellt. Entscheidend ist die objektive …
Klage der Verbraucherzentrale gegen VW
Klage der Verbraucherzentrale gegen VW
| 22.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Uneinigkeit zwischen Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und VW-Händler: Nachdem ein Händler eine Software-Update-Garantie verweigerte, befassten sich die Gerichte nun mit der Frage, ob vom Diesel-Skandal Betroffene vom Kaufvertrag …
KBA ruft VW Touareg zurück
KBA ruft VW Touareg zurück
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind auch Modelle des Fahrzeugs VW Touareg vom Dieselskandal betroffen. Weltweit seien laut KBA etwa 57.600, in Deutschland 25.800 Fahrzeuge mit einer illegalen Abgastechnik ausgestattet. Das …
Weitere Rückrufe bei Daimler
Weitere Rückrufe bei Daimler
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Im Zuge des Abgasskandals gerieten neben VW weitere Autohersteller wie Audi, Porsche oder BMW in den Verdacht, Motorensoftware manipuliert zu haben. Inzwischen ist bekannt, dass auch Daimler manipulierte Motoren in seine Mercedes-Fahrzeuge …
VW-Dieselskandal: Was für Geschädigte beim Nutzungsersatz jetzt wichtig wird
VW-Dieselskandal: Was für Geschädigte beim Nutzungsersatz jetzt wichtig wird
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Je mehr Kilometer Geschädigte im VW-Dieselskandal mit ihrem Fahrzeug fahren, umso mehr schmelzen ihre Schadensersatzansprüche dahin. Der vom Bundesgerichtshof (BGH) im Mai 2020 entschiedene Nutzungsersatz verärgert viele Dieselbesitzer, da …
Neues OLG-Urteil zu Online Casinos: Spieler wusste nichts von Illegalität des Spielangebots
Neues OLG-Urteil zu Online Casinos: Spieler wusste nichts von Illegalität des Spielangebots
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Zum Thema illegales Spielangebot von Online-Casinos stärkt ein weiteres OLG-Urteil die Rechte der Kunden von Online-Glücksspielportalen. So verurteilte das Oberlandesgericht Braunschweig einen Anbieter von Casinospielen aus Malta zur …
Geld zurück bei Online-Sportwetten: Was bedeutet die Bezeichnung „Erlaubt (Whitelist)“ in der Werbung?
Geld zurück bei Online-Sportwetten: Was bedeutet die Bezeichnung „Erlaubt (Whitelist)“ in der Werbung?
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Bei Werbung für Online-Sportwetten wie beispielsweise bei Tipico oder bwin tauchen neuerdings im Kleingedruckten Bezeichnungen wie „Erlaubt (Whitelist)“ oder „Offiziell lizenziert (Whitelist)“ auf. Diese sollen über die Legalität des …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das ab dem 1. Januar 2018 gültige neue Bauvertragsrecht hat auch auf Architekten- und Ingenieurverträge erhebliche Auswirkungen. Beispielhaft wird verwiesen auf das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers sowie auf die …
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte Uns lagen in jüngster Vergangenheit eine Vielzahl an Abmahnungen der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte vor, so …
OLG München: Begriff „Klosterseer“ wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft verstanden
OLG München: Begriff „Klosterseer“ wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft verstanden
| 15.08.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG München (Urteil v. 17.03.2016, Az. 29 U 2878/15) hatte sich mit geografischen Angaben eines Bieres zu befassen. Sachverhalt: Die Klägerin betrieb ihre Brauerei in der Gemeinde Tegernsee an dem gleichnamigen See. Eines ihrer Biere …
Strafe droht: Fahren mit einem nicht mehr gültigen ausländischen Führerschein!
Strafe droht: Fahren mit einem nicht mehr gültigen ausländischen Führerschein!
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Zahlreiche Verkehrsteilnehmer aus dem Ausland wissen nicht, dass sie mit dem Führerschein aus ihrem Heimatland lediglich ein halbes Jahr lang in …
Rotlichtverstoß Fürstenbergstraße/Ecke Oberlohnstraße in Konstanz - Fahrverbot häufig abwendbar!
Rotlichtverstoß Fürstenbergstraße/Ecke Oberlohnstraße in Konstanz - Fahrverbot häufig abwendbar!
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Etlichen Mandanten wurde und wird vorgeworfen, das Rotlicht der Lichtzeichenanlage in der Fürstenbergstraße/Ecke Oberlohnstraße in 78467 Konstanz, …
Im Rausch gefahren? Eine der sieben Sünden begangen? Verteidigung bei Gefährdung des Straßenverkehrs!
Im Rausch gefahren? Eine der sieben Sünden begangen? Verteidigung bei Gefährdung des Straßenverkehrs!
| 05.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Gefährdung des Straßenverkehrs gemäß § 315c StGB ist ein täglich vielfach begangenes Delikt auf deutschen Straßen. Bestraft werden nämlich bereits …
Es hat geschneit: Winterreifenpflicht? Was gilt bei eingeschneiten Schildern?
Es hat geschneit: Winterreifenpflicht? Was gilt bei eingeschneiten Schildern?
| 03.12.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Für manche Verkehrsteilnehmer kommt der erste Wintereinbruch des Jahres unerwartet, vor allem in Gegenden, in denen Schnee eher selten auf der Straße …
BAB 864, km 84,673, AD Bad Dürrheim – AS Donaueschingen – Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
BAB 864, km 84,673, AD Bad Dürrheim – AS Donaueschingen – Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Am Ende der A 864 haben zwei verschiedene Trupps der Verkehrspolizeiinspektion Zimmern ob Rottweil Messstellen eingerichtet, die aufgrund ihrer Lage im …
Verteidigung bei Ordnungswidrigkeiten auf dem Bodensee: Verstöße gegen die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung!
Verteidigung bei Ordnungswidrigkeiten auf dem Bodensee: Verstöße gegen die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung!
| 18.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Von Ostern bis Oktober ist grundsätzlich Schifffahrts-Saison auf den Bodensee und der größte See Deutschlands wird dann intensiv genutzt: Motorboote, …
Schadensersatz im Abgasskandal – Geld plus Zinsen zurückholen
Schadensersatz im Abgasskandal – Geld plus Zinsen zurückholen
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nutzungsersatz und Zinsanspruch sind zwei Fragen, die bei Schadensersatzklagen im Abgasskandal immer mehr in den Mittelpunkt rücken. Dabei lässt sich ein wichtiger Trend in der Rechtsprechung erkennen: „Immer mehr Gerichte gehen dazu über, …
LG Essen: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung leisten
LG Essen: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung leisten
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Erfolg auf ganzer Linie für eine Klägerin im VW-Abgasskandal: Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 1. August 2019 entschieden, dass Volkswagen den VW Touran der Klägerin zurücknehmen und ihr den Kaufpreis erstatten muss. Einen …
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
Abgasmessung – VW T5 hält Grenzwert nicht ein – Gutachten zu Abgasmanipulationen
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für den VW-Transporter T5 gibt es im Abgasskandal keinen Rückruf. Das ist nicht nur für die betroffenen „Bulli-Fahrer“ mehr als erstaunlich. Denn in dem T5 ist der Motor des Typs EA 189 verbaut. Also exakt der Dieselmotor, der in Millionen …
Rückruf für Mercedes GLK 200 / 220 CDI 4x2 mit der Abgasnorm Euro 5
Rückruf für Mercedes GLK 200 / 220 CDI 4x2 mit der Abgasnorm Euro 5
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Bekanntlich hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im Juni 2019 den Rückruf für den Mercedes GLK 220 CDI 4Matic mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Betroffen sind Fahrzeuge, die zwischen 2012 und …