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10.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer im Internet nicht aufpasst, hat schnell einen ungünstigen Vertrag abgeschlossen. Auf versehentliche Gebote kann man reagieren, mit unterschiedlichen Mitteln und unterschiedlichen Folgen. Das Internet ist schnell, da passieren auch …
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09.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Ein Eigenheim zu besitzen, ist für viele ein großer Traum. Damit es kein Traum bleibt, nutzen einige die aktuelle Niedrig-Zinsphase. Wer ohne Zwischenfälle die eigene Immobilie bauen beziehungsweise kaufen möchte, sollte sich vorab …
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07.01.2013
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Der Europäische Gerichtshof klärte die Frage, ob ein Verbraucher einen ausländischen Gewerbetreibenden vor inländischen Gerichten verklagen kann und ob dafür ein Fernabsatzvertrag zwingende Voraussetzung ist. Eine Klägerin mit Wohnsitz in …
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03.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Neuwagen riechen manchmal etwas nach Gummi. Verfliegt dieser Geruch aber nicht nach einer gewissen Zeit, liegt ein Mangel vor, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Eine feine Nase hatten die Richter vom Oberlandesgericht (OLG) …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Das Handy mit mobilem Internetzugang gewinnt als mobiles Kommunikationsmittel zunehmend an Bedeutung. Der Vorteil liegt darin stets online seine E-Mails abzurufen, Soziale Medien zu nutzen und mobile Telefonie nutzen zu können. Zugleich …
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19.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer ein Auto als unfallfrei in Zahlung gibt, kann sich nicht auf einen stillschweigenden Gewährleistungsausschluss berufen, wenn sich später herausstellt, dass der Pkw ein Unfallwagen ist. Mittlerweile ist es durchaus üblich, dass man beim …
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13.12.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Private Kreditnehmer sollten Darlehensverträge dahingehend überprüfen lassen, ob das Kreditinstitut „Bearbeitungsgebühren" in den letzten Jahren berechnet hat. Zahlreiche Oberlandesgerichte hatten über Bearbeitungsgebühren bei …
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30.11.2012
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Kann eine Persönlichkeitsanalyse einer Online Partnervermittlung widerrufen werden? Viele über das Internet abgeschlossene Verträge können von Verbrauchern widerrufen werden. Auch über das Internet abgeschlossene …
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29.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat zugunsten des Verbraucherschutzes eine Verpackung für Frischkäse für unzulässig erklärt: Es war nicht erkennbar, dass darin deutlich weniger Inhalt steckt. Das Auge kauft mit. So lässt sich manch einer …
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28.11.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Totalschaden am Kfz führt nicht zur Beendigung des Leasingvertrages. Der Leasingnehmer muss den Vertrag vielmehr außerordentlich kündigen. Mittlerweile werden viele Fahrzeuge geleast. Man braucht z. B. - anders als beim Erwerb - keinen …
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22.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Stromversorger haben für das kommende Jahr saftige Strompreiserhöhungen angekündigt und wollen ihre Kunden ordentlich zur Kasse bitten. Um rund zwölf Prozent sollen die Strompreise im Durchschnitt erhöht werden. Das führt nicht nur zu …
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21.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Rechtzeitig zur Reifenwechselsaison ist die neue Kennzeichnungspflicht für Autoreifen in Kraft getreten. Welche neuen Informationen können Verbraucher jetzt erhalten und worauf sollten sie beim Reifenkauf achten? Autoreifen beeinflussen …
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20.11.2012
von Herrmann & Mey Rechtsanwälte
Wir haben schon in der Vergangenheit über verschiedene Urteile gegen Vermittler der Blockheizkraftwerke der (ehemaligen) GFE Group Nürnberg berichtet. Die Rechtsprechung der letzten Monate ist teils uneinheitlich, jetzt hat das LG Kempten …
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19.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …
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16.11.2012
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig …
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14.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie sitzen beim Notar, dieser rattert nuschelnd einen vielseitigen Vertragstext, gespickt mit juristischen Fachausdrücken, mehr herunter, als er ihn verständlich vorliest. Sie verstehen nur „Bahnhof" …
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12.11.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nimmt ein Verbraucher im Bereich der Fernabsatzverträge sein Widerrufsrecht gemäß. § 312 d S. 1 wahr, könnten die Kosten für den Rücktransport gegebenenfalls auf ihn abgewälzt werden. Die dispositive Regelung des § 357 II S. 3 BGB gibt hier …
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06.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird in der Textilreinigung ein Kleidungsstück leicht fahrlässig beschädigt, muss die Reinigung den Wiederbeschaffungswert ersetzen. Anderslautende Klauseln in den AGB sind unwirksam. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat die Rechte von …
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05.11.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Anwalt muss seinen Mandanten darauf hinweisen, dass er nur innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen kann. Nach einer Kündigung steht der Beschäftigte nicht schutzlos dar. Egal, ob die …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Oft melden sich Rechtssuchende, meist telefonisch, oft am Freitagnachmittag und tragen mir an, juristische Sachverhalte kurz und bündig, als Erstberatung, zu beurteilen. Die Ratsuchenden gehen dabei unverblümt davon aus, dass ich mich mit …
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31.10.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
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31.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Erhalt versprochener Gewinne muss gratis erfolgen. Telefonanrufe, Versandgebühren und andere kostenpflichtige Handlungen sind nach einer Gewinnmitteilung unzulässig. Die meisten dürften schon einmal eine Mitteilung der Art „Sie haben …
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29.10.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel stellt grundsätzlich eine vorvertragliche Pflichtverletzung des Unternehmers (Verwenders) dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung für Recht …
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19.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, muss der Mandant bereits für eine Erstberatung beim Anwalt eine Vergütung zahlen. Sich als rechtlicher Laie durch den deutschen Paragrafendschungel zu quälen, ist wenig erfolgversprechend. …