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Adoption ohne Zustimmung eines Elternteils
Adoption ohne Zustimmung eines Elternteils
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Wenn ein Kind adoptiert werden soll, müssen die leiblichen Eltern zustimmen, da sie ihre Rechte bezüglich des Kindes aufgeben. Stimmen die Eltern nicht zu, prüft das Gericht, ob eine Ersetzung der Zustimmung des nicht zustimmenden …
Geblitzt: Barleben, BAB 2, km 86,760, Fahrtrichtung Hannover- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt: Barleben, BAB 2, km 86,760, Fahrtrichtung Hannover- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle Magdeburg wirft Ihnen vor, die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten zu haben und benennt als Beweismittel die vor Ort durchgeführte Sensormessung? Dem …
Tipps für den weihnachtlichen Geschenkesegen
Tipps für den weihnachtlichen Geschenkesegen
| 10.12.2019 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Achten Sie beim Geschenkekauf im Internet auf die Seriosität des Online-Shops. Kommt das Geschenk defekt an, können Sie Gewährleistungsrechte geltend machen. Schicken Sie selbst Geschenke per Post auf die Reise, lohnt sich der versicherte …
Häusliches Arbeitszimmer: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte der Steuerzahler
Häusliches Arbeitszimmer: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte der Steuerzahler
| 29.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Heute hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Pressemitteilung zu einer wichtigen Entscheidung für Steuerzahler veröffentlicht, die ein häusliches Arbeitszimmer für ihre Berufsausübung nutzen. In den vergangenen Jahren hatte …
Fahrgastrechte - De Zoch kütt... nit!
Fahrgastrechte - De Zoch kütt... nit!
| 25.06.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Gleisbau, Weichenausfall, Zugnachrüstung, Oberleitungsschaden - nicht selten herrscht Chaos auf der Schiene. Die Leidtragenden sind in erster Linie die Fahrgäste. Um bei Verspätungen oder Zugausfall ihre Rechte zu stärken, hat der …
Trennung: Wer behält die Ehewohnung?
Trennung: Wer behält die Ehewohnung?
| 05.06.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat sich ein Ehepaar getrennt, stellt sich zunächst die Frage, wer bis zur Scheidung in der Ehewohnung bleibt. Steht die nämlich z. B. im Miteigentum der beiden, haben grundsätzlich beide Noch-Eheleute gleichermaßen einen Anspruch darauf, …
Mehrere Bewohner, nur eine Unterschrift: Ist Mieter nur, wer den Mietvertrag unterschrieben hat?
Mehrere Bewohner, nur eine Unterschrift: Ist Mieter nur, wer den Mietvertrag unterschrieben hat?
| 11.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die meisten Mietverträge sehen so aus: Am Anfang nennt der Vertrag die Namen von Vermieter und Mieter, danach folgen Angaben zum Mietobjekt und die Klauseln zu Miete, Schönheitsreparaturen & Co. und zum Schluss kommen die Unterschriften …
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
| 16.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Wer kennt es nicht: es ist mal wieder spät geworden, man hat mit Freunden beisammen gesessen und ein paar Gläser zu viel getrunken. Manch einer denkt dann schon mal: Ach, das bisschen Alkohol. Da kann ich mich doch noch hinters Steuer …
Änderungen im UnterhaltsvorschussG doch nicht wie geplant zum 01.01.2017
Änderungen im UnterhaltsvorschussG doch nicht wie geplant zum 01.01.2017
| 04.01.2017 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Die zum 01.01.2017 geplanten Änderungen im UnterhaltsvorschussG lassen auf sich warten. Zusammengefasst die derzeitige/bisherige Rechtslage Derzeit kann der das Kind betreuende Elternteil, sofern der andere, barunterhaltspflichtige …
Kündigungsschutzklage und neuer Job
Kündigungsschutzklage und neuer Job
| 05.11.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Der Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhält und gegen deren Wirksamkeit klagt, will in vielen Fällen gar nicht ernsthaft an seinen alten Arbeitsplatz zurück, da das Verhältnis zum Arbeitgeber bereits durch die Kündigung zerrüttet ist. Oft …
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
| 08.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Arbeitnehmer erhalten im Fall einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von sechs Wochen eine sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, die 100 % des vor der Erkrankung gezahlten Arbeitsentgelts entspricht und voll …
LSG Niedersachsen-Bremen: Haarverlust kann als Behinderung gelten
LSG Niedersachsen-Bremen: Haarverlust kann als Behinderung gelten
| 25.11.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Frauen sind wesentlich seltener von Haarausfall betroffen als Männer, fallen mehr auf und sind daher in ihrem gesellschaftlichen Leben eingeschränkt. Die Krankenkasse muss deshalb mindestens eine Kunsthaarperücke zahlen. Liegen ausreichende …
Neues WEG und Anwendung auf Altregelungen (Teilungserklärungen)
Neues WEG und Anwendung auf Altregelungen (Teilungserklärungen)
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Moser
In letzter Zeit treten vermehrt Anfragen zur Anwendung von dem neu kodifizierten Wohnungseigentumsgesetz auf die vorhandene Teilungserklärungen (Altvereinbarung) auf. So insbesondere im Bereich von baulichen Veränderungen und dem …
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor ES Premium GmbH und Rechnung nach Trickanruf ES Premium GmbH heißt ein weiterer Abofallenbetreiber, der versucht, mit Trickanrufen Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in eine kostenpflichtige Vertragsfalle zu …
Barrierefreies Wohnen - Welche Ansprüche hat der Mieter?
Barrierefreies Wohnen - Welche Ansprüche hat der Mieter?
| 21.01.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
2011 sah sich der Gesetzgeber dazu veranlasst, die Rechte der Mieter dahingehend zu stärken, dass besonderen Fokus auf ältere oder behinderte Mieter gelegt wurde. Es wurde der neue § 554 a BGB eingeführt: „(1) Der Mieter kann vom Vermieter …
Cannabis im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis immer weg?
Cannabis im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis immer weg?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist dennoch zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr geeignet, wenn zwischen Konsum und Fahren getrennt …
Umgangsrecht erfolgreich einklagen
Umgangsrecht erfolgreich einklagen
| 08.10.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Umgangsrecht regelt zum einen den Anspruch des Kindes auf Umgang mit beiden Elternteilen. Zum anderen regelt es die Pflicht der beiden Elternteile, den Umgang des Kindes zu fördern. Es gewährt zudem beiden Seiten das Recht, Zeit mit dem …
Gesetzesvorlage betreffend die Behandlung von Schwarzbau in Kroatien
Gesetzesvorlage betreffend die Behandlung von Schwarzbau in Kroatien
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Schwarzbau ist ein Gebäude oder ein Anbau oder eine Aufstockung eines bestehenden Gebäudes, das/der ohne Baugenehmigung bzw. widerrechtlich errichtet wurde. Legalisiert wird er durch einen Bestandsfeststellungsbescheid der zuständigen …
Das Gutachten in familiengerichtlichen Verfahren
Das Gutachten in familiengerichtlichen Verfahren
| 01.06.2015 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
In vielen Sorge- und Umgangsrechtsverfahren werden vom Gericht psychologische Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Bei einer Trennung oder Scheidung entstehen häufig Probleme zwischen den Eltern in Bezug auf das Sorgerecht oder das …
Aufkleber verklebt – Gericht verurteilt Bayernfan wegen Sachbeschädigung
Aufkleber verklebt – Gericht verurteilt Bayernfan wegen Sachbeschädigung
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.04.2016, Aktenzeichen: 1033 Ds 466 Js 200725/15 , einen 21-jährigen Angeklagten aus München wegen Diebstahls und Sachbeschädigung nach Jugendstrafrecht zu einer Geldauflage von 100 Euro und 20 …
Anordnung der MPU, Medizinisch-psychologische Untersuchung, Idiotentest ab 1,1 ‰ und unter 1,6 ‰?
Anordnung der MPU, Medizinisch-psychologische Untersuchung, Idiotentest ab 1,1 ‰ und unter 1,6 ‰?
| 18.05.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Am 12.05.2016 habe ich als Fachanwältin für Verkehrsrecht am 8. Therapeuten-Wissensforum der pima-mpu-GmbH teilgenommen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zu den Themen MPU ab dem 1,1 Promille Abstinenzkontrollen beim Drogen- und …
Strafverteidigung ist Kämpfen mit Verstand, Überzeugung und Lebenserfahrung!
Strafverteidigung ist Kämpfen mit Verstand, Überzeugung und Lebenserfahrung!
| 07.03.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als eine auf Strafrecht spezialisierte Anwältin erhalte ich des Öfteren unterschiedliche Fragen zu den folgenden strafrechtlichen Problemen: Ich habe von der Polizei einen Anhörungsbogen erhalten. Wie soll ich mich verhalten? Soll ich mich …
Altersrente wegen schwerer Behinderung
Altersrente wegen schwerer Behinderung
| 16.06.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch Ankreuzen in einem Vordruck des Rentenversicherungsträgers „Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und …
Änderungskündigungsschutzklage – Annahme veränderter Arbeitsbedingungen unter Vorbehalt
Änderungskündigungsschutzklage – Annahme veränderter Arbeitsbedingungen unter Vorbehalt
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Ihnen wurde von Ihrem Arbeitgeber eine Änderungskündigung ausgesprochen und Sie wollen gegen diese vorgehen? Hier gilt es, seiner individuellen Situation entsprechend zu reagieren. Doch zunächst bedarf es etwas Grundwissen: Was ist eine …